Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mehrere Hundert Menschen zogen am Mittwochnachmittag, 1. November, durch die Stuttgarter Innenstadt, um zum Welt-Kobane-Tag unter dem Motto "Widerstand gegen den Staatsterror der Türkei – Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Türkei und mit Rojava" ein Ende der Repression des türkischen Staats gegen die kurdische Bevölkerung zu fordern. Bis zur Schlusskundgebung auf dem Schlossplatz wuchs die Menge auf bis zu 650 DemonstrantInnen an. … [Weiterlesen...]
Starkes Polizei-Aufgebot bei Demo zum Welt-Kobane-Tag in Stuttgart
Gegen den Pakt mit Erdogan
Protestkundgebung gegen Erdogan-Regime in Mannheim:
Flop für türkische Ultranationalisten
Von Tape Lago – Mannheim. Am Sonntag, 29. Oktober, demonstrierten 120 KurdInnen, Linke, türkische Linke und AntifaschistInnen auf dem Mannheimer Schlossplatz gegen 150 türkische Rechtsextreme und Ultranationalisten. Letztere hatten angekündigt, bis zu 1000 Menschen auf dem Alten Messplatz zu versammeln, um ihre Solidarität mit der Türkei und dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan kundzutun. Doch es kam nur eine überschaubare Menge, überwiegend aus anderen Städten. Aus Mannheim sollen … [Weiterlesen...]
Ausschluss der türkischen MHP von der Langen Ost-Nacht in Stuttgart gefordert:
Faschisten gehören nicht aufs Stadtteilfest
Stuttgart. Die türkische faschistische Partei MHP beteiligte sich auch in diesem Jahr am Samstag, 22. Juli, mit einem Stand an der Langen Ost-Nacht, dem Stadtteilfest in Stuttgart-Ost. Das teilt die Initiative "Zusammen Kämpfen" mit. Sie hatte im Vorfeld mit einem Flugblatt und einem offenen Brief auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und den Ausschluss der faschistischen Partei von der Langen Ost-Nacht gefordert - vergeblich. Ziel der MHP sei es, ein Weltreich der „Turkvölker“ unter Führung … [Weiterlesen...]
Der Richterspruch über Mulis Kaya spricht KurdInnen eigene Urteilsfähigkeit ab:
Hier fühlt sich die Stärkere auch noch moralisch überlegen
Gastkommentar von Eva Așkın - Stuttgart. Mit einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten wegen aktiver Mitgliedschaft in der PKK hat das Oberlandesgericht Stuttgart Mulis Kaya von jeder eigenen Urteilsfähigkeit freigesprochen. Das Gericht wollte ihn nicht für seine durchweg legalen Taten, sondern für eine Führungsfunktion bei der Festigung der Ziele der PKK in Deutschland verurteilt wissen. Das Gericht zog niemals in Betracht, dass Kaya mit seiner politischen Tätigkeit seine eigenen Ziele … [Weiterlesen...]
Im Prozess gegen Mulis Kaya am Oberlandesgericht Stuttgart rechnen Beobachter mit einer Verurteilung
PKK-Mitglieder in Deutschland weiter verfolgt
Von Meide Wolt - Stuttgart. Nach achtmonatigem Prozess gegen Mulis Kaya hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Donnerstag, 22. Juni, die Beweisaufnahme in dem 129b-Verfahren beendet. Mit einem Urteil wird am 13. Juli gerechnet. Auf einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude wurde die Aufhebung der Verfolgungsermächtigung gegen Mitglieder der PKK und die Freilassung von Muhlis Kaya gefordert. Nach der schrittweisen Beseitigung der Demokratie in der Türkei durch die AKP-Regierung ist die … [Weiterlesen...]
Auftritt von Grup Yorum in Fulda verboten?
DKP: CDU-Oberbürgermeister unterwirft sich Erdogan
Fulda. Der CDU-Oberbürgermeister von Fulda Dr. Heiko Wingenfeld will einen Auftritt der türkischen Grup Yorum in seiner Stadt verhindern. Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, spricht von einem Skandal: "Fulda folgt mit diesem Vorgehen gegen eine türkische Musikgruppe dem Beispiel des Regimes von Recep Tayyip Erdogan in Ankara. In der Türkei werden Mitglieder von Grup Yorum verhaftet, in Deutschland werden ihre Auftritte verboten." Der CDU-Oberbürgermeister unterwerfe sich mit … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
Tolle Stimmung beim Antifaschistischen Straßenfest in Heidelberg:
Kein Platz für völkische Gesinnung
Von Christian Ratz – Heidelberg. Tapete, ein HipHopper aus Berlin, und die Punkrock-Band Scheissediebullen aus Freiburg machten Stimmung. Dann brachte Lokalmatador Mal Élevé von Irie Révoltés den Universitätsplatz zu später Stunde zum Beben: Zum 20. Mal jährte sich am Sonntag, 30. April, das antifaschistische Straßenfest in Heidelberg. Eingeladen hatte die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD). Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich an die 800 Menschen an dem friedlich … [Weiterlesen...]
Spontane Demonstration gegen Erdogan in Mannheim
Nein zum Präsidialsystem in der Türkei
Von Tape Lago – Mannheim. Die Proteste des „Nein-Lagers“ nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei reißen nicht ab. In mehreren Städten demonstrieren weiterhin Tausende gegen die „Wahlmanipulation“ und die Einführung eines Präsidialsystems. Auch in Mannheim protestierten am Dienstag, 18. April, 15 Menschen gegen Recep Tayyip Erdogan. Für die Demonstrierenden - unten ihnen PolitikerInnen der Mannheimer Linken und Grünen - ist das Präsidialsystem, das unmittelbar zu einer … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen fordern in Heidelberg Ende der Kriminalisierung der türkischen Opposition
Das PKK-Verbot muss fallen
Von Christian Ratz und Tape Lago – Mannheim/Heidelberg. In der Heidelberger Innenstadt versammelten sich am Samstag, 8. April, rund 30 AntifaschistInnen und andere ZuhörerInnen zu einer Kundgebung, um gegen das Verbot einer Solidaritätsdemonstration in Mannheim zu protestieren und ein Zeichen gegen die Diktatur des Erdogan-Regimes in der Türkei zu setzen. Zu der Versammlung hatte die Antifaschistische Initiative Heidelberg aufgerufen. Sie fordert von der Bundesregierung und dem türkischen … [Weiterlesen...]
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