Köln. Für den 3. September war das vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland NAV-DEM organisierte 24. Internationale Kurdische Kulturfestival im RheinEnergieStadion in Köln geplant. Auf Druck des SPD-Innenministers von Nordrhein-Westfalen, des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Polizeipräsidenten von Köln hat der Stadionbetreiber die zugesagte Unterzeichnung des Veranstaltungsvertrages jedoch kurzfristig zurückgezogen, klagt der Rechtshilfefonds für … [Weiterlesen...]
Nach der Vereitelung des 24. Kurdischen Kulturfestivals in Köln:
Empörung über politischen Kotau
500 DemonstrantInnen fordern in Stuttgart Freiheit für den kurdischen Politiker:
Nur Öcalan kann über Frieden verhandeln
Von Anne Hilger - Stuttgart. Erwartet wurden bis zu 1000 TeilnehmerInnen. Doch es kamen am Samstag, 13. August, nur etwa halb so viele Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um für Frieden in Kurdistan und für die Freiheit Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Es gab keine Zwischenfälle. Die Stimmung war vor dem Hintergrund der Lage In der Türkei nach dem Militärputsch jedoch angespannt. Viele sorgen sich um das Schicksal des seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen kurdischen … [Weiterlesen...]
Flüchtlinge werben auf dem Göppinger Marktplatz um Vertrauen:
Weiße Rosen gegen Terror und Angst
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Flüchtlinge aus Göppingen setzten am Montag, 15. August, auf dem Marktplatz ein Zeichen gegen Angst und Terror. Initiatoren der Kundgebung waren die Flüchtlinge selbst, begleitet von ehrenamtlichen HelferInnen, die ihnen zur Seite standen. Mit ihrem Flashmob wollten sich die Flüchtlinge öffentlich von den Anschlägen in Würzburg und Ansbach distanzieren. Viele der in Göppingen untergebrachten Flüchtlinge waren schockiert, als sie aus den Medien von den … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen Isolationshaft Abdullah Öcalans:
Nur Demokratie bringt dem Mittleren Osten Frieden
Von Pejo Berber - Berlin. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) rief für die vergangene Woche bundesweit zu Demonstrationen und zum Protest gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf. Es sieht die Unterstützung des Erdogan-Regimes bei der Verfolgung Öcalans und der PKK durch die deutschen Behörden als Schlag ins Gesicht all jener, die sich glaubwürdig um Demokratie und Frieden im Mittleren Osten bemühen. In … [Weiterlesen...]
Türkische Staatsanwaltschaft beantragt 5 Jahre Haft für HDP Politiker
Solidarität mit Demirtas und Önder
Berlin/Ankara. Die türkische Staatsanwaltschaft hat gegen den Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas, und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder jeweils fünf Jahre Haft beantragt. "Mit der absurden Anklage auf fünf Jahre Haft und hanebüchenen Vorwürfen gegen den Oppositionsführer Selahattin Demirtas und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder überschreitet das Erdogan-Regime die letzte Hürde zu einem autoritären Willkür-Regime", erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender … [Weiterlesen...]
Freiheit Öcalans und aller politischer Gefangener in der Türkei gefordert
Frauen gegen Erdogan
Von Christian Ratz – Mannheim. Zwischen 200 und 300 meist kurdisch-stämmige AktivistInnenen folgten am Mittwoch, 27. Juli, in Mannheim dem Aufruf zum Protest gegen den Aufmarsch von AKP- und Erdogan-Anhängern am Sonntag zuvor (siehe "Antifaschistischer Protest gegen türkische Nationalisten geplant"). Schon damals hatte der SKB (kurdisch sozialistischer Frauenbund) versucht, eine Gegendemonstration anzumelden. Sie wurde aber vom Ordnungsamt abgelehnt. Am Mittwoch wurde sie nun unter … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
Aktion vor dem Stuttgarter Gerneralkonsulat
Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich
Von Meide Wolt – Stuttgart. In Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich zogen am 23. Juli 30 Personen spontan vor das französische Generalkonsulat in Stuttgart. Vor dem Generalkonsulat am Berliner Platz in Stuttgart wurde eine Rede zur Situation der in ganz Frankreich aufgeflammten Streiks, Demonstrationen und Versammlungen gehalten. Nach einigen Minuten zog die Demonstration über die Schloßstraße in Richtung des Börsenplatzes, wobei der Verkehr in der Schloßstraße einseitig zum … [Weiterlesen...]
800 DemonstrantInnen zogen von Berlin-Neukölln nach Kreuzberg:
Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur" war das Motto einer Demonstration in Berlin am Freitagabend, 22. Juli. Die DemonstrantInnen verurteilten die Politik und seiner Partei AKP. Sie arbeite darauf hin, unter dem Deckmantel eines Präsidialsystems in der Türkei eine Ein-Parteien-Diktatur einzuführen. Die DemonstrantInnen wollten aber auch keinen Militärputsch, um diese Zustände zu verändern. Verschiedene kurdische und türkische Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
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