Von Sandy Uhl - Königsbronn. Ein breites Bündnis rief am 9. April zur Kundgebung gegen die 5. Königsbronner Gespräche. Schwerpunkt war die Debatte um die „Flüchtlingskrise“. Aufgrund gleichzeitig stattfindender Aktivitäten von Neonazis in Süddeutschland hatten sich viele AntifaschistInnen kurzfristig entschlossen, gegen diese aktiv zu werden. Die Kräfte konnten daher nicht nur an einem Ort gebündelt werden. Dies wurde zwar von den Veranstaltern bedauert, jedoch als genauso wichtig im Kampf gegen … [Weiterlesen...]
Für Frieden und internationale Solidarität:
Protest gegen die Königsbronner Gespräche
Auch Grün-Schwarz verweigert in Baden-Württemberg die anonyme Kennzeichnungspflicht:
Freibrief für Gewalt-Polizisten ist untragbar
Kommentar von Carmen Pinellar - Stuttgart. Gewalttätige Polizisten können in Baden-Württemberg nach Demonstrationen und ähnlichen Anlässen auch weiterhin in der Regel nicht belangt werden. Zumindest dann nicht, wenn sich ihre Kollegen leider, leider mal wieder so gar nicht daran erinnern, welcher bis unter die Augen vermummte Beamte mit einer Anzeige gemeint sein könnte. Die von Grün-Rot schon vor fünf Jahren versprochene anonyme Kennzeichnungspflicht wird auch in den nächsten fünf Jahren nicht … [Weiterlesen...]
Michael Csaszkóczy fordert vor Gericht Ende seiner Überwachung:
Klage gegen Verfassungsschutz wird breit unterstützt
Heidelberg. Vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe wird am Mittwoch, 20. April, über die Klage von Michael Csaszkóczy gegen den Verfassungsschutz verhandelt. Das baden-württembergische Innenministerium besteht bis heute darauf, den von 2004 bis 2007 zu Unrecht mit Berufsverbot belegten Lehrer und Antifaschisten aus Heidelberg weiter geheimdienstlich überwachen zu lassen. Es verweigert ihm außerdem die Einsicht in seine Akten. Zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens haben sich angesichts … [Weiterlesen...]
Erneuter Protest gegen Neonazis in Karlsruhe:
Kopfschütteln über Fackeln der Rechten
Karlsruhe. Mehrere hundert Menschen versammelten sich am Freitagabend, 8. April, auf dem Karlsruher Stephanplatz, um gegen den erneuten Aufmarsch von Neonazis um die Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zu protestieren. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts“ sowie das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA). Gegen 18 Uhr begannen verschiedene RednerInnen, ihre Standpunkte klar zu machen und die Notwendigkeit von antifaschistischem und … [Weiterlesen...]
Protest gegen den Besuch des ungarischen Staatspräsidenten in Ludwigshafen
„Stacheldraht-Orban“ ist nicht willkommen
Von Tom Guerrero - Ludwigshafen/Rhein. Nachdem bekannt wurde, dass Altbundeskanzler Helmut Kohl den rechtspopulistischen und in weiten Kreisen als anti-demokratisch empfundenen ungarischen Staatschef Viktor Orban in sein privates Domizil nach Ludwigshafen/Rhein eingeladen hat, formiert sich ein Gegenprotest. Es wurde eine Kundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet. Die Ankunft Orbans in der Marbacher Straße in Ludwigshafen-Oggersheim wird am 19. April zwischen 10 und 14 Uhr erwartet. … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Verkehrsmisere in Stuttgart:
Unermüdlich gegen tödlichen Feinstaub
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor der Messstation an der Cannstatter Straße versammelte sich am Freitag, 8. April, erneut eine handvoll Menschen auf der „Feinstaubbrücke“, um auf die Verkehrssituation in Stuttgart aufmerksam zu machen. Seit Sonntag, 10. April, 24 Uhr gilt erneut Feinstaubalarm in Stuttgart. Die SeniorInnen gegen Stuttgart 21 winken seit über eineinhalb Jahren jeden Freitag zwischen 17 und 18 Uhr an der Messstation am Neckartor den vorbeifahrenden Autos zu. Zusätzlich … [Weiterlesen...]
Der Winterbacher Brandanschlag mahnt:
Kein Vergeben – kein Vergessen
Winterbach. Bei der heutigen Kundgebung unter dem Motto „Kein Vergeben - kein Vergessen“ der Initiative >Rems-Murr nazifrei!< versammelten sich über 40 Menschen auf dem Winterbacher Marktplatz. Sie erinnerten damit an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. Mit diversen Redebeiträgen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich trug die Initiative dazu bei, dass der faschistische Anschlag nicht vergessen wird. Bei der Kundgebung versammelte sich … [Weiterlesen...]
Am 10. April marschieren bundesweit türkische Faschisten auf - dagegen formiert sich Widerstand
Erdogan trägt den Terror nach Europa
Kommentar von Pejo Berber - Am 10. April marschieren - vermutlich organisiert und gesteuert vom türkischen Geheimdienst und den türkischen Konsulaten - bundesweit in mehreren deutschen Städten türkische Faschisten, extremistische Islamisten und Hassprediger auf, um türkische Demokraten, Gewerkschafter und Kurden auch in Deutschland einzuschüchtern. Etliche Anzeichen sprechen dafür, dass gezielt provoziert und gedroht werden soll. Die türkischen Originaltexte der Aufrufe sprechen eine … [Weiterlesen...]
Fünf Jahre nach dem Neonazi-Brandanschlag von Winterbach:
Nicht schweigen – aktiv werden
Von Dieter Keller - Winterbach. Die Initiative Rems-Murr nazifrei! erinnert mit einer Kundgebung an den schrecklichen rassistischen Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. Die Kundgebung findet am Samstag, 9. April, um 14 Uhr auf dem Marktplatz beim Rathaus in Winterbach statt. Die Veranstalter wollen mit der Kundgebung nicht nur an dieses schreckliche Ereignis erinnern, sondern ein klares Zeichen setzen. In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine neofaschistische, … [Weiterlesen...]
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