Von Pejo Berber - Berlin. „Berlin Nazifrei“ und das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ hatten unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze“ zum Protest aufgerufen, gegen den nun dritten nationalen Aufmarsch von Rechten und Neonazis in ihrer Stadt. Sie schlossen sich mit dem zeitgleich stattfindenden „Zug der Liebe“ zusammen. Fortschrittliche Veranstalter, Musikanten, Medienschaffende und Fans wollten ein Zeichen setzen für alles, was den rechten Ewiggestrigen verhasst … [Weiterlesen...]
Protest gegen rechte Hetze
Berlin stellt sich quer
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
Aktion vor dem Stuttgarter Gerneralkonsulat
Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich
Von Meide Wolt – Stuttgart. In Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich zogen am 23. Juli 30 Personen spontan vor das französische Generalkonsulat in Stuttgart. Vor dem Generalkonsulat am Berliner Platz in Stuttgart wurde eine Rede zur Situation der in ganz Frankreich aufgeflammten Streiks, Demonstrationen und Versammlungen gehalten. Nach einigen Minuten zog die Demonstration über die Schloßstraße in Richtung des Börsenplatzes, wobei der Verkehr in der Schloßstraße einseitig zum … [Weiterlesen...]
"Fellbach wehrt sich" drang mit Hetze gegen "den Islam" nicht durch:
Rechte Kundgebung unter Protest
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum 2. Mal rief die Initiative „Fellbach wehrt sich“ für Freitagabend, 22. Juli, zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Fellbach auf. Über 300 Menschen protestierten. So blieb die Kundgebung von Rassisten, NationalistInnen und IslamhasserInnen völlig isoliert. Polizeibeamte unterbanden Zusammenstöße zwischen einzelnen Teilnehmern der Kundgebung und Protestierenden zumeist, indem sie gegen GegendemonstrantInnen vorgingen. 29 Menschen waren dem Aufruf … [Weiterlesen...]
800 DemonstrantInnen zogen von Berlin-Neukölln nach Kreuzberg:
Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur" war das Motto einer Demonstration in Berlin am Freitagabend, 22. Juli. Die DemonstrantInnen verurteilten die Politik und seiner Partei AKP. Sie arbeite darauf hin, unter dem Deckmantel eines Präsidialsystems in der Türkei eine Ein-Parteien-Diktatur einzuführen. Die DemonstrantInnen wollten aber auch keinen Militärputsch, um diese Zustände zu verändern. Verschiedene kurdische und türkische Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Am Sonntag marschierten bis zu 2000 Erdogan-Anhänger durch Mannheim
Antifaschistischer Protest gegen türkische Nationalisten geplant
Von Christian Ratz – Mannheim. Erdogan-Anhänger marschierten am Sonntag, 24. Juli, inmitten türkischer Fahnen durch die Mannheimer Innenstadt. Die ursprünglich für Samstag geplante Großveranstaltung national eingestellter Türken wurde auf Wunsch der Stadtverwaltung Mannheim auf einen Tag später verlegt. Nach Polizeiangaben beteiligten sich bis zu 2000 Menschen. Der Gegenprotest blieb zunächst schwach. Erst am Ende zeigte er sich deutlicher. Für Mittwoch, 27. Juli, ist nun eine antifaschistische … [Weiterlesen...]
200 NazigegnerInnen protestieren gegen rechte Kundgebung in Göppingen:
„Der III. Weg“ fand kaum Beachtung
Göppingen. 30 bis 50 Neonazis, rund 200 AntifaschistInnen, starke Kräfte der Polizei einschließlich Reiterstaffel: Das war das Bild am Samstag, 23. Juli, in der schwäbischen Kreisstadt Göppingen. Knapp zwei Stunden hielt der "III. Weg" am Bahnhof eine angemeldete Kundgebung ab. Eine Demonstration hatte die Stadt den Anhängern der Rechtsaußen-Partei verboten. Nach der rechten Kundgebung begleitete die Polizei einzelne Teilnehmer beim Abzug. Dabei sollen auch vereinzelt Parolen gerufen worden … [Weiterlesen...]
Populistische Hetze gegen Flüchtlinge läuft in der Linken nicht
Sahra Wagenknecht: Setzen – sechs
Kommentar von Ferry Ungar - Langsam wird es mehr als befremdlich, was Sahra Wagenknecht so von sich gibt. Um es auf den Punkt zu bringen: Ihre Äußerungen nach dem Anschlag in Ansbach mit Bezug auf die doch so unterschiedlichen "Ereignisse der letzten Tage" sind abstoßend, widerlich und haben mit einer linken Position nichts zu tun. Wagenknecht schreibt die jüngsten Anschläge pauschal "der Flüchtlingsproblematik" zu, statt zu Besonnenheit zu mahnen und sich schützend vor die Menschen zu stellen, … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot für III. Weg in Göppingen
Neonazis dürfen nur trommeln statt marschieren
Göppingen. Punktsieg vor Gericht: Neonazis vom "III. Weg" wollten am Samstag, 23. Juli, unter dem Motto "Asylflut stoppen" durch die schwäbische Kreisstadt Göppingen marschieren. Die Stadtverwaltung lehnte das ab. Nun bestätigte das Verwaltungsgericht Stuttgart ihre Verbotsverfügung. Wie die "Neue Württembergische Zeitung" (NWZ) berichtet, wies die 1. Kammer kurz vor 12 Uhr einen Eilantrag der Rechtsaußen-Partei ab: Sie darf nur um 14 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof abhalten. Von ihr berichtet … [Weiterlesen...]
4000 Stuttgart-21-GegnerInnen fordern bei Kundgebung den Umstieg:
Neuer Schub für Protest gegen Tiefbahnhof
Stuttgart. Es war eine machtvolle Demonstration: Mindestens 4000 GegnerInnen des Tiefbahnhof-Projekts Stuttgart 21 versammelten sich am Samstag, 16. Juli, in der baden-württembergischen Landeshauptstadt zum Protest. Unter dem Motto "Raus aus der Grube!" forderten sie bei ihrer Kundgebung auf dem Schlossplatz und einer anschließenden Demonstration durch die Innenstadt einen "Umstieg 21". Gemeint ist ein Konzept für den Umstieg auf eine gutes Verkehrs- und Städtebauprojekt. Er scheint den … [Weiterlesen...]
Folge uns!