Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der Stuttgarter Kreisverband der Linken rief für Samstag, 5. Juni, zu einer Kundgebung "Mieten bundesweit deckeln. Vonovia & Co. enteignen" auf dem Marienplatz auf. 100 Menschen folgten der Einladung. Redner waren der frühere Bundesvorsitzende der Partei Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter und Spitzenkandidat der Linken in Baden-Württemberg für die Wahl am 26. September, außerdem Horst Fleischmann vom MieterInnenbeirat der SWSG. Auch Sabine Vogel von der … [Weiterlesen...]
"Runter mit den Mieten"-Kundgebung der Stuttgarter Linken auf dem Marienplatz
Hohe Mieten machen viele arm
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger (Linke) lehnt freiwilligen "Heimatschutz" bei der Bundeswehr ab
Gefahr bewaffneter Demokratiefeinde
Stuttgart. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger widerspricht der Idee der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer, einen freiwilligen Bundeswehrdienst einzuführen. Neben allem anderen kritisiert er den Slogan "Heimatschutz - Dein Jahr für Deutschland". "Heimatschutz ist ein belasteter Begriff. Er suggeriert, die Heimat sei bedroht und müsse durch Waffengewalt geschützt werden. Faschisten verwenden ihn seit je her gerne für … [Weiterlesen...]
Fiechtners Aufruf findet wenig Resonanz / DGB demonstriert in Stuttgart für Grundrechte
Trübe Aussichten für Wasen-Demo
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nachdem der Organisator der Querdenken711-Demonstrationen seinen Rückzug erklärt hatte, versuchte der Landtagsabgeordnete und Ex-Stadtrat Heinrich Fiechtner (früher AfD, inzwischen fraktionslos) in dessen Fußstapfen zu treten. Die Premiere am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, fiel dann aber fast sprichwörtlich ins Wasser. Nur etwa 40 KundgebungsteilnehmerInnen, unter ihnen Stefan Räpple ("Ex-AfD"*) und Bernd Klingler (BZS23), lauschten Fiechtner auf dem kleinen … [Weiterlesen...]
Ulrich Schneider mahnt beim Jahresauftakt der Linken in Berlin, den Sozialstaat zu verteidigen
Ein knochenharter Verteilungskampf steht bevor
Von unseren ReporterInnen - Berlin. "Dieses Jahrzehnt wird unausweichlich von Verteilungskämpfen geprägt sein wie kaum ein anderes in der Nachkriegsgeschichte." Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, war Hauptredner beim Jahresauftakt der Linken am Freitag, 10. Januar, im Berliner "Refugio". Er rief dazu auf, zusammenzustehen und neuerlichen neoliberalen Bestrebungen die Stirn zu bieten. Dass Verteilungskämpfe unausweichlich seien, begründete Ulrich … [Weiterlesen...]
Kurden und Linke protestieren in Stuttgart gegen Erdogans Invasion
Spontandemo mit 2500 TeilnehmerInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Immer wieder versammeln sich in der Stuttgarter Innenstadt KurdInnen und Linke, um gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien zu demonstrieren. So auch am Sonntagabend, 13. Oktober. Bereits vor 18 Uhr war der Kobanêplatz (der Schlossplatz vor dem Herzog-Christoph-Denkmal) gut gefüllt. Mehrere hundert Menschen zeigten sich solidarisch mit der Bevölkerung in Rojava und stellten sich gegen Erdoğans Kriegseinsatz. Gegen 19 Uhr zog dann eine … [Weiterlesen...]
Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Wohnungspolitik der Landes-Grünen:
„Kretschmann macht das Geschäft der Immobilienlobby“
Stuttgart. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann ist gegen die Enteignung von großen Wohnungsbauunternehmen. Der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck kann sich Enteignungen hingegen vorstellen. Was denn nun? „Der grüne Ministerpräsident macht mal wieder das Geschäft der Immobilienlobby“, kritisiert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken aus Stuttgart. „Die Mieten explodieren und immer mehr Menschen droht die … [Weiterlesen...]
Aktionsbündnis fordert Mietverträge für Forststraße 140 in Stuttgart
Stadt bietet Gespräch über besetztes Haus an
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Übers Wochenende wurden Wände geweißelt und Holzböden verlegt, zuvor Türen und Fensterrahmen sorgfältig mit Malerkrepp abgeklebt. Die BesetzerInnen sind dabei, das nach langem Leerstand am 9. März besetzte Mehrfamilienhaus in der Forststraße 140 (wir berichteten) zu renovieren. Das Haus soll der „WS Real Estate KG“ mit Sitz in der Stuttgarter Seidenstraße 19 gehören. Öffentlich gaben sich die Eigentümer jedoch noch nicht zu erkennen. Die … [Weiterlesen...]
Die Linke präsentierte sich im Berliner Kosmos als Kraft für Soziales und Abrüstung
An der Seite von Mietern und Pflegekräften
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Beim Singen klappt's mit der Harmonie. Das zeigte die Linke bei "Bella Ciao" in der Fassung Dieter Dehms zum Ausklang des Jahresauftakts ihrer Bundestagsfraktion. Zuvor hatte sich die Linke zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor vollem Haus im Berliner "Kosmos" fast drei Stunden lang als Kraft für sozialen Zusammenhalt und Abrüstung mit historischem Bewusstsein präsentiert. Die Gewerkschafterin Ariane Raad berichtete über die … [Weiterlesen...]
Zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten Tausende
Würdiges und kämpferisches Gedenken
Von unseren Reporterinnen - Berlin. Der Regen wurde am Sonntag, 13. Januar, gerade dann stärker, als sich der Demozug zum Gedenken an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Frankfurter Tor in Richtung der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Bewegung setzte. Die Organisatoren sprachen von etwa 15 000 TeilnehmerInnen, die in diesem Jahr gekommen seien. Wir schätzen die Zahl niedriger, doch der Zulauf dürfte im Jubiläumsjahr höher gewesen … [Weiterlesen...]
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