Von Meide Wolt – Stuttgart. Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen versammelten sich am Freitag, 25. November, 250 Menschen auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart zu einer Kundgebung. RednerInnen aus türkischen, kurdischen, iranischen und deutschen Organisationen sprachen zu den TeilnehmerInnen und interessierten PassantInnen. Im Anschluss gab es eine kurze Demonstration durch die Innenstadt. . Eine Sprecherin der Frauenbewegung in Europa (Avrupa Demokratik Kadın Hareketi'nin) wies … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart gegen die vielfältigen Formen der Ausbeutung von Frauen:
Geschlossen gegen Unterdrückung und Gewalt
In Stuttgart wurde das Hauptverfahren gegen Muhlis Kaya eröffnet
Angeblicher PKK-Leiter vor Gericht
Von Gül Güzel und Markus Rolle - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Muhlis Kaya (46) nach § 129b des Strafgesetzbuchs ("Terroristische Vereinigung im Ausland") eröffnet. Er wird beschuldigt, von Anfang August 2013 bis Februar 2016 als mutmaßlicher PKK-Sektorleiter für verschiedene Gebiete Deutschlands verantwortlich tätig gewesen zu sein. In der Mittagspause gab es zum … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Stuttgart verhängt Bewährungsstrafe für "jugendtypische Tat"
Mildes Urteil für zurückgekehrten IS-Kämpfer
Von Markus Rolle – Stuttgart. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging am Montag, 21. November, erneut ein Strafprozess nach Paragraf 129b (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) zu Ende. Angeklagt war ein junger Mann, weil er sich 2015 dem Islamischen Staat (IS) angeschlossen hatte. Wesentliches Beweismittel vor Gericht war eine Vernehmung der kurdischen Freiheitsbewegung YPG, die den Angeklagten 2015 festgenommen hatte. Weil es sich um eine „jugendtypische Tat“ gehandelt haben … [Weiterlesen...]
Ulmer zeigen sich solidarisch mit der HDP:
Protest gegen Verhaftungen in der Türkei
Ulm. Zu einer Demonstration gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten in der Türkei kamen am Freitag, 11. November, in Ulm etwa 100 TeilnehmerInnen zusammen. Ein jugendlicher Passant provozierte am Rand der Demostrecke mit dem Wolfsgruß. Schon in den Tagen zuvor hatte es in Ulm Protest gegen die Entwicklungen in der Türkei gegeben. Nachdem die Festnahmen bekannt geworden waren, gingen in ganz Deutschland verschiedene Organisationen auf die Straße, um ihrem Protest und die Forderung nach … [Weiterlesen...]
Auch in Basel wurde gegen Erdogans Regime demonstriert:
Opposition in der Türkei braucht mehr Solidarität
Von Franziska Stier und František Matouš - Basel. Kurdische und türkische Organisationen riefen für Samstag, 12. November, zu Großdemonstrationen gegen das zunehmend diktatorische Regime Recep Tayyip Erdogans in der Türkei auf. Während in Köln rund 25 000 Menschen demonstrierten, gingen in Basel rund 3500 auf die Straße - unter ihnen der HDP-Abgeordnete Demir Çelik, der vor einigen Wochen aus der Türkei floh und jetzt Asyl in der Schweiz beantragt hat. In seinem Redebeitrag beschrieb … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen zunehmend undemokratische Verhältnisse in Seoul:
Raubtierkapitalismus geht nicht nur Südkoreaner an
Von Pejo Berber - Berlin. Am Samstag, 12. November, gab es eine eindrucksvolle Protestaktion der südkoreanischen Community in Berlin gegen die Ministerpräsidentin Südkoreas und das sie umgebende korrupte neoliberale Netzwerk. Neoliberaler Kapitalismus und Globalisierung hinterlassen in Südkorea inzwischen tiefe Spuren. Das Land ist noch nicht soweit wie die Türkei. Aber es eilt ähnlichen Verhältnissen in großen Schritten entgegen. Sozialer Kahlschlag, Entdemokratisierung, Militarisierung und … [Weiterlesen...]
200 Menschen appellieren in Ulm an die Bundesregierung:
Keine Abschiebung nach Afghanistan
Von unseren ReporterInnen – Ulm. An die 200 Menschen, überwiegend mit afghanischen Migrationshintergrund, beteiligten sich am Samstag, 12. November, an einer Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Mehrere Organisatoren aus Ulm und Biberach hatten zu ihr aufgerufen. Für die meisten war es die erste Kundgebung dieser Art, sie hatten keine entsprechenden Erfahrungen, erklärte ein Sprecher des Orga-Teams. Die TeilnehmerInnen hatten den Wunsch, die Bürgerinnen und Bürger von Ulm … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen demonstrierten am Welt-Kobane-Tag in Stuttgart:
Der Konflikt in der Türkei ist nur friedlich zu lösen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum Welt-Kobane-Tag am Dienstag, 1. November - noch vor der Festnahme der HDP-Spitze und der Abgeordneten der Partei - versammelten sich über 500 Menschen in Stuttgart zu einer Demonstration durch die Innenstadt. Aufgerufen hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM). NAV-DEM fordert in einem Flugblatt eine „politische Lösung der kurdischen Frage im Rahmen der Demokratisierung der Türkei“. Keine der Parteien könne … [Weiterlesen...]
In Basel verurteilten Tausende das Erstarken des Faschismus weltweit:
Starker Protest gegen Erdogan
Von Franziska Stier und Frantisek Matous - Basel. Europaweit gab es am Freitag, 4. November, Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Politik Recep Tayyip Erdoğans in der Türkei - auch in Basel. Dort beteiligten sich rund 2500 Menschen an einer von kurdischen und türkischen Vereinen organisierten Kundgebung und solidarisierten sich mit den demokratischen Kräften in der Türkei. Am Vortag hatte der türkische Staatspräsident das Co-Präsidium der kurdenfreundlichen Partei HDP und zehn weitere … [Weiterlesen...]
KurdInnen demonstrierten in Mannheim gegen AKP-Politik:
Protest gegen Angriffe auf Rojava
Von Christian Ratz – Mannheim. Das kurdische Gemeinschaftszentrum Ludwigshafen/Mannheim NCK organisierte eine große Kundgebung am Mittwoch, 26. Oktober, gegen den türkischen Militäreinsatz im Irak. Darüber hinaus wurde erneut die Freilassung von Abdullah Öcalan aus der Haft gefordert. Der ehemalige Vorsitzende der als Terrororganisation eingestuften PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) gilt bis heute als wichtigster Anführer der Kurdenbewegung. Rund 300 Menschen nahmen an der Kundgebung und dem … [Weiterlesen...]
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