Von Tape Lago – Frankfurt. Unter dem Motto „Seebrücke statt Seehofer - Demo für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst“ demonstrierten am Montag, 17. September, 8000 Menschen gegen die „unmenschliche Flüchtlingspolitik" des Bundesinnenministers. Sie verlangten kämpferisch und lautstark, dass Frankfurt zu einem sicheren Hafen erklärt wird, und forderten den Rücktritt von Horst Seehofer (CSU). Die Demonstration wurde von einem breiten Bündnis … [Weiterlesen...]
8000 solidarisierten sich in Frankfurt mit Seenotrettung und Geflüchteten:
Seehofers Rücktritt gefordert
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg
Ist der Widerspruch gegen die AfD strafbar?
Heidelberg. In einem Prozess vor dem Amtsgericht Heidelberg wurde am Freitag, 14. September, der 48-jährige Realschullehrer Michael Csaszkóczy von Richterin Glaser wegen "Hausfriedensbruch" zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 80 Euro verurteilt. Der bekennende Antifaschist hatte sich im Mai vergangenen Jahres geweigert, das Foyer der Stadtbücherei zu verlassen, als die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im benachbarten Hilde-Domin-Saal (benannt nach der jüdischen Dichterin) abhalten wollte … [Weiterlesen...]
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
"Leute, es ist an der Zeit, den Neonazis den Weg zu versperren!"
Frieden braucht Mut
Müllheim. Friedensrat und DGB Markgräflerland veranstalteten am 1. September am Marktplatz in Müllheim eine Kundgebung zum Antikriegstag. Mehr Menschen als in den vergangenen Jahren fanden sich ein, um ihr Eintreten für ein friedlichen Zusammenleben der Menschen zu bekunden, erklärten die Veranstalter. Auf der Friedenskundgebung wurden nicht nur deutsche Initiattiven für friedliche Lösungen in äußeren Konflikten eingefordert. So sprach sich beispielsweise Frieder Müller für den DGB … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt rechte Stimmungsmache
Karlsruher AfD-Abgeordneter in Chemnitz
Karlsruhe. "Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) beteiligte sich offensiv an der rechten Hetze in Chemnitz am vergangenen Wochenende und war selbst vor Ort." Das berichtet der Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt. Bernhard habe damit "seine bürgerliche Maske und somit auch die bürgerliche Maske des AfD Kreisverbandes Karlsruhe" fallen gelassen. Brandt fordert die Mitglieder des Karlsruher Stadtrats auf, sich von Marc Bernhard zu distanzieren. Dessen Teilnahme am Aufmarsch … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
AfD wirbt auf Titelseite des Kölner Wochenspiegels – dju fordert:
Keine Anzeigengeschäfte mit Rechtspopulisten
Köln. Der Kölner Wochenspiegel hat vergangene Woche auf seiner Titelseite eine auffällige Anzeige der AfD-Fraktion Köln veröffentlicht. "Es ist absolut unverständlich, dass ein Tochterunternehmen des DuMont Verlagshauses an prominenter Stelle ausgerechnet der AfD ein Forum zur Selbstdarstellung bietet. Die Partei hat ein mehr als zweifelhaftes Verhältnis zur Pressefreiheit und damit zur Arbeitsgrundlage von Journalistinnen und Journalisten", kritisiert Peter Freitag, Mitglied im Vorstand der … [Weiterlesen...]
Im Hessischen Landtag ist die extrem rechte Partei unerwünscht:
Schulterschluss gegen die AfD
Von Tape Lago – Wiesbaden. In der Wiesbadener Innenstadt demonstrierten am Sonntag, 19. August, weit über 1600 Menschen gegen den Landtags-Wahlkampfauftakt der extrem rechten AfD. Während die Partei in einem Vorort offiziell in den Wahlkampf starten wollte, versammelten sich hunderte GegnerInnen auf dem Bahnhofsvorplatz, um ein klares Zeichen gegen Rechts und für Toleranz zu setzen. Zum Protest hatte das Bündnis „Keine AfD in den Landtag“ aufgerufen. Vor Beginn der Demonstration provozierten … [Weiterlesen...]
Kampagne von AfD, CDU und Stuttgarter Nachrichten erreicht ihr Ziel nicht
Breite Solidarität mit Antifaschist „Hans G.“
Stuttgart. Jens ist in Stuttgart und der Region bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und Antifaschist. "Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums in Stuttgart-Heslach. Jens ist einer, der in vielen Lebensbereichen engagiert für eine bessere Gesellschaft streitet. Einer, der nicht nur redet, sondern macht. Gerade darum gerät er jetzt ins Fadenkreuz jener, die eben das nicht möchten", heißt es auf … [Weiterlesen...]
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