Stuttgart. Nach der Bundestagswahl wird mit der AfD das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft im Bundestag vertreten sein. Das befürchtet das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts", dem unter anderem Jugendverbände von Parteien und Gewerkschaften angehören. Es ruft für Samstag, 23. September, den Tag vor der Wahl, zu einer Demonstration "Gegen Spaltung und rechte Hetze - Für ein solidarisches Miteinander!" auf. Beginn ist um 13 Uhr am Stauffenbergplatz (Karlsplatz). Die AfD … [Weiterlesen...]
Demonstration am Samstag vor der Bundestagswahl in Stuttgart:
Auf der Straße gegen Rechts
Über 800 Menschen in Freiburg für die Pressefreiheit auf der Straße:
Gegen das Verbot von „linksunten.Indymedia“
Von Tape Lago – Freiburg. „Wir sind alle linksunten.indymedia – Finger weg von unserer Presse-Pressefreiheit statt Polizeistaat“. Mit dieser Botschaft demonstrierten am Samstag, 9. September, unangemeldet mehr als 800 Menschen in der Freiburger Innenstadt für die Pressefreiheit und gegen das Verbot des Internetportals „linksunten.indymedia“. Das „rechtswidrige Verbot“, so einige DemonstrantInnen, sei Teil "staatlicher Repression“ gegen linke Medien und JournalistInnen. Die Polizei war vor … [Weiterlesen...]
Knapp 200 DemonstrantInnen versammelten sich in Offenburg:
Protest gegen AfD in der Oberrheinhalle
Offenburg. Knapp 200 Demonstranten haben am Samstag, 16. September, mit dem Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" (AgR) gegen eine Wahlkampf-Veranstaltung der AfD in der Oberrheinhalle in Offenburg protestiert. Nach einem Zug durch die Innenstadt versammelten sich die Teilnehmer vor dem Eingang der Halle und begrüßten die eintreffenden AfD-Anhänger mit Sprechchören, Trillerpfeifen, Musik und Ansprachen, teilt das Bündnis mit. Yannik Hinzmann von der Linken und Claudia Roloff vom Arbeitskreis … [Weiterlesen...]
Bus war im Süden und wohl auch sonst in Deutschland nirgends willkommen
„Demo für alle“-Tour war ein Flop
Stuttgart/Karlsruhe. Hunderte Menschen haben sich dem homo- und transfeindlichen "Bus der Meinungsfreiheit" der "Demo für alle" entgegengestellt. Bei den Stopps in Baden-Württemberg protestierten DemonstrantInnen mit Transparenten und schirmten den unter starkem Polizeischutz stehenden Bus ab. Hedwig von Beverfoerde und ihre AnhängerInnen attackierten gezielt unliebsame PressevertreterInnen. Sie wurden auch von Polizeibeamten vom Kundgebungsbereich isoliert. Die ursprünglich im Umfeld der … [Weiterlesen...]
Mehr Teilnehmer als im Vorjahr am Antikriegstagsgedenken in Stuttgart
Kundgebung am Mahnmal gegen den Krieg
Stuttgart. Deutlich mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Freitag, 1. September, an der traditionellen Antikriegstagsveranstaltung des DGB und der VVN am Mahnmal gegen Faschismus und Krieg in Stuttgart. Sie stand unter dem Motto „Nie wieder Krieg. - Nie wieder Faschismus.“ Ilse Kestin von der VVN und Susanne Wenz, Stellvertretende Landesbezirksleiterin von Verdi, kritisierten die Rüstungsausgaben, die besser in soziale Politik investiert wären. Der DGB-Vertreter sagte, man dürfe … [Weiterlesen...]
Bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Erika Steinbach in Pforzheim:
AfD duldet Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. Gut 550 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 6. September, vor dem CCP (CongressCentrum Pforzheim) gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, Alexander Gauland und Alice Weidel als GastrednerInnen. Neben Angriffen auf die CDU, Angela Merkel und die Bundesregierung war die Teilnahme von Neonazis und Rechten an der AfD-Veranstaltung ein weiterer Tiefpunkt. Offenbar hat die AfD keine Berührungsängste gegenüber … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Zeitungen luden Angela Merkel aufs Podium:
S-21-Gegner protestieren gegen Kanzlerin
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Auf Einladung der Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung kam Angela Merkel am Dienstag, 5. September, in die Liederhalle nach Stuttgart. Rund 350 DemonstrantInnen nahmen die Bundeskanzlerin mit Trillerpfeifen, Transparenten und Sprechchören in Empfang. Ihr Protest galt dem Tiefbahnhof- und Immobilienprojekt Stuttgart 21. Im Beethovensaal warteten währenddessen an die 1800 BesucherInnen auf Angela Merkel. In Heidelberg war die … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart - Internationale Demo in Freiburg angekündigt
Solidarität mit indymedia.linksunten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Freiburg. Das schlechte Wetter hielt rund 100 Menschen nicht davon ab, gegen das Verbot der Internetplattform "indymedia.linksunten" zu protestieren. Sie versammelten sich am Donnerstag, 31. August, auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Aufgerufen hatte die Rote Hilfe Stuttgart. Die RednerInnen erklärten ihre Solidarität mit den kriminalisierten Betreibern der Plattform und betonten: "Wir sind alle linksunten". Für Samstag, 9. September, ist eine internationale … [Weiterlesen...]
Protest gegen Auftritt Beatrix von Storchs in Karlsruhe
Die AfD hat das Klima vergiftet
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Zu einer Wahlveranstaltung der AfD kam am Freitag 1. September, die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch nach Karlsruhe. Rund 50 GegendemonstrantInnen versammelten sich vor dem Karl-Benz-Saal der Europahalle und empfingen die Besucher der Veranstaltung mit lauter Musik. „Kein Platz für rechte Hetzte - werder in Karlsruhe noch sonst wo!“ war das Motto, unter dem sich die Protestierenden vor dem Karlsruher Karl-Benz-Saal versammelt hatten. … [Weiterlesen...]
Nach dem Datenskandal: Antworten zum Akkreditierungsentzug bei G20 stehen weiter aus
Verdi fordert Kurswechsel der Sicherheitsbehörden
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert weiterhin klare Kriterien vom Bundespresseamt, wie künftig ein auf falschen Angaben basierender Entzug von Akkreditierungen von Journalisten wie bei G20 in Hamburg verhindert werden soll. Verdi hatte sich in der Sache wiederholt an das Bundespresseamt gewandt - zuletzt mit einem Schreiben vom 23. August. Bis heute gibt es keine Antwort. Die Gewerkschaft fordert eine grundlegende Überarbeitung der Datensammelpraxis bei den … [Weiterlesen...]
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