Von Andreas Scheffel - Göppingen. Das Göppinger Amtsgericht verurteilte am Dienstag, 19. Januar, einen 23-Jährigen zu 90 Tagessätzen à 25 Euro. Er hatte eingeräumt, beim Protest gegen eine Demonstration der inzwischen verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" im Oktober 2013 einen Polizisten geschlagen zu haben. Das Verfahren gegen drei weitere angeklagte Gegendemonstranten stellte Amtsgerichtsdirektor Wolfgang Rometsch ein. In der Prozessreihe wegen der Proteste gegen den … [Weiterlesen...]
Letzter Prozess nach Göppinger Anti-Nazi-Demo:
Angeklagter räumt den Schlag ein
Menschenkette gegen rechte Parolen in Kandern:
Ohrenbetäubend gegen Pegida
Von unserer Redaktion - Kandern. 60 bis 80 Pegida-Anhänger trafen am Sonntag, 10. Januar, in Kandern auf teils lautstarken, teils stillen Protest. Nach Polizeiangaben versammelten sich 350, nach Presseberichten aber weit mehr GegendemonstrantInnen. Der Freiburger Polizei zufolge verlief die zweite Kundgebung von "Pegida Dreiländereck" in der Stadt am Oberrhein "weitestgehend ohne besondere Zwischenfälle". Allerdings seien beim Abzug der Teilnehmer des Pegida-Aufmarschs Rangeleien … [Weiterlesen...]
Starkes Zeichen nach Brandanschlägen in Herxheim:
Solidarität mit Geflüchteten ist selbstverständlich
Von Tape Lago - Herxheim. Rund 2000 Menschen demonstrierten am Freitag, 11. Dezember, in Herxheim gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Hintergrund der Kundgebung, die PolitikerInnen und BürgerInnen vor dem Rathaus zusammenführte, war der Brandanschlag auf die geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Mit dieser Protestaktion zeigte die südpfälzische Kleinstadt klare Kante gegen Rechts und ließ ihre Solidarität mit Flüchtlingen erkennen. In der Nacht zum 11. Dezember hatte es in … [Weiterlesen...]
Die beliebtesten Beiträge im Jahr 2015:
Auch im neuen Jahr – auf der Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2016! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Demonstrantin nach Protest gegen Demo für Alle verurteilt:
Polizei-Zeugen erinnern sich auffallend genau
Von Meide Wolt – Stuttgart. 1000 Euro: Diese Strafe muss eine Demonstrantin zahlen, gegen die am Mittwoch, 16. Dezember, vor dem Amtsgericht in Stuttgart verhandelt wurde. Sie hatte am 21. Juni 2015 gegen die so genannte "Demo für Alle“ einer rechten Allianz in Stuttgart protestiert. Der Demonstrantin wurden vorsätzliche Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen. Zuvor hatte am selben Tag ebenfalls ein Gegendemonstrant eine Auflage von 500 Euro erhalten. Zur Zeit … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht hebt Freispruch eines Antifaschisten auf:
Von wegen stillschweigender Übereinkunft
Von Chris Meyer - Stuttgart. Die reaktionäre und für Rechtspopulisten attraktive „Demo für alle“ und die Vorgängerdemonstrationen der „Besorgten Eltern“ beschäftigen die Justizbehörden schon länger. Am Freitag, 11. Dezember, gab es vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eine Revisionsverhandlung, nachdem das Landgericht einen jungen Gegendemonstranten in zweiter Instanz freigesprochen hatte. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft bekam Recht, der Fall muss neu verhandelt werden. Immer wieder wurden … [Weiterlesen...]
Wiederholt Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim - Solidaritätskundgebung am Freitag
Entsetzen nach erneutem Brand
Herxheim. In der Nacht zu Donnerstag, 10. Dezember 2015, hat es zum wiederholten Male in einer Flüchtlingsunterkunft bei Landau in der Pfalz gebrannt. Die Justiz ermittelt nun wegen schwerer Brandstiftung und versuchten Mordes, da sich im jüngsten Fall Personen im Gebäude befunden hätten. Das gab der leitende Oberstaatsanwalt Detlef Winter am Vormittag auf einer Pressekonferenz in Herxheim bekannt. Die Gemeinde Herxheim und der Landkreis Südliche Weinstraße rufen zu einer Solidaritätskundgebung … [Weiterlesen...]
Teilnehmerin an 1.-Mai-Demo in Stuttgart verurteilt:
Fahne soll gefährliches Werkzeug sein
Von Meide Wolt - Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart verurteilte am Freitag, 4. Dezember, eine junge Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 630 Euro und der Übernahme der Gerichtskosten. Sie soll auf einer Demonstration zwei Polizeibeamte geschlagen haben. Einem Solidaritätsaufruf des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen folgten 40 Menschen. Die Angeklagte hatte am 1. Mai dieses Jahres an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in … [Weiterlesen...]
Strafbefehl gegen Landtagskandidatin aus Wiesloch ist gezielte Einschüchterung
Zivilcourage von Nazigegnern verdient Anerkennung und nicht Kriminalisierung
Stuttgart. DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Landtagskandidatin der LINKEN in Wiesloch Hazal Rakip (Wahlkreis 37). Sie erhielt einen Strafbefehl wegen schweren Landfriedensbruchs, nachdem sie an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte. Im Februar 2015 demonstrierten in Ludwigshafen mehrere tausende Menschen an sechs Orten gegen die Kundgebung eines Ablegers von „Hooligans gegen Salafisten“. Mit dieser Demonstration … [Weiterlesen...]
250 Menschen am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge:
Erinnerung ist wichtiger denn je
Stuttgart. Rund 250 Menschen folgten am Abend des 9. November dem Aufruf des "Bündnisses zum Gedenken an die Pogromnacht in Bad Cannstatt". Sie versammelten sich am Platz der Cannstatter Synagoge in der König‐Karl‐Straße. Mit musikalischen Beiträgen von Marianne Schmidt-Hangstörfer und dem Freien Chor Stuttgart wurde der Opfer der Pogromnacht vor 77 Jahren gedacht. Es gab mehrere Reden. Am Ende der Kundgebung wurde ein Kranz niedergelegt. Die TeilnehmerInnen legten 100 rote Nelken vor den … [Weiterlesen...]
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