Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Der "Widerstand Karlsruhe" zelebrierte am Dienstag, 1. Dezember, seinen 20. Aufmarsch. Zu ihm trafen sich Rassisten, Nationalisten und Neonazis, um erneut menschenverachtende und hasserfüllte Propaganda auf die Straße zu tragen. Doch ebenfalls zum 20. Mal stand ihnen ein starker Protest verschiedener Parteien und Organisationen gegenüber. Auffallend war das repressive Vorgehen der Polizei gegen Pressevertreter. Gegen 17 Uhr begann auf dem zentralen … [Weiterlesen...]
Rechte Gruppierung marschierte zum 20. Mal in Karlsruhe auf:
Erneut Widerstand gegen „Widerstand“
Strafbefehl gegen Landtagskandidatin aus Wiesloch ist gezielte Einschüchterung
Zivilcourage von Nazigegnern verdient Anerkennung und nicht Kriminalisierung
Stuttgart. DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Landtagskandidatin der LINKEN in Wiesloch Hazal Rakip (Wahlkreis 37). Sie erhielt einen Strafbefehl wegen schweren Landfriedensbruchs, nachdem sie an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte. Im Februar 2015 demonstrierten in Ludwigshafen mehrere tausende Menschen an sechs Orten gegen die Kundgebung eines Ablegers von „Hooligans gegen Salafisten“. Mit dieser Demonstration … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach dem Mord an Tahir Elci in Stuttgart:
Mit Trauerkranz vor dem Konsulat
Von Ayse Egilmez - Stuttgart. Etwa 150 Menschen versammelten sich am Sonntag, 29. November, vor dem türkischen Konsulat in der Kernerstraße in Stuttgart, um gegen den Mord an Tahir Elci, dem Vorsitzenden der Anwaltskammer in Diyarbakir, zu ptotestieren und seiner zu gedenken. Zu der Kundgebung hatte die Demokratik Guc Birligi (Vereinigung der demokratischen Kräfte) aufgerufen. "Wir kennen die Mörder von Tahir Elci!", war eine der Parolen. "Die Botschaft dieses Mordes ist, dass man die Kurden … [Weiterlesen...]
"Patriotische Europäer" bleiben in Kaiserslautern unerwünscht:
Pegida-Ableger blockiert
Von Tape Lago - Kaiserslautern. 400 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen stellten sich am Samstag, 28. November, 40 Rechten und RassistInnen des Pegida-Imitats PEsN („Patriotische Europäer sagen Nein“) entgegen. Wie am 31. Oktober gelang es den NazigegnerInnen trotz eines großen Polizeiaufgebots, die rechte Gruppierung aus Neonazis, Patrioten und Nationalisten zu blockieren. Eins war am Ende deutlich geworden: Die „Patrotische Europäer" waren und sind in Kaiserslautern unerwünscht. Trotz … [Weiterlesen...]
Bürgerinitiative will Fahrverbote wegen Feinstaub:
Stuttgarter fordern saubere Luft
Von Angela Berger - Stuttgart. Der Einladung der Bürgerinitiative Neckartor folgten am Samstag, 21. November, etwa 250 Menschen zu einer Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: „Fahrverbote retten Leben, Autoflut stoppen – Jetzt!“ Der Protest sollte der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit Clean Air Nachdruck verleihen, das von der EU garantierte Recht auf bessere Luft zu verwirklichen. Mit Fußgängern, Fahrradfahrern, mit Kunst und Musik wurde auf die … [Weiterlesen...]
Junges Umwelt-Bündnis demonstrierte in Stuttgart:
Climate Parade für ein Recht auf Zukunft
Von Meide Wolt – Stuttgart. Hunderte von Jugendlichen demonstrierten am Samstag, 28. November, in Stuttgart auf der Climate Parade für Klimagerechtigkeit und eine gerechte Zukunft. Mit Redebeiträgen, Straßentheater, lautstarker Musik und bunten Kostümen richteten die TeilnehmerInnen ihre Forderungen an die Klimakonferenz in Paris Ende des Monats. Etwa 500 Menschen waren dem Aufruf des Jungen Umwelt Bündnisses unter dem Motto "It's our fucking future" gefolgt und zogen von der … [Weiterlesen...]
Polizei rechtfertigt massiven Einsatz von Pfefferspray mit Steinwürfen
Protest gegen rabiate Beamte
Weinheim. Die politische Aufarbeitung des Protestwochenendes gegen den Bundesparteitag der NPD in Weinheim am 21. und 22. November geht weiter. Vermutlich wird auch eine juristische folgen. Die Polizei ging massiv mit Schlagstock und Pfefferspray gegen NazigegnerInnen vor, wie viele Bilddokumente zeigen - so auch untenstehendes Video. Die Behörde begründet ihr Vorgehen mit vorausgegangenen Angriffen. Die Bilanz des Protestwochenendes könnte verheerender kaum sein. Die Polizei meldete 16 … [Weiterlesen...]
Nach ihrem Einsatz beim Parteitag der NPD in Weinheim:
Polizei steht weiter in der Kritik
Weinheim. Über die Proteste gegen den Bundesparteitag der NPD am Wochenende in Weinheim wird weiter kontrovers diskutiert. Beobachter werfen der Polizei einen stark überzogenen Einsatz vor. Sie rechtfertigt sich damit, dass Beamte mit Steinen und Pfefferspray angegriffen worden seien. Insgesamt wurden an dem Tag 16 Polizisten und weit über hundert DemonstrantInnen verletzt. Inzwischen gibt es staatsanwaltschaftliche Ermittlungen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die grün-rote Koalition in … [Weiterlesen...]
In Weil am Rhein konnte Pegida Dreiländereck erneut nicht marschieren:
Dem Widerstand folgt der Protest
Von Franziska Stier - Weil. Zum dritten Mal langweilte Pegida am Sonntag, 22. November, in Weil am Rhein. Diesmal nutzten rund achtzig Anhänger den Rathaus-Platz für ihre Kundgebung. Auch prominente Rechtsradikale aus der Schweiz waren eingeladen. Wie in den Wochen zuvor leisteten vorwiegend junge AntifaschistInnen Widerstand gegen Pegida, sodass weder ein Marsch möglich war, noch Kundgebungsbeiträge für Außenstehende hörbar waren. Die Polizei schirmte mit einem Großaufgebot beide Gruppen … [Weiterlesen...]
250 Menschen am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge:
Erinnerung ist wichtiger denn je
Stuttgart. Rund 250 Menschen folgten am Abend des 9. November dem Aufruf des "Bündnisses zum Gedenken an die Pogromnacht in Bad Cannstatt". Sie versammelten sich am Platz der Cannstatter Synagoge in der König‐Karl‐Straße. Mit musikalischen Beiträgen von Marianne Schmidt-Hangstörfer und dem Freien Chor Stuttgart wurde der Opfer der Pogromnacht vor 77 Jahren gedacht. Es gab mehrere Reden. Am Ende der Kundgebung wurde ein Kranz niedergelegt. Die TeilnehmerInnen legten 100 rote Nelken vor den … [Weiterlesen...]
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