Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (3 und Schluss):
Aus Angst vor Abschiebung abgetaucht
Tübinger Kreisverband: Wir kriegen das hin
Grüne widersprechen Palmer
Tübingen. Boris Palmer, Grünen-Realo und Oberbürgermeister von Tübingen, wird nicht müde, in Talkshows und anderen Medien vor Überforderung durch die Zahl der Flüchtlinge zu warnen, die ins Land kommen. "Wir schaffen das nicht", stellte er sich gegen einen Spruch von Kanzlerin Angela Merkel. Innerparteilich geriet Palmer durch seine Forderung nach Grenzkontrollen unter Druck. Die Vorsitzende der Grünen Jugend Theresa Kalmer möchte ihn sogar aus der Partei werfen, sagte sie dem "Spiegel". Dagegen … [Weiterlesen...]
Trotz des Verbots der AN kommt Göppingen nicht zur Ruhe:
Aktiv gegen rechte Propaganda
Von Tape Lago - Göppingen. Um gegen rechte Propaganda und Gewalt gegen Flüchtlinge und MigrantInnen zu protestieren, rief die Antifaschistische Gruppe Göppingen am Samstag, 24. Oktober, zu einer Kundgebung und einem Spaziergang in der Göppinger Innenstadt auf. Denn beides, Gewalt wie Propaganda, nimmt nach ihrer Beobachtung zu. Etwa 60 AntifaschistInnen beteiligten sich an dieser antifaschistischen Aktion. Sie verlief friedlich. Die Polizei war mit mehreren Beamten im Einsatz und patrouillierte … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
In Remseck solidarisch mit Flüchtlingen:
Grenzen in den Köpfen überwinden
Von Angela Berger - Remseck-Neckargröningen. Etwa 50 Männer und Frauen folgten dem kurzfristigen Aufruf des Bündnisses „ZK“ (Zusammen Kämpfen) und versammelten sich am Samstag, 24. Oktober, vor dem ehemaligen Gasthof „Lamm“ in Remseck-Neckargröningen. Sie wollten sich solidarisch mit Geflüchteten zeigen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzten. Am Dienstag zuvor war in den frühen Morgenstunden in dem leerstehenden Gebäude Feuer gelegt worden. Unmittelbar nebenan wohnten 50 Flüchtlinge – … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die „Illegalität" trieb (2):
Nach der Rettung in den Fängen der Mafia
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
Tausende demonstrieren am Jahrestag von Pegida gegen Fremdenhass:
Dresden stellt sich gegen Rechts
Von Jens Volle – Dresden. Die Stadt scheint am Jahrestag der "Pegida"-Bewegung aufgewacht zu sein: Den ersten Erfolg konnte das Bündnis Herz statt Hetze, das die Gegendemonstrationen organisierte, schon im voraus verbuchen. Wegen der vier angemeldeten Demozüge und den Abschlusskundgebungen in der Innenstadt war kein Platz für einen Demozug der "Pegida". Sie konnte nur eine Kundgebung am Theaterplatz vor der Semperoper abhalten. So zeigte sich in Dresden am frühen Montagabend, 19. Oktober, ein … [Weiterlesen...]
Verdi geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus
Gewerkschaftshaus in Schwenningen beschädigt
Villingen-Schwenningen/Stuttgart. In der Nacht zum 22. Oktober 2015 wurde das Gewerkschaftshaus in Schwenningen mit einem Farbbeutel beschädigt, die Briefkästen mit Öl beschmiert und die Tür attackiert. Die Gewerkschaft Verdi geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Hierzu erklärt Dagmar Schorsch-Brandt, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: Angriffe auf Flüchtlinge und diejenigen, die sich für sie einsetzen, sind eine Schande für unser Land. Ausgrenzung, tätliche … [Weiterlesen...]
Bizarre Beobachtungen bei rechtem Aufmarsch in Villingen:
Undercover bei Pegida
Von Christian Meyer - Villingen-Schwenningen. Der Pegida-Ableger im Dreiländereck "SBH-Gida" - SBH steht für Schwarzwald, Baar, Heuberg - hielt am Sonntag, 18. Oktober, wieder einmal in Villingen eine Kundgebung ab. Bereits zum zehnten Mal lud der offen rassistische Zusammenschluss in die Doppelstadt, um gegen eine angebliche Islamisierung zu protestieren. Anders als sonst war ich nicht mit der Kamera unterwegs, sondern „undercover“ mitten im rechten Mob. Ich wollte das Grauen direkt … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach Feuer im Gasthof "Lamm":
In Remseck gegen rechte Gewalt
Remseck. Der Schock ist groß. Am Dienstag, 20. Oktober, wurde in den frühen Morgenstunden in Remseck-Neckargröningen (nahe Stuttgart) im leerstehenden Gasthof "Lamm" Feuer gelegt. Unmittelbar nebenan wohnten 50 Flüchtlinge - überwiegend aus Syrien. Sie mussten evakuiert werden. Verletzt wurde niemand. Für Samstag, 24. Oktober, plant nun die Stuttgarter Initiative "Zusammen Kämpfen" vor Ort eine Kundgebung gegen rechte Gewalt. Die Kundgebung soll um 14 Uhr in der Ludwigsburger Straße 24 … [Weiterlesen...]
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