Von Paul Linker - Heilbronn. Im Zusammenhang mit dem ersten Castor-Transport auf dem Neckar am 28. Juni 2017 wurden in jüngster Zeit eine Vielzahl von Protestierenden mit Bußgeldern und Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz unter Druck gesetzt. So erhielt ein Aktivist vom Ordnungsamt Heilbronn einen Bußgeldbescheid über insgesamt 178,50 Euro. Er legte Einspruch ein. Nun kommt es am Donnerstag, 29. März, zum Prozess vor dem Heilbronner Amtsgericht. Der Betroffene … [Weiterlesen...]
Prozess am Donnerstag vor dem Amtsgericht in Heilbronn
Bußgeld wegen Castor-Protest
Stuttgarter Ordnungsamt lehnt Versammlungsleiter als "gewaltgeneigt" ab
Ganze Bewegungen kriminalisiert
Von Paul Linker - Pforzheim/Stuttgart. Im Februar wurde der Versammlungsleiter, der für die antifaschistischen Proteste gegen eine Fackelmahnwache von Neonazis in Pforzheim angemeldet war, vom zuständigen Ordnungsamt Pforzheim abgelehnt (siehe Versammlungsleiter angeblich unzuverlässig). Dabei handelte es sich nicht um einen Einzelfall: Das Ordnungsamt Stuttgart griff nun zu den selben restriktiven Mitteln. Sie richten sich gegen offenbar unliebsame linke und kurdische Bewegungen. Seit dem … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Mehrere Organisationen rufen zum Protest gegen Neonazis am Samstag auf
Widerstand gegen rechte Welle in Kandel
Kandel. Die extreme Rechte hat auch im Westen großes Mobilisierungs-Potenzial – und die AfD keine Berührungsängste. Das war zuletzt Anfang März in Kandel zu sehen, als AfDler gemeinsam mit Neonazis gegen Flüchtlinge und GegendemonstrantInnen hetzten. Eine Reihe von Organisationen hat für Samstag, 24. März, zum Protest gegen einen weiteren von den Rechten angekündigten Aufmarsch aufgerufen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Unterstützung zugesagt. Auch … [Weiterlesen...]
In Ulm wurde mehrfach gegen den Angriff auf Afrin protestiert
Newroz mit Feuer und Fahnen
Von Sandy Uhl - Ulm. Über 200 Menschen beteiligten sich am Mittwoch, 21. März, in Ulm am kurdischen Newroz-Fest. Das waren weniger als in den letzten Jahren. Die Feier stand ganz unter dem Eindruck der Angriffe der türkischen Armee auf Afrin. Es gab auch eine Demonstration durch die Ulmer Innenstadt. Das kurdische Newroz-Fest auf dem Kornhausplatz in Ulm begann mit einer kurzen Kundgebung zu den Angriffen der türkischen Armee auf Afrin. Ein Redner sprach von einer ethnischen Säuberung durch … [Weiterlesen...]
Starke Mobilisierung gegen rechtsradikalen Aufmarsch in der Südpfalz:
In Kandel formiert sich Widerstand
Kandel. Neonazis wollen am Samstag, 24. März, unter Führung der AfD erneut in Kandel aufmarschieren. Beim letzten rechten Aufmarsch in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt am 3. März hatten Nazigegner offenbar das Mobilisierungs-Potenzial der Rechten unterschätzt. 4000 Menschen aus dem Pegida-Umfeld standen rund 500 AntifaschistInnen gegenüber (siehe "Pegida-Umfeld feiert Durchbruch in Kandel"). Jetzt scheint der antifaschistische Widerstand zu wachsen. Neben Antifa-Gruppen rufen auch … [Weiterlesen...]
Hartz IV und die Kapitalismus-Helden
So betrügen Diebesbanden in Deutschland
Kommentar von Ferry Ungar - Sie sind schon sehr dreist, diese umherschweifenden Diebesbanden in Deutschland. Rotzfrech lachen sie einem aus der Zeitung ins Gesicht. Gerade so, als wollten sie uns alle verhöhnen. Wir sind schon arme Trottel. Manchmal kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen will. Angestoßen hatte es der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Äußerungen zu Hartz IV. Spahn hatte gesagt, der Bezug von Hartz IV sei nicht mit Armut … [Weiterlesen...]
Demonstranten in Basel fordern klare Haltung der Regierung:
Massaker in Afrin – die offizielle Schweiz schweigt
Von František Matouš - Basel. In Basel haben am Samstag, 17. März, rund 2000 Personen gegen die Massaker der türkischen Armee und ihrer radikalislamischen Verbündeten in der Provinz Afrin demonstriert. Am selben Tag, als noch die letzten Kämpfe zwischen der Bevölkerung Afrins und der türkischen Invasionsarmee tobten, gab es eine von kurdischen Organisationen mit Unterstützung der schweizerischen linken Gruppierungen und Parteien ausgerufene Demonstration. Nebst den lautstarken Protesten … [Weiterlesen...]
Musiker und Künstler zeigen Gesicht gegen den Rechtsruck
„MITTENDRIN“ – Internationale Wochen gegen Rassismus 2018
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der 21. März ist der Internationale Tag der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Um diesen Tag herum werben alljährlich bundesweite Aktionswochen im Zeichen der Solidarität für Respekt und Teilhabe. Angesichts der aktuellen Entwicklungen wenden sich Künstler, Musiker, Journalisten, Seenotretter und weitere Beteiligte gegen Rassismus und Diskriminierung. Sie fühlen sich MITTENDRIN in einer Welt, die aus den Angeln zu geraten scheint - so das Motto ihrer … [Weiterlesen...]
Nav-Dem ruft auch zur Demonstration gegen den Angriff der Türkei in Afrin auf
Newroz-Fest in Darmstadt
Von Tape Lago – Darmstadt. Nav-Dem Darmstadt ruft für Mittwoch, 21. März, zum Newroz-Fest in der Darmstädter Innenstadt auf. Beginnen soll das kurdische Neujahrsfest, das gewöhnlich weltweit am 21. März gefeiert wird, mit einer Demonstration gegen den Angriffskrieg des türkischen Militärs in Afrin. Die Veranstalter bitten die kurdische Gemeinde und ihre UnterstützerInnen in Darmstadt und Umgebung um rege Teilnahme und Beteiligung. Das kurdische Frühlings- und Neujahrsfest Newroz wird als … [Weiterlesen...]
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