Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2019 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2020! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, Twitter und Co. bedanken. … [Weiterlesen...]
Man sieht sich auch 2020... auf der Straße!
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2019
Nach den Enthüllungen in Hessen fordert Ulla Jelpke eine unabhängige Beschwerdestelle
Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
Frankfurt. „Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse.“ Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke zu den Enthüllungen über eine neonazistische Zelle bei der hessischen Polizei. „Keinesfalls möchte ich die vielen auf dem Boden des Grundgesetzes agierenden Polizeibeamten in den … [Weiterlesen...]
Unsere beliebtesten Beiträge von 2017 - dem Jahr des Protests gegen G20
Auch 2018 auf die Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2017 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2018! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, … [Weiterlesen...]
Bei Schneetreiben kamen nur wenige DemonstrantInnen nach Ulm
Protest gegen Polizeigewalt
Von Sandy Uhl - Ulm. An der Demonstration "Gegen Polizeigewalt und Repression" in Ulm nahmen am Mittwoch, 13. Dezember, 25 AktivistInnen teil - weit weniger als erwartet. Die Veranstalter selbst sprachen von zwölf TeilnehmerInnen. Aufgerufen hatte das "Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm". Die Demonstration startete um 17.15 Uhr am Einsteindenkmal und zog entlang der von der Stadt akzeptierten Route. Begleitet wurde sie anfangs von 15 PolizistInnen. Ein Front-Transparent mit der Aufschrift … [Weiterlesen...]
Nach Einlenken des Ordnungsamts Demo gegen Polizeigewalt am Mittwoch in Ulm
Katz-und-Maus-Spiel zu Ende
Von Sandy Uhl - Ulm. Die für Mittwoch,13.12., angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ in Ulm findet nun doch statt. Das Ulmer Ordnungsamt hat eine neu vorgeschlagene Demoroute akzeptiert. Das teilte es dem Anmelder am Dienstag am frühen Nachmittag per E-Mail mit. Die Versammlung beginnt am Mittwoch um 17 Uhr am Einsteindenkmal. Im Vorfeld gab es Differenzen zwischen dem Anmelder und dem Ordnungsamt, weil er bei der Anmeldung der Versammlung falsche Angaben gemacht habe … [Weiterlesen...]
Nach Druck des Ulmer Ordnungsamts:
Demo gegen Polizeigewalt abgesagt
Von Sandy Uhl - Ulm. Das Ulmer Ordnungsamt hat die für Mittwoch, 13. Dezember, in Ulm angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ untersagt. Die Begründung: Der Anmelder der Versammlung war nicht zum Kooperationsgespräch erschienen. UPDATE, 13.12., 0 Uhr: DIE DEMO FINDET STATT (siehe "Katz-und-Maus-Spiel zu Ende")! Schon im Vorfeld der Versammlung hatte es Repressionen gegen den Anmelder gegeben. Da er falsche Angaben in der E-Mail zur Anmeldung gemacht haben soll, hatte die … [Weiterlesen...]
Ulmer Polizei unterstellt einem 20-Jährigen Beleidigung:
Hausdurchsuchung wegen Demo-Anmeldung
Von Sandy Uhl - Ulm. In Ulm gab es am Dienstag, 5. Dezember, eine Hausdurchsuchung bei einem 20-Jährigen. Laut Beschluss ging es um "Fälschung beweiserheblicher Daten". Der Hintergrund ist offenbar eine Demo-Anmeldung für den 13.12. Die Polizei wittert Beleidigung. Der 20-Jährige, der noch bei seinen Eltern lebt, schildert die Durchsuchung so: Gegen 5.45 Uhr habe es an der Haustür geklingelt. Seine Mutter habe geöffnet. Kurz darauf seien ein lautes Klopfen an der Wohnungstür und Stimmen … [Weiterlesen...]
Aktivist in Stuttgart-Stammheim als angeblicher Pfefferspray-Dieb inhaftiert
Protest gegen AfD-Einheitsfeier
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 400 Menschen protestierten am Montag, 3. Oktober, gegen eine AfD-Veranstaltung im Kursaal von Bad Cannstatt. Aufgerufen hatte das Bündnis Stuttgart gegen Rechts. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz. Sie sicherten den Eingangsbereich mit einer doppelten Reihe Hamburger Gitter und Polizeiketten, lotsten die DemonstrantInnen aber so ungeschickt auf die Schienen, dass die U-Bahn nicht oder nur eingeschränkt fahren konnte. Wie … [Weiterlesen...]
Neonazis auch weiterhin in Göppingen aktiv
Polizei schützt rechte Kundgebung
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Ehemalige Mitglieder der inzwischen verbotenen ANGP (Autonome Nationalisten Göppingen), angeführt von Manuel R. M. und weiteren bekannten Personen aus dem Neonazi-Lager, traten unter dem Deckmantel der Partei Der III. Weg am Freitag, 1. Juli, mit einem Infotisch in der Göppinger Innenstadt auf. Es gab eine Gegenkundgebung. Die Polizei ging unangemessen hart gegen TeilnehmerInnen vor. Es war am Vortag bei einer Gemeinderatssitzung publik geworden, dass … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht: Beleidigung nur mit Bezug zu überschaubarer Gruppe
ACAB ist nicht immer strafbar
Karlsruhe. Ärgerlich für die Polizei und aus Sicht ihrer Gewerkschaft GdP gar ein "Schlag ins Gesicht": Die Polizistenbeleidigung "ACAB" als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" ist nicht immer strafbar. Sie ist es nur, wenn sie sich auf eine "hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe" bezieht. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in zwei Fällen entschieden. Die Parole sei ansonsten von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im ersten Fall ging es um den Schriftzug … [Weiterlesen...]
Folge uns!