Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Etwa 90 000 Menschen beim Protest gegen "Freihandelsabkommen" in Hannover:
Klare Botschaft gegen TTIP
Hannover. Die Polizei sprach von 35 000 TeilnehmerInnen am Protest gegen TTIP und CETA am Samstag, 23. April, in Hannover. Unabhängige ZählerInnen kamen jedoch auf 90 000 bis 110 000 DemonstrantInnen gegen die Werbetour des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel für so genannte "Freihandelsabkommen". Die Protestbewegung betrachtet sie als Angriff auf die Demokratie zugunsten einer Herrschaft der Konzerne. Die Abkommen stoßen in Deutschland, aber auch … [Weiterlesen...]
Tausende in München auf der Straße gegen die Politik der Nato:
Die Siko nahezu umzingelt
Von unseren ReporterInnen - München. 4000 waren es nach Angaben der Veranstalter, 3000 laut Polizei: Die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration am Samstag, 13. Februar, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München hielt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Gemessen an den weltpolitischen Bedrohungen war der Zulauf eher gering. Armut, Flucht, Erdogans Krieg gegen die Kurden, die Eskalation in Syrien und eine neue Konfrontation mit Russland waren die beherrschenden Themen. Für all … [Weiterlesen...]
Bei der Großdemo in Berlin waren auch Nazis dabei:
Rechte Mitläufer entwerten nicht den TTIP-Protest
Kommentar von Angela Berger - Berlin. 250 000 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Oktober, in Berlin gegen TTIP. Es sollen auch einige Nazis, Identitäre und Faschisten dabei gewesen sein - ebenso Pegida-Chef Lutz Bachmann. Ein gefundenes Fressen für "Spiegel"- Reporter Alexander Neubacher. Er nimmt das Mitlaufen der Rechten zum Anlass, in einer "Polemik" das ganze Demo-Bündnis mitsamt seinem Anliegen zu verdammen. Die Kampagne gegen TTIP sei "wie auf dem braunen Mist gewachsen". „Nun ist … [Weiterlesen...]
Weit über 150 000 Menschen demonstrierten in Berlin:
Machtvoller Protest gegen TTIP
Von Matthias Jakoby - Berlin. Der Veranstalter spricht von 250 000 TeilnehmerInnen, die Polizei von 150 000 - auf jeden Fall weit mehr als den 100 000 angemeldeten. Am Samstag, 10. Oktober, startete gegen 12 Uhr in Berlin vor dem Hauptbahnhof eine Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA. Wäre man als letzter gekommen, hätte man sich wohl keinen Meter bewegen müssen: Die Demo wäre trotzdem an ihrem Ziel, der Siegessäule, angekommen. Fast … [Weiterlesen...]
Frankfurter zeigen Solidarität mit den Menschen in Griechenland:
Oxi in der Finanzmetropole
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. "This is a Coup": Unter diesem Hashtag fordern weltweit linke Organisationen Solidarität mit Griechenland. In Frankfurt folgten am Mittwoch, 15. Juli, rund 150 Menschen einem kurzfristigen Aufruf von Attac, der Interventionistischen Linken, Blockupy und "Solidarität Griechenland" zu einer Kundgebung gegen das Sparpaket, das die Europäische Union der griechischen Regierung aufzwang. Es gab mehrere Redebeiträge. Besonders bewegend fanden die Versammelten … [Weiterlesen...]
Soli-Kundgebung für Griechenland am Freitag in Stuttgart:
Ein anderes Europa ist möglich!
Stuttgart. Die meisten Medien und die Bundesregierung sind sich einig: Die griechische Bevölkerung lebt "über ihre Verhältnisse", und die Tsipras-Regierung hat sich vor dem Referendum am Sonntag "verzockt". Doch tatsächlich herrscht in dem Land eine verheerende soziale Situation. Den internationalen Geldgebern scheint es ausschließlich darum zu gehen, die linke Syriza-Regierung in die Knie zu zwingen. Am Freitag, 3. Juli, gibt es um 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schillerplatz eine … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21-GegnerInnen solidarisieren sich mit Griechenland:
Montagsdemo gegen Erpressung
Von Ursel Beck - Stuttgart. Was hat Stuttgart 21 mit Griechenland zu tun? In Stuttgart findet Stadt- und Naturzerstörung statt. In Griechenland wird ein ganzes Land zerstört. Die Ursachen sind gleich. Es geht um die Bereicherung von Banken und Konzernen auf Kosten der Bevölkerung. Es geht darum, dass Profitinteressen mit Lug und Trug von einem Filz von Wirtschaftsbossen und Politikern den Menschen aufdiktiert werden. Und in beiden Fällen gibt es Gegenwehr. Deshalb unterstützte die Montagsdemo … [Weiterlesen...]
Vom G7-Gipfel bis zum CSD-Fest - Vorschau auf einen bewegten Monat
Nach Elmau und zur Friedenskette: Fest und Protest im Juni – 1. Teil
Stuttgart. Das gibt wohl für viele keine leichte Entscheidung. Während sich die Regierungsspitzen der G7-Staaten im bayerischen Elmau treffen, läuft in Stuttgart der Evangelische Kirchentag. Unter dessen 2500 Veranstaltungen finden sich erstaunlich viele fürs links-alternative und Protest-Publikum - so etwa eine Friedenskette gegen die US-Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM am Samstag, 6. Juni und eine Kundgebung der Stuttgart-21-Gegner vor dem Hauptbahnhof. Auch sonst fordert und bietet der … [Weiterlesen...]
Protest gegen den Drohnenkrieg in Stuttgart beim Kirchentag
Friedenskette gegen Eucom
Stuttgart. "Krieg beginnt in Stuttgart - AFRICOM und EUCOM schließen" ist die Forderung einer Kundgebung und Demonstration am Samstag, 6. Juni, von 11.15 Uhr bis 12.10 Uhr in der Innenstadt. Treffpunkt ist die Friedenskirche in der Schubartstraße 12 in Stuttgart. Unter anderem rufen die AnStifter, die DFG-VK, EAK-Württemberg, Ohne Rüstung Leben und das Pfarramt für Friedensarbeit der württembergischen evangelischen Landeskirche auf. In Stuttgart befinden sich zwei der sechs … [Weiterlesen...]
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