Stuttgart/München. Mit einer großflächigen Botschaft gegen Homo-Ehe und Regenbogenfamilien will unter anderen Hedwig von Beverfoerde vor der Bundestagswahl für Druck im Wahlkampf sorgen. Mehrere Organisationen planen dem Hass-Bus der homofeindlichen Bewegung "Demo für alle“ mit Protesten zu begegnen. Auch in Stuttgart soll es am Donnerstag, 7. September, ab 15 Uhr auf dem Schlossplatz einen Zwischenstopp geben. Davor möchte die christlich fundamentalistische Bewegung am Mittwoch, 6. September, … [Weiterlesen...]
Demo-Bus der homofeindlichen Bewegung plant Stopp in München und Stuttgart
Proteste gegen „Demo für alle“ angekündigt
Nach dem Datenskandal: Antworten zum Akkreditierungsentzug bei G20 stehen weiter aus
Verdi fordert Kurswechsel der Sicherheitsbehörden
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert weiterhin klare Kriterien vom Bundespresseamt, wie künftig ein auf falschen Angaben basierender Entzug von Akkreditierungen von Journalisten wie bei G20 in Hamburg verhindert werden soll. Verdi hatte sich in der Sache wiederholt an das Bundespresseamt gewandt - zuletzt mit einem Schreiben vom 23. August. Bis heute gibt es keine Antwort. Die Gewerkschaft fordert eine grundlegende Überarbeitung der Datensammelpraxis bei den … [Weiterlesen...]
Über 300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen den Anti-Islam-Prediger Zahid Khan
Wenig glorreiche Sieben in Frankfurt
Von unseren ReporterInnen - Frankfurt. Es war ein gellendes Konzert von Pfiffen, Buhrufen und Sprechchören: 300 bis 400 Nazi-GegnerInnen protestierten am Samstagnachmittag, 26. August, gut anderthalb Stunden lang gegen den Anti-Islam-Prediger Zahid Khan. Trotz Lautsprecheranlage waren seine Worte außerhalb eines von der Polizei abgesperrten Carrés auf dem Frankfurter Rossmarkt nicht zu verstehen. Auch hatte er kaum Anhänger auf die Beine gebracht. Der groß beworbene Auftritt unter dem Motto … [Weiterlesen...]
Betroffener wirft Polizei in München Verwüstung seiner Wohnung vor
Chaos nach Hausdurchsuchung
München. Beamte des Staatsschutzes mit Unterstützung der bayrischen USK-Einheit drangen am Donnerstag, 31. August, um 5.30 Uhr, in eine Münchner Wohngemeinschaft ein. Sie hatten einen Durchsuchungsbefehl zur Gefahrenabwehr. Der Betroffene sieht die Hausdurchsuchung in Zusammenhang mit einer Personenkontrolle vor einer Woche und dem kurzzeitig besetzten „LAU-Haus“. Mehrere Gegenstände wurden beschlagnahmt. Für Sonntag, 3. September, 15 Uhr ruft das „Für LAU-Haus“ zu einem "Soli-Cornern" - … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen AfD-Wahlveranstaltung in Neu-Isenburg:
Petry geht Protest aus dem Weg
Von Tape Lago – Neu-Isenburg. Mehr als 250 Menschen demonstrierten am Freitag, 25. August, vor der Hugenottenhalle gegen eine Wahlkampfveranstaltung der zunehmend rassistischen, völkisch-nationalistischen und islamfeindlichen AfD. Zum Protest hatte ein antirassistisches und antifaschistisches Bündnis aufgerufen. Alice Blum hatte eine Protestkundgebung mit 50 TeilnehmerInnen angemeldet. Doch es kamen fünfmal so viele AfD-GegnerInnen. Sie erwarteten die AfD-Chefin, um ihr deutlich zu machen, … [Weiterlesen...]
Alternatives Zentrum soll der Gentrifizierung zum Opfer fallen
„Schwarze Erle“ in Basel geräumt
Von Franziska Stier - Basel. Am Mittwochnachmittag, 23. August, wurde das besetzte Haus „Schwarze Erle“ in Basel geräumt. Der friedlichen Räumung folgte eine Demonstration am Abend. Es wurden weitere Proteste angekündigt. Für die plötzliche Räumung gab es keinen Räumungsbefehl. SympathisantInnen der "Schwarzen Erle" berichteten, dass die Vertreibung sehr unerwartet kam. Der Besitzer, eine St. Galler Immobilienfirma, ließ die Türen aufbrechen und verlangte von den BewohnerInnen, ihre Bleibe zu … [Weiterlesen...]
Sicherheitsbehörden arbeiten offenbar mit einer Fake-Datei
BKA verunglimpft mit falschen Daten
Von Alfred Denzinger - Rudersberg/Wiesbaden. Das Bundespresseamt entzog 32 Journalisten beim G 20-Gipfel in Hamburg die bereits zugesagte Akkreditierung (wir berichteten) - unter anderem mir. Lapidare Erklärung: Das BKA (Bundeskriminalamt) habe Sicherheitsbedenken. Jetzt gab das BKA endlich Auskunft über Details. Mit Schreiben vom 22. August teilte es mit, welche Einträge zum Entzug meiner Akkreditierung geführt haben sollen. Auf sechs Seiten listet die Behörde über mich gespeicherte Daten auf. … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Gruppe PoeM tritt für mehr Teilhabe und Anerkennung ein
Mütter fordern Gerechtigkeit
Stuttgart. Alleinerziehende Mütter aus Stuttgart sorgten am Samstag, 26. August, auf dem Schlossplatz für ein ungewohntes Bild. Etwa zehn Mütter der Gruppe PoeM - so nennen sich die Alleinerziehenden, die sich in an der Nordseeküste kennengelernt hatten - informierten mit einem Infotisch und reichlich Material über ihrer Situation. PoeM – steht für „Politisch engagierte Mütter“. Die Mitglieder der Gruppe treten für mehr soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Anerkennung und Teilhabe, für … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen setzen mit Flashmob in Nürtingen ein Zeichen gegen Beatrix von Storch
Kreativer Protest gegen AfD-Vizechefin
Nürtingen. Rund 20 AntifaschistInnen setzten am Samstag, 26. August, in Nürtingen ein Zeichen gegen die AfD. Die Partei hatte schon mehrmals im örtlichen Waldheim Veranstaltungen abgehalten, kritisierten die DemonstrantInnen, die mit Banner und Schildern gegen rassistische Hetze protestierten. Dieses Mal hatte die AfD ihre Vize-Chefin Beatrix von Storch als Rednerin zu Gast. Rund 80 AnhängerInnen der Partei folgten der Einladung des Reutlinger Kreisverbands zu der Veranstaltung unter dem Motto … [Weiterlesen...]
Rund 1000 BesucherInnen beim Auftritt Gregor Gysis in Stuttgart
Applaus für Nein zu Kriegseinsätzen
Von unserer Redaktion – Stuttgart. Rund 1000 Interessierte kamen am frühen Dienstagabend, 22. August, bei schönstem Wetter auf den Stuttgarter Schlossplatz, um Gregor Gysi zu sehen und zu hören. Der Präsident der Europäischen Linken sprach unter dem Motto „Europa. Sicher. Für Alle!“ Er forderte einen sozialen Schub in Deutschland, überdies ein sofortiges Ende von Kriegseinsätze im Ausland und aller Waffenverkäufe. Tom Adler, Stadtrat von der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS in … [Weiterlesen...]
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