Berlin. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und der Bund türkischer Journalisten in Europa verurteilen die Verhaftung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül. Die Journalistengewerkschaften fordern von den EU-Staatschefs, sich auf dem Flüchtlingsgipfel in Ankara kommendes Wochenende für die Freilassung der inhaftierten Journalisten sowie die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei einzusetzen. Cumhuriyet-Chefredakteur Dündar und der Leiter des … [Weiterlesen...]
Nach der erneuten Verhaftung türkischer Journalisten:
Verdi fordert Konsequenzen für Ankara
Bündnis ruft zum Protest gegen "Patriotische Europäer sagen Nein" auf:
Gegen Pegida in Kaiserslautern
Kaiserslautern. Die rechte Gruppierung PesN ("Patriotische Europäer sagen Nein") will am Samstag, 28. November, Durch die Innenstadt von Kaiserslautern marschieren. Ihr Treffpunkt ist um 17 Uhr am Hauptbahnhof. Der Pegida-Ableger versuchte schon am 31. Oktober, in der Stadt Fuß zu fassen, wurde aber von etwa 300 GegendemonstrantInnen blockiert (wir berichteten). Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft für 16 Uhr zum Protest in der Riesenstraße auf. Als Kundgebungsort war zunächst der … [Weiterlesen...]
Weinheimer Initiativen wollen den Bundesparteitag am Wochenende verhindern:
Ziviler Ungehorsam gegen NPD
Weinheim. Die NPD plant für Samstag und Sonntag, 21. und 22. November, zum dritten Mal in Weinheim an der Bergstraße einen Bundesparteitag. Es gibt breiten Protest und vermutlich ein riesiges Polizeiaufgebot. Das Bündnis "Weinheim bleibt bunt" hat ein Kulturfestival von 11 bis 22 Uhr in der Werderstraße vorbereitet. Die Initiative Nazifreies Weinheim will den Parteitag "der Nachfolgepartei der NSDAP" nicht nur mit Protesten begleiten, sondern "durch zivilen Ungehorsam" verhindern. Das … [Weiterlesen...]
VVN und linke Politiker warnen vor Hetze gegen Flüchtlinge:
Dieser Terrorismus ist wahnsinnig
Berlin. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen) hat sich als Generalsekretär der FIR, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer, nach den Terroranschlägen in Paris am Abend des 13. November mit einer Erklärung in französischer, englischer und deutscher Sprache an die Öffentlichkeit gewandt. Das Mitgefühl der FIR gelte allen Opfern dieser Verbrechen und ihren Angehörigen. Politiker aus dem rot-rot-grünen … [Weiterlesen...]
Angemeldeter Infostand in Ulm blieb verwaist:
NPD bekam kalte Füße
Ulm. Die NPD hatte für Samstag, 7. November, einen Infostand in Ulm angemeldet. Doch sie kam nicht. Offenbar hatten ihre Anhänger kalte Füße bekommen. Die versammelten Nazi-GegnerInnen freuten sich. Blaubeuren hatte es gerade erst vorgemacht: Dort verhinderte ein breites Bündnis einen Infostand der NPD (siehe Infostand der NPD blockiert). Gleichzeitig gab es vor Ort auf dem Marktplatz eine Leistungsschau des städtischen Winterdienstes. Für die NPD blieb da ohnehin nicht viel Platz. Auch der … [Weiterlesen...]
Statt Pegida will in Donaueschingen "Nein zum Heim" aufmarschieren:
Antifa und Bürgerbündnis planen Aktionen
Donaueschingen. Vor kurzem gab Sabrina Grellmann bekannt, SBH-Gida wolle sich auflösen. Zuvor hatte der Ableger der Pegida im Dreiländereck zehn Aufmärsche in Villingen-Schwenningen organisiert. Einen weiteren sollte es nach einem Zwischenfall mit dem Träger einer Israel-Fahne nicht mehr geben (siehe Pegida gibt im Dreiländereck auf). Jetzt gründete die Kerntruppe von SBH-Gida offenbar eine Nachfolge-Organisation. "Nein zum Heim Schwarzwald-Baar-Heuberg" will am Samstag, 7. November, um 15 … [Weiterlesen...]
Die rechte Partei wollte in Berlin für den 7. November mobilisieren:
Protest gegen Demo der AfD
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Zum Warmlaufen" war eine Demonstration der AfD am Samstag in Berlin gedacht. Zirka 200 Teilnehmer, überwiegend aus dem Bärgida- Spektrum, waren dem Aufruf gefolgt. Warmlaufen für eine weitere Demonstration am Samstag, 7. November, ebenfalls in Berlin geplante Großdemonstration. Zu ihr wird bundesweit mobilisiert. Die AfD erwartet 10 000 Anhänger und Sympathisanten. Der Aufzug am Samstag begann mit einer Kundgebung vor der CDU-Zentrale in der Klingelhöfer Straße. … [Weiterlesen...]
Neonazis bei Ratssitzung zu Asylunterkunft erwartet:
Demo gegen Rechts in Uhingen
Updat: Neuer Kundgebungsort - Uhingen. Der Gemeinderat der Stadt Uhingen bei Göppingen will am Freitag, 6. November, über eine geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Gasthof Nassachmühle abstimmen. Da die Stadt Bürgermeister Matthias Wittlinger zufolge mit großem Publikumsandrang rechnet, hat sie die Sitzung vom sonst üblichen Tagungsort, dem "Uditorium", in die Mensa der örtlichen Hieberschule (Schulstraße 4) verlegt. Sitzungsbeginn ist um 19.15 Uhr. Da bei früheren Beratungen und … [Weiterlesen...]
Volkshochschule und Bündnis gegen Rechts Ulm informieren:
AfD auf gefährlichem Weg
Ulm. Die Volkshochschule Ulm und das Bündnis gegen Rechts Ulm/Neu-Ulm laden für Mittwoch, 4. November, zu einer Veranstaltung über die AfD ein. Gemeinsam mit Sebastian Friedrich, dem Autor des Buchs „Der Aufstieg der AfD“, wollen die Veranstalter die Entwicklung der Partei und ihre inhaltliche Ausrichtung kritisch diskutieren. Eingeladen sind alle Interessierten. Beginn der Veranstaltung mit Sebastian Friedrich ist um 18 Uhr im Haus der Gewerkschaften in Ulm. Die Alternative für Deutschland … [Weiterlesen...]
Drei Gekündigte klagten vor dem Stuttgarter Arbeitsgericht:
Roto-Beschäftigte erhalten Abfindung
Von Meide Wolt - Stuttgart. Vor dem Arbeitsgericht Stuttgart kam es am Donnerstag, 22. Oktober, in drei weiteren Fällen zu Abfindungsverpflichtungen für die Firma Roto Frank AG gegenüber drei entlassenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie hatten auf Wiedereinstellung geklagt. Roto hatte im Sommer dieses Jahres 29 Angestellte aus den Abteilungen Montage und Stanzerei am Standort Leinfelden entlassen. Von den betriebsbedingten Kündigungen, denen der Betriebsrat widersprach, sind über zwei … [Weiterlesen...]
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