Kirchberg. Unbekannte versuchten am 17. Oktober die leerstehende Kirchberger Geflüchtetenunterkunft niederzubrennen. Kurze Zeit vorher wurde öffentlich, dass Menschen dort einziehen sollen. Den Einzug Geflüchteter konnten die Brandstifter nicht verhindern. Für das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) steht fest, dass der oder die Täter aus rassistischen Gründen gehandelt haben. Das ZgR will am Samstag, 2. November, um 10 Uhr eine Kundgebung auf dem Kirchplatz abhalten und erklärt … [Weiterlesen...]
Zusammen gegen Rechts ruft nach Brandanschlag zur Kundgebung in Kirchberg auf:
„Keinen Meter dem rechten Terror!“
Neues forensisches Gutachten im Fall Oury Jalloh stellt fest:
Schwere Misshandlungen vor dem Tod
Berlin/Dessau. Erst vor kurzem legte die Justiz den Feuertod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle zu den Akten. Jetzt deckt ein neues Gutachten zu dem fast 15 Jahre alten Fall erhellende Fakten auf. Der Frankfurter Radiologe Prof. Dr. Boris Bodelle stellt in seinem Gutachten vom 18. Oktober 2019 fest: "Nach Begutachtung der Bilddateien der Computertomographie vom 31.03.2005 des Leichnams des Oury Jalloh sind Knochenbrüche des Nasenbeins, der knöchernen Nasenscheidewand sowie ein … [Weiterlesen...]
Aktionstag der Initiative Grenzenlos in Pforzheim:
Gegen Isolation und Abschiebehaft
Pforzheim. Die Initiative Grenzenlos ruft zu einem Aktionstag unter dem Motto "Abschiebehaft abschaffen! Isolation durchbrechen!" am Samstag, 5. Oktober, in Pforzheim auf. Beginn ist um 11 Uhr, der Aufbau ab 10 Uhr beim Abschiebegefängnis (Rohrstraße 17, 75175 Pforzheim). "In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis", heißt es im Aufruf des Bündnisses gegen Abschiebungen im Südwesten Deutschlands. Die Betroffenen hätten nicht die richtigen Papiere gehabt oder ihr Recht auf … [Weiterlesen...]
Verhinderte Konzertbesucher überschwemmen Memmingen
Neonazis in Partystimmung
Von Sahra Barkini - Memmingen. Was machen Nazis in Partystimmung, wenn die eigentliche Abendplanung, nämlich ein Konzert, durch die Polizei verhindert wurde? Sie verteilen sich auf Kneipen. So geschehen Ende August im Unterallgäu. Nachdem die Behörden ein Konzert zum Jubiläum einer Neonaziband untersagt und verhindert hatten, suchten sich deren Anhänger Unterhaltung in den Kneipen der Memminger Innenstadt. Viele derer, die an diesem Samstagabend durch die Stadt zogen, waren wohl dem „Voice of … [Weiterlesen...]
Solidarität nach der Abschiebung eines Repräsentanten der "Ellwanger" Flüchtlingsbewegung
Unliebsamer Zeuge aus dem Weg geräumt?
Von Heribert Grondler - Stuttgart: "Gegen Abschiebungen – Solidarität mit Solution!" lautete das Motto der kurzfristig angesetzten Kundgebung für einen abgeschobenen Geflüchteten aus Nigeria. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelten sich am Samstag, 14. September, rund 100 Menschen, um gegen die die "Nacht-und-Nebel-Abschiebung" von Austine Solution Josiah aus Nigeria, der in Göppingen untergebracht war, zu protestieren. Er soll nach Angaben der Veranstalter Donnerstagnacht, 12. September, … [Weiterlesen...]
Zweiter offener Brief des Bündnisses Zusammen gegen Rechts Rems-Murr
Entlassung des schlägernden Busfahrers gefordert
Backnang/Erbstetten. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr hat einen zweiten offenen Brief an die Friedrich Müller Omnibusunternehmen GmbH geschrieben (der erste Brief kann hier nachgelesen werden). Dieser nimmt Bezug auf die Verurteilung des rassistischen Busfahrers Dmitrij M. durch das Amtsgericht Backnang vergangene Woche (wir berichteten). M. hat laut Urteil einen Geflüchteten als "Scheiß Neger" beschimpft, ihn krankenhausreif geschlagen und anschließend mit seinem Handy fotografiert. … [Weiterlesen...]
Amtsgericht Backnang ignoriert rassistischen Hintergrund des Übergriffs auf einen Nigerianer
Busfahrer wegen Gewaltexzess verurteilt
Von unseren ReporterInnen - Backnang. Der Busfahrer Dmitrij M. wurde am Montag, 26. August, vom Amtsgericht Backnang zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten für zwei Jahre auf Bewährung und zu einer Geldbuße von 600 Euro verurteilt. Grund waren Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte eines Fahrgastes nigerianischer Herkunft. Das Gericht erkannte aber keinen rassistischen Hintergrund. Die Richterin Bender sah es als erwiesen an, dass Dmitrij M. am 3. … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete aus Karlsruhe und Mannheim fordern Aufklärung nach Tod im Ärmelkanal
Asylrecht treibt Menschen in Verzweiflung
Mannheim/Karlsruhe. In Belgien wurde die Leiche eines irakischen Geflüchteten am Strand angespült. Dieser hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt und sollte sich bei den Karlsruher Behörden einfinden, woraufhin er offensichtlich versuchte, nach England zu schwimmen. "Das deutsche Asylrecht treibt die Menschen in die Verzweiflung", monieren die Bundestagsabgeordneten der Linken Gökay Akbulut (Mannheim) und Michel Brandt (Karlsruhe). "Selbst an der engsten Stelle des Ärmelkanals … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe e.V. fordert die Freilassung von Ismet Kilic
Wieder deutscher Staatsbürger auf Geheiß von Ankara festgenommen
Göttingen/Ankara. Auf der Rückreise aus dem Urlaub in Kroatien wurde Ismet Kilic am 26. Juli an einem Grenzübergang von der slowenischen Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Für die Roten Hilfe liegt der Verdacht nahe, dass auch in diesem Fall das türkische Regime dahinter steckt. Bereits in der Vergangenheit wären politische Flüchtlinge aus der Türkei, die teilweise seit Jahrzehnten in der BRD leben, vorübergehend festgesetzt worden, da die Regierung in Ankara sie per … [Weiterlesen...]
Antirassistisches Netzwerk erhebt in Stuttgart Vorwürfe gegen Behörden
Baden-Württemberg schiebt Menschenrechte ab
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Zeitgleich zu einer Sitzung des Petitionsausschusses im Landtag gab das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg am Donnerstag, 11. Juli, eine Pressekonferenz, um über die Vorfälle im Abschiebegefängnis Pforzheim Anfang Mai (siehe Absatz "Demonstration zum Abschiebegefängnis") zu berichten. Das Netzwerk wirft den verantwortlichen Institutionen Intransparenz über die Bedingungen im Gefängnis und gezielte Vertuschung der Vorfälle vor. Auf der … [Weiterlesen...]
Folge uns!