Karlsruhe. Anlässlich des aktuellen Kabinettbeschlusses der Bundesregierung zu neuen Klimazielen versammelten sich am Mittwochabend, 12. Mai, in Karlsruhe 200 Menschen am Kronenplatz zu einer coronakonformen Spontankundgebung. Im Anschluss liefen sie vor das Bundesverfassungsgericht, wo eine Abschlusskundgebung abgehalten wurde. Initiiert von der Fridays for Future Ortsgruppe Karlsruhe machten sie darauf aufmerksam, dass auch die verschärften Klimaziele der Bundesregierung nicht mit der im … [Weiterlesen...]
Spontanversammlung von Fridays for Future Karlsruhe:
„Bundesregierung beschließt erneut unzureichende Klimaziele“
Sanitär-Sachverständige werden nun prioritär geimpft – ein wichtiger Schritt in schweren Zeiten
Bundesregierung ändert Impfreihenfolge
Von Daniela Gschweng - Berlin. Endlich konnte er geimpft werden: Sanitär-Spezialist Hans-Rudi Muggetaler* strahlte über das ganze Gesicht, als er aus heute Morgen aus dem Impfzentrum kam. Er dankte der Landesregierung, dass sie so schnell eine Neupriorisierung möglich gemacht hatte. Dass er in Arbeitsstiefeln und Monteurskleidung an der Warteschlage vorbeizog, habe ihn nicht gestört, sagt der 49-jährige Handwerksmeister. "Schließlich verrichten wir Sanitärspezialisten eine wichtige Arbeit", … [Weiterlesen...]
AfD-Abgeordnete fordern ein Verbot „der Antifa", aber die Bombenbauer stehen eindeutig rechts
Bombenbauer und Gauländer
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Einige AfDler haben schon öfter bewiesen, dass sie nicht gerade die hellsten Kerzen auf der Polit-Torte sind. Leider sind viele darüber hinaus auch ziemlich gefährlich. Unlängst unterzeichnete das "Badehosen-Opfer" zusammen mit der "Alibi-Lesbe" eine "Kleine Anfrage" an die Bundesregierung. Das Dreamteam wollte wissen, welche Menschen in Deutschland Bomben bauen. Die Antwort war eine Offenbarung - zumindest für die Fragesteller. Sie bewies, dass die … [Weiterlesen...]
In Stuttgart begann der Prozess um Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
Bestechungsvorwürfe gegen Politiker
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der bislang größte Prozess gegen Kleinwaffenexporte des Waffenherstellers Heckler & Koch aus Oberndorf startete am Dienstag, 15. Mai, vor dem Stuttgarter Landgericht. Dem Waffenhersteller wird vorgeworfen, bei Waffenlieferungen nach Mexiko gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Nach einem Bericht des Magazins „Report Mainz“, dem der interne Bericht eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorliegt, soll der … [Weiterlesen...]
KurdInnen forderten in Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim Klarheit über die Situation des Politikers
In Sorge um Abdullah Öcalan
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Kalsruhe/Mannheim. 600 Menschen folgten am Samstag, 21. Oktober, dem Aufruf der Organisation NAVDEM zu einer Kundgebung in Stuttgart. In Karlsruhe waren es 100, in Mannheim 300 TeilnehmerInnen. Eng begleitet und ständig gefilmt von Polizeibeamten zogen die DemonstrantInnen durch Stuttgart und Karlsruhe. Anlass für ihren Protest waren Meldungen in den türkischen Medien, wonach Abdullah Öcalan im Gefängnis verstorben sei. Abdullah Öcalan gilt als … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
Türkische Gemeinde sieht ihren Vorsitzenden in den Medien falsch dargestellt:
„Ist vehement gegen Einführung der Todesstrafe“
Berlin/Stuttgart. Mehrere Medien berichteten am 9. Mai, dass sich der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoğlu dafür ausgesprochen habe, ein mögliches Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auch in Deutschland zuzulassen - so etwa der Deutschlandfunk unter Berufung auf den "Mannheimer Morgen" und die "Heilbronner Stimme". Inzwischen hat die Türkische Gemeinde klargestellt, dass sie die Todesstrafe ablehne und gegen ein Referendum in … [Weiterlesen...]
Spontane Demonstration gegen Erdogan in Mannheim
Nein zum Präsidialsystem in der Türkei
Von Tape Lago – Mannheim. Die Proteste des „Nein-Lagers“ nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei reißen nicht ab. In mehreren Städten demonstrieren weiterhin Tausende gegen die „Wahlmanipulation“ und die Einführung eines Präsidialsystems. Auch in Mannheim protestierten am Dienstag, 18. April, 15 Menschen gegen Recep Tayyip Erdogan. Für die Demonstrierenden - unten ihnen PolitikerInnen der Mannheimer Linken und Grünen - ist das Präsidialsystem, das unmittelbar zu einer … [Weiterlesen...]
Afghan Refugees Movement mobilisiert 200 Menschen am Flughafen Frankfurt
Protest gegen Abschiebeflug nach Kabul
Von Christian Ratz – Frankfurt. Die Initiative „Afghan Refugees Movement“ rief mit Unterstützung weitere Organisationen für Montagabend, 23. Januar, zu einer Protestkundgebung im Terminal 1 des Fraport in Frankfurt auf, da eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan drohte. Sie wollte auf die menschenverachtende Abschiebepraxis der verantwortlichen Regierungsstellen und Behörden aufmerksam machen. Etwa 200 Menschen zeigten Solidarität - unter ihnen auch Janine Wissler, Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Über 1000 Menschen protestieren in Stuttgart gegen Abschiebungen:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz kamen am Samstag, 22. Oktober über 1000 Menschen zusammen, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Afghanische Geflüchtete hatten die Kundgebung unter dem Motto „Afghanistan ist kein sicheres Land“ organisiert, um gegen 40.000 geplante Abschiebungen zu demonstrieren. In Hamburg, Düsseldorf und Reutlingen gab es dazu am selben Tag Demonstrationen. „Keine Abschiebungen – Gerechtigkeit“ riefen die Menschen, die in … [Weiterlesen...]
Folge uns!