Von Tape Lago – Frankfurt. VertreterInnen von Flüchtlingshelferkreisen und weitere AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 7. Januar, in der Frankfurter Innenstadt für Menschenrechte und gegen Nationalismus, Faschismus und Diskriminierung. Für die Zunahme rechtsmotivierter Straftaten seien auch staatliche Organe mitverantwortlich, erklärte der Organisator. Von der Hauptwache zogen die Protestierende zur Generalstaatsanwalt und schlossen sich dem Demozug gegen Abschiebung nach Afghanistan an … [Weiterlesen...]
Demonstration in Frankfurt gegen Nationalismus und rechte Gewalt:
Bedrohter Flüchtlingshelfer wirft Behörden Untätigkeit vor
Nach dem Anschlag in Berlin werden Flüchtlinge als Sündenböcke missbraucht:
Überwachung treibt die Radikalisierung voran
Kommentar von Andreas Scheffel - Stuttgart. Racial Profiling - etwa in Zügen an den Grenzen - ist nichts Neues. Jeder konnte sich an drei Fingern abzählen, dass es an Silvester viele treffen würde. Dass es die Behörden in Köln so ungeniert und offensichtlich anwandten, zeigt jedoch, wie sicher sich Justiz und Polizei sind, politische Rückendeckung zu haben. Nach den Terroranschlägen ist die Zeit bestens geeignet, Gesetze zu verschärfen. Unter dem Deckmantel der öffentlichen Sicherheit wird … [Weiterlesen...]
Bürgermeister Matthias Wittlinger zieht eine positive Jahresbilanz:
Flüchtlinge in Uhingen weiter willkommen
Von Andreas Scheffel - Uhingen. Der Uhinger Bürgermeister Matthias Wittlinger deutet die letzten zwei Jahre als Erfolg für Toleranz und Menschlichkeit der Bürgerschaft in seiner Stadt. "Wir haben an unserer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe festgehalten. Am Ende des Jahres 2016 können wir sagen, wir können weltoffen sein", erklärte er. Natürlich habe es Höhen und Tiefen gegeben. Aber die Menschlichkeit in seiner Stadt habe den geistigen Brandstiftern, die noch vor 14 Monaten gegen Flüchtlinge … [Weiterlesen...]
Eine Petition soll die Abschiebung des Künstlers nach Afghanistan verhindern
Bleiberecht für Pouya
Update 6. Januar: Die Abschiebung des afghanischen Künstlers ist vorerst ausgesetzt worden, aber nur bis zum 15. Januar. Deshalb werden dringend weitere Unterschriften unter eine Petition gebraucht, um ihn gänzlich vor der Abschiebung zu bewahren. Augsburg. Der Musiker Ahmad Shakib Pouya, der in seinem Herkunftsland Afghanistan politisch verfolgt und vom Tod bedroht ist, soll am Donnerstag, 22. Dezember, dorthin abgeschoben werden. Pouya ist seit Jahren Mitglied und Hauptdarsteller bei dem … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Flüchtlingshelfer und Betroffene kritisieren Druck auf abgelehnte Asylsuchende:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Christian Ratz – Mannheim. Ist Afghanistan sicher genug, um Flüchtende aus Deutschland auszuweisen? Flüchtende wie ehrenamtliche Helfer sind verunsichert, seit die Bundesregierung zunehmend Herkunftsländer als sicher einstuft, um abgelehnte Asylantragsteller auch in Kriegsgebiete und Krisenregionen schicken zu können - etwa nach Afghanistan oder in Länder auf dem Balkan und in der Maghreb-Region. Wir befragten Experten und Beteiligte zur aktuellen Lage. Die Unterteilung in sichere und … [Weiterlesen...]
Eindrücke vom Protest gegen den Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Öhringen
Deutschland, mir graut vor dir
Von Alfred Denzinger - Öhringen. Rund 150 Menschen versammelten sich am Samstag, 19. November, auf dem Öhringer Hafenmarkt, um ihr Entsetzen über einen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im benachbarten Pfedelbach zum Ausdruck zu bringen. Sie protestierten lautstark gegen die rassistische Gruppierung "Hohenlohe wacht auf", die sie für die geistigen Brandstifter hält. Die Rechtsradikalen waren mit rund 20 Leuten nur wenige Meter weiter weg versammelt. Sie hielten wirre Reden und … [Weiterlesen...]
Auch in Basel wurde gegen Erdogans Regime demonstriert:
Opposition in der Türkei braucht mehr Solidarität
Von Franziska Stier und František Matouš - Basel. Kurdische und türkische Organisationen riefen für Samstag, 12. November, zu Großdemonstrationen gegen das zunehmend diktatorische Regime Recep Tayyip Erdogans in der Türkei auf. Während in Köln rund 25 000 Menschen demonstrierten, gingen in Basel rund 3500 auf die Straße - unter ihnen der HDP-Abgeordnete Demir Çelik, der vor einigen Wochen aus der Türkei floh und jetzt Asyl in der Schweiz beantragt hat. In seinem Redebeitrag beschrieb … [Weiterlesen...]
200 Menschen appellieren in Ulm an die Bundesregierung:
Keine Abschiebung nach Afghanistan
Von unseren ReporterInnen – Ulm. An die 200 Menschen, überwiegend mit afghanischen Migrationshintergrund, beteiligten sich am Samstag, 12. November, an einer Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Mehrere Organisatoren aus Ulm und Biberach hatten zu ihr aufgerufen. Für die meisten war es die erste Kundgebung dieser Art, sie hatten keine entsprechenden Erfahrungen, erklärte ein Sprecher des Orga-Teams. Die TeilnehmerInnen hatten den Wunsch, die Bürgerinnen und Bürger von Ulm … [Weiterlesen...]
Über 2000 Flüchtlinge und UnterstützerInnen demonstrierten in Nürnberg:
Gegen Krieg und Abschiebung
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Ein starker, bunter Frauenblock, viele MigrantInnen und ein antikapitalistischer Block prägten die überregionale Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen, gegen Krieg und Ausbeutung am Samstagnachmittag, 29. Oktober. Sie führte vom Jakobsplatz durch den Nürnberger Süden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Symbol der Unsicherheit und Perspektivlosigkeit von Flüchtlingen. Aufgerufen hatte das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen" … [Weiterlesen...]
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