Öhringen. Verschiedene Gruppen und Organisationen rufen zu einer Demonstration gegen rassistische Hetze am Samstag, 5. Dezember, in Öhringen auf. Unter dem Motto "Refugees welcome! Kein Platz für Rassismus in Öhringen!" beginnt sie um 13.30 Uhr am örtlichen Hauptbahnhof. Seit mehreren Wochen versammeln sich samstags Anhänger der rechten Gruppierung „Hohenlohe wacht auf“ in Öhringen, um gegen die weitere Aufnahme von Geflüchteten zu demonstrieren. Unter den Demonstrierenden befinden … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis ruft zu Demonstration und Kundgebung auf:
Kein Platz für Rassismus in Öhringen
Strafbefehl gegen Landtagskandidatin aus Wiesloch ist gezielte Einschüchterung
Zivilcourage von Nazigegnern verdient Anerkennung und nicht Kriminalisierung
Stuttgart. DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Landtagskandidatin der LINKEN in Wiesloch Hazal Rakip (Wahlkreis 37). Sie erhielt einen Strafbefehl wegen schweren Landfriedensbruchs, nachdem sie an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte. Im Februar 2015 demonstrierten in Ludwigshafen mehrere tausende Menschen an sechs Orten gegen die Kundgebung eines Ablegers von „Hooligans gegen Salafisten“. Mit dieser Demonstration … [Weiterlesen...]
Polizei rechtfertigt massiven Einsatz von Pfefferspray mit Steinwürfen
Protest gegen rabiate Beamte
Weinheim. Die politische Aufarbeitung des Protestwochenendes gegen den Bundesparteitag der NPD in Weinheim am 21. und 22. November geht weiter. Vermutlich wird auch eine juristische folgen. Die Polizei ging massiv mit Schlagstock und Pfefferspray gegen NazigegnerInnen vor, wie viele Bilddokumente zeigen - so auch untenstehendes Video. Die Behörde begründet ihr Vorgehen mit vorausgegangenen Angriffen. Die Bilanz des Protestwochenendes könnte verheerender kaum sein. Die Polizei meldete 16 … [Weiterlesen...]
Nach ihrem Einsatz beim Parteitag der NPD in Weinheim:
Polizei steht weiter in der Kritik
Weinheim. Über die Proteste gegen den Bundesparteitag der NPD am Wochenende in Weinheim wird weiter kontrovers diskutiert. Beobachter werfen der Polizei einen stark überzogenen Einsatz vor. Sie rechtfertigt sich damit, dass Beamte mit Steinen und Pfefferspray angegriffen worden seien. Insgesamt wurden an dem Tag 16 Polizisten und weit über hundert DemonstrantInnen verletzt. Inzwischen gibt es staatsanwaltschaftliche Ermittlungen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die grün-rote Koalition in … [Weiterlesen...]
250 Menschen am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge:
Erinnerung ist wichtiger denn je
Stuttgart. Rund 250 Menschen folgten am Abend des 9. November dem Aufruf des "Bündnisses zum Gedenken an die Pogromnacht in Bad Cannstatt". Sie versammelten sich am Platz der Cannstatter Synagoge in der König‐Karl‐Straße. Mit musikalischen Beiträgen von Marianne Schmidt-Hangstörfer und dem Freien Chor Stuttgart wurde der Opfer der Pogromnacht vor 77 Jahren gedacht. Es gab mehrere Reden. Am Ende der Kundgebung wurde ein Kranz niedergelegt. Die TeilnehmerInnen legten 100 rote Nelken vor den … [Weiterlesen...]
Mahnwache und weitere Kundgebung gegen Bundesparteitag:
NPD bleibt in Weinheim unerwünscht
Von unseren ReporterInnen - Weinheim. Den stärkeren Protest gab es am Vortag. Da demonstrierten tausende NazigegnerInnen in Weinheim gegen den NPD-Bundesparteitag (siehe Massiv und bunt: Protest gegen die NPD), die Stadt war voller Polizei. Doch auch am Sonntag, 22. November, blieben die etwa 150 Delegierten der rechtsradikalen Partei nicht unter sich. Vor der Polizeiabsperrung an der Weschnitz gab es in Sichtweite zum Stadthallen-Eingang eine Mahnwache, außerdem einige Meter weiter auf Höhe … [Weiterlesen...]
Starke Polizeikräfte setzen Bundesparteitag in Weinheim durch
Massiv und bunt: Protest gegen NPD
Von unseren ReporterInnen - Weinheim. Tausende von NazigegnerInnen protestierten am Samstag, 21. November, im baden-württembergischen Weinheim gegen einen Bundesparteitag der rechtsradikalen NPD. Es gab eine antifaschistische Demonstration mit über 2500 TeilnehmerInnen, Mahnwachen, Blockaden an drei Zufahrtsstraßen zur Weinheimer Stadthalle, ein Aktionscamp, ein Kulturfestival. Geprägt war der Tag jedoch durch die starke Präsenz einer martialisch auftretenden, stellenweise auffallend aggressiven … [Weiterlesen...]
Weinheimer Initiativen wollen den Bundesparteitag am Wochenende verhindern:
Ziviler Ungehorsam gegen NPD
Weinheim. Die NPD plant für Samstag und Sonntag, 21. und 22. November, zum dritten Mal in Weinheim an der Bergstraße einen Bundesparteitag. Es gibt breiten Protest und vermutlich ein riesiges Polizeiaufgebot. Das Bündnis "Weinheim bleibt bunt" hat ein Kulturfestival von 11 bis 22 Uhr in der Werderstraße vorbereitet. Die Initiative Nazifreies Weinheim will den Parteitag "der Nachfolgepartei der NSDAP" nicht nur mit Protesten begleiten, sondern "durch zivilen Ungehorsam" verhindern. Das … [Weiterlesen...]
Kleinstpartei machte auf Kundgebungstour in Bruchsal Station:
Spontaner Protest gegen Aufmarsch der Rechten
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Bruchsal. Für die meisten EinwohnerInnen von Bruchsal kam der Aufmarsch von zirka 55 AnhängerInnen der Kleinstpartei "Die Rechte" am Samstag, 14. November, am örtlichen Bahnhof überraschend. "Fehlende Ankündigung wirft Fragen auf", schrieb das Kraichgau-Portal "Hügelhelden.de" am Montag und wunderte sich, dass die Stadtverwaltung der Öffentlichkeit von der angemeldeten Kundgebung nichts mitgeteilt hatte. Dennoch kamen am Samstagnachmittag … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wird Engagement gegen Rassismus bestraft:
Richter senken nur das Bußgeld
Karlsruhe. 93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe "Zulauf für Kargida bröckelt"). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es stellte das Verfahren aber nicht ein. Derweil marschieren Pegida und Co. weiter - das nächste Mal am Dienstag, 17. November. Die Gegendemonstration … [Weiterlesen...]
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