Von Franziska Stier - Basel. Beim widerständigen Sommercamp vom 1. bis 1o. Juli in Basel thematisierten die AktivistInnen in Workshops und Aktionen verschiedene Facetten globaler Ausbeutung von Mensch und Natur. Am Samstag, 9. Juli, versammelten sich rund 150 Menschen zu einer Abschlussdemonstration auf dem Theodorskirchplatz. Der Demonstrationszug wich von den gewöhnlichen Routen ab und zog am Rheinufer entlang über den Claraplatz Richtung Horburgpark. Bereits zu Beginn der Demonstration … [Weiterlesen...]
In Basel beschäftigten sich AktivistInnen mit den Folgen der Ausbeutung von Mensch und Natur - Die Polizei sperrte die Wettsteinbrücke
Das widerständige Sommercamp endete mit einer Demo
Erklärung der Delegation4peace:
„Stoppt die türkische Besatzung – Frieden und Freiheit für Kurdistan“
Von Franziska Stier - Erbil/Sulaimaniyya. Die Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan nahm heute Stellung zu den Ereignissen der letzten Tage. Obwohl mehr als 80 Personen an der Teilnahme gehindert wurden und ein anderer Teil der Gruppe zeitweise durch Peschmerga-Truppen im Hotel festgehalten wurde, konnten in der Zwischenzeit mehrere Gespräche stattfinden. So traf die Delegation laut des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad unter anderem VertreterInnen der Partei … [Weiterlesen...]
Deutsche Behörden im Schulterschluss mit dem türkischen Diktator?
Der lange Arm Erdogans
Düsseldorf/Erbil/Frankfurt/Stuttgart. Janka Kluge interviewte im Freien Radio Stuttgart unseren Chefredakteur bezüglich der Ereignisse am 12. und 13. Juni in Düsseldorf, Erbil und Frankfurt. Weitere Informationen: Pressefreiheit nach türkischem Vorbild: Festgehalten, Einreise verboten, abgeschoben Radio Corax: Über die Kurdistan-Delegation … [Weiterlesen...]
Pressefreiheit nach türkischem Vorbild:
Festgehalten, Einreise verboten, abgeschoben
Erbil/Frankfurt. Während TeilnehmerInnen der „Internationalen Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ bereits in Düsseldorf am 12. Juni von der Bundespolizei ein Ausreiseverbot erhielten, konnten andere Personen nach Erbil fliegen. Mit dabei der BN-Chefredakteur Alfred Denzinger und unsere Mitarbeiterin Franziska Stier. Beide JournalistInnen wurden am Sonntag, 13. Juni, getrennt von Erbil über Ägypten bzw. Katar nach Frankfurt abgeschoben. In Frankfurt empfingen rund 100 Menschen die … [Weiterlesen...]
Das Freiburger Forum "Aktiv gegen Ausgrenzung" fordert die sofortige Wiedereinreise eines Ehepaars
Wohl rechtswidrig in den Kosovo abgeschoben
Biberach. Die Abschiebung eines älteren Ehepaars aus dem Landkreis Biberach in den Kosovo nach einem 29 Jahre langen Aufenthalt war aus Sicht des Freiburger Forums "Aktiv gegen Ausgrenzung" rechtswidrig. Gegen die Abschiebung der Eheleute am 12. Oktober 2020 wurde beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein Antrag für eine sofortige Wiedereinreise in die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Das Vorgehen sei schon deshalb rechtswidrig gewesen, da beide Eheleute nachweislich die serbische … [Weiterlesen...]
Gericht: Ausreisegewahrsam darf nicht in Pforzheimer Abschiebungshaft vollstreckt werden
Jahrelange Praxis für rechtswidrig erklärt
Mosbach/Pforzheim. Das Landgericht Mosbach hat am 5. März (Az: 3 T 43/19) entschieden, dass Ausreisegewahrsam nicht in der Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim vollzogen werden kann. Ausreisegewahrsam unterscheidet sich von Abschiebungshaft, weil er für maximal zehn Tage angeordnet werden darf und laut Gesetz „im Transitbereich eines Flughafens oder in einer Unterkunft, von der aus die Ausreise des Ausländers ohne Zurücklegen einer größeren Entfernung zu einer Grenzübergangsstelle möglich ist, … [Weiterlesen...]
Aktionstag der Initiative Grenzenlos in Pforzheim:
Gegen Isolation und Abschiebehaft
Pforzheim. Die Initiative Grenzenlos ruft zu einem Aktionstag unter dem Motto "Abschiebehaft abschaffen! Isolation durchbrechen!" am Samstag, 5. Oktober, in Pforzheim auf. Beginn ist um 11 Uhr, der Aufbau ab 10 Uhr beim Abschiebegefängnis (Rohrstraße 17, 75175 Pforzheim). "In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis", heißt es im Aufruf des Bündnisses gegen Abschiebungen im Südwesten Deutschlands. Die Betroffenen hätten nicht die richtigen Papiere gehabt oder ihr Recht auf … [Weiterlesen...]
Solidarität nach der Abschiebung eines Repräsentanten der "Ellwanger" Flüchtlingsbewegung
Unliebsamer Zeuge aus dem Weg geräumt?
Von Heribert Grondler - Stuttgart: "Gegen Abschiebungen – Solidarität mit Solution!" lautete das Motto der kurzfristig angesetzten Kundgebung für einen abgeschobenen Geflüchteten aus Nigeria. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelten sich am Samstag, 14. September, rund 100 Menschen, um gegen die die "Nacht-und-Nebel-Abschiebung" von Austine Solution Josiah aus Nigeria, der in Göppingen untergebracht war, zu protestieren. Er soll nach Angaben der Veranstalter Donnerstagnacht, 12. September, … [Weiterlesen...]
Alassa M. aus Kamerun wehrt sich weiter gegen Hetze und Diskriminierung
Strafanzeige gegen „Bild“-Redakteur
Hamburg. Hat ein "Bild"-Redakteur das Hamburger Landgericht belogen? Die Rechtsanwaltskanzlei, die den kamerunischen Flüchtling Alassa M. vertritt, hat wegen dieses Verdachts Strafanzeige erstattet. Der Redakteur hatte gegenüber dem Gericht geltend gemacht, vom Stuttgarter Innenministerium die Auskunft erhalten zu haben, das Einreiseverbot gegen den Flüchtling Alassa M. aus Kamerun habe zum Zeitpunkt von dessen Wiedereinreise noch bestanden. Das Gericht hat daraufhin einen Antrag auf … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Abschiebungen in den Iran
Für ein Recht, vor Unrecht zu fliehen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Um gegen Abschiebungen in den Iran zu protestieren kamen am Donnerstag, 5. Juli, 25 Menschen auf dem Karlsplatz in Stuttgart zu einer Kundgebung zusammen. Sie machten auf die zahlreichen Hinrichtungen im Iran aufmerksam und forderten alle Abschiebungen in dieses Land zu stoppen. Viele der DemonstrantInnen sind IranerInnen. Einige waren vor ihrer Migration nach Deutschland in ihrem Land politisch aktiv. Sie berichteten von Folterungen und Hinrichtungen. … [Weiterlesen...]
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