Von Meide Wolt – Stuttgart. Studierende der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste (ABK) Stuttgart haben am Montag, 16. Januar, ihre KommilitonInnen mit Eingangskontrollen überrascht, um auf die rassistisch motivierten Studiengebühren für ausländische Studierende aufmerksam zu machen. An der Akademie findet seit Montag eine Protestwoche gegen die geplante Einführung der Studiengebühren statt. . Nur gegen das Vorzeigen eines Ausweises kamen am Montagmorgen die Studierenden der Akademie … [Weiterlesen...]
Türsteher sortieren Studierende der Akademie der Künste in Stuttgart:
Racial profiling aus Protest
Grün-Schwarz in Stuttgart will ausländische Studierende belasten:
Protest gegen erneute Studiengebühren
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg plant, wieder Studiengebühren einzuführen - zunächst nur für Studierende aus dem Ausland und für Studierende eines zweiten Studiengangs. Um dagegen zu demonstrieren, versammelten sich hunderte Menschen aus zahlreichen Städten am Freitag, 13. Januar, vor dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart. Mehrere RednerInnen bezeichnete die geplanten Studiengebühren als ausgrenzende und … [Weiterlesen...]
Nach dem Tod des Hauptverdächtigen bleibt mögliche Geheimdienst-Beteiligung ungeklärt
Gedenken an ermordete kurdische Politikerinnen
Von Gül Güzel und Meide Wolt – Stuttgart. Von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert versammelten sich am Montag, 10. Januar, 60 Menschen in Stuttgart, um der in Paris ermordeten Frauen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez zu gedenken. Nach Angaben der Informationsstelle Kurdistan e.V. soll ihr mutmaßlicher Mörder Ömer Güney im Dezember 2016 einen Monat vor Prozessbeginn in einem französischen Gefängnis gestorben sein. Die drei Aktivistinnen wurden im Januar 2013 in ihrem Büro in … [Weiterlesen...]
Bei einer Milli Görüs-Kundgebung in Mannheim gab es einen separaten Frauenbereich
Kaum Abgrenzung gegenüber Grauen Wölfen
Von Rick de la Fuerte – Mannheim. Der Milli Görüs-Ableger „Rhein-Neckar-Saar“ hielt am Samstag, 17. Dezember, eine Kundgebung unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ auf dem Alten Messplatz in Mannheim ab. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 1500 Personen an der überwiegend in türkischer Sprache abgehaltenen Veranstaltung teil. Unter ihnen waren auch Vertreter der Grauen Wölfe und Salafisten. Für Frauen war ein separater Bereich vorgesehen. Fast identische Veranstaltungen gab es nahezu … [Weiterlesen...]
Kundgebung "Steh auf für Aleppo" in Ulm
Milli Görüs verunsichert Polizei und Passanten
Ulm. Die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) hatte für am Samstag, 17. Dezember, zu bundesweiten Kundgebungen unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ aufgerufen. In Ulm kamen knapp 600 TeilnehmerInnen auf dem Kornhausplatz zusammen. Dass gerade der umstrittene Verein Milli Görüs Veranstalter war, verunsicherte augenscheinlich nicht nur vorbeilaufende Passanten oder Personen, die das Geschehen vom Rand aus beobachteten. Der Verfassungsschutz des Landes Baden Württemberg sieht die IGMG … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Mancher Kommentar zu Vorträgen und Demonstrationen offenbarte Hass oder Verunsicherung
16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Von Franziska Stier - Basel. In der Schweiz endete am 10. Dezember die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen". Jedes Jahr startet die Kampagne am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, und endet am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte. Getragen wird die Kampagne vom CFD (Christlicher Friedensdienst). In diesem Jahr ging es um „Rollensichten“ und der Frage, wie Geschlechterstereotype Alltagssexismus, physische und psychische Gewalt befeuern. Auch in Basel … [Weiterlesen...]
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Flüchtlingshelfer und Betroffene kritisieren Druck auf abgelehnte Asylsuchende:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Christian Ratz – Mannheim. Ist Afghanistan sicher genug, um Flüchtende aus Deutschland auszuweisen? Flüchtende wie ehrenamtliche Helfer sind verunsichert, seit die Bundesregierung zunehmend Herkunftsländer als sicher einstuft, um abgelehnte Asylantragsteller auch in Kriegsgebiete und Krisenregionen schicken zu können - etwa nach Afghanistan oder in Länder auf dem Balkan und in der Maghreb-Region. Wir befragten Experten und Beteiligte zur aktuellen Lage. Die Unterteilung in sichere und … [Weiterlesen...]
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