Von unseren ReporterInnen – Neustadt. Unter dem Motto "Harmonie statt Parolen - keine rechtspopulistische Hetze in Neustadt" rief das lokale Bündnis gegen Rechts zu einer Demonstration gegen die Herbsttagung der rheinland-pfälzischen AfD im Hambacher Schloss auf. Hunderte AfD-GegnerInnen marschierten am Freitagnachmittag, 28. Oktober, hinauf zum Ort der Wiege der deutschen Demokratie und protestierten lautstark gegen Frauke Petry und ihre Partei. Um eine ungestörte Tagung der … [Weiterlesen...]
Bis zu 400 Menschen demonstrierten gegen Frauke Petry und ihre Partei:
Empörung über AfD auf dem Hambacher Schloss
Polizei zeigt sich bei rechtem Aufmarsch massiv überfordert:
Pegida Karlsruhe stößt auf Protest
Von Tom Guerrero und der Redaktion – Karlsruhe. Nach gut einem dreiviertel Jahr Pause gingen am Dienstag, 25. Oktober, in der Karlsruher Innenstadt erneut Pegida-Anhänger auf die Straße, um rassistische und islamfeindliche Hetze zu verbreiten. Etwa 250 Personen demonstrierten gegen den Aufmarsch. Die Polizei zeigte sich sichtlich überfordert und griff zu Gewalt. Mit lauter Musik, Punsch und guter Stimmung begann gegen 18 Uhr auf dem zentralen Marktplatz die Gegenkundgebung. Nachdem die Menge … [Weiterlesen...]
Kurdischer Aktivist in Stuttgart als angeblicher PKK-Gebietsleiter verurteilt:
Keine Straftat – doch laut Gericht Terrorist
Von Markus Rolle - Stuttgart. Nach zehn Monaten Verhandlung hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen kurdischen Aktivisten am 13. Oktober nach dem Strafrechts-Paragraphen 129b StGB zu dreieinhalb Jahren Gefängnis wegen der aktiven Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung verurteilt. Dem Angeklagten Ö. wurde vorgeworfen, zwischen 2010 und 2015 in Deutschland für die PKK gearbeitet zu haben. Die Verteidigung zeigte sich enttäuscht, dass die Aktivitäten der PKK trotz der … [Weiterlesen...]
Über 2000 Flüchtlinge und UnterstützerInnen demonstrierten in Nürnberg:
Gegen Krieg und Abschiebung
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Ein starker, bunter Frauenblock, viele MigrantInnen und ein antikapitalistischer Block prägten die überregionale Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen, gegen Krieg und Ausbeutung am Samstagnachmittag, 29. Oktober. Sie führte vom Jakobsplatz durch den Nürnberger Süden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Symbol der Unsicherheit und Perspektivlosigkeit von Flüchtlingen. Aufgerufen hatte das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen" … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rechts demonstriert in großer Distanz / Antifa beugt sich Verbotsverfügung
Protest gegen AfD auf dem Hambacher Schloss
Hambach. Die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der AfD tagt am Freitagnachmittag, 28. Oktober, ausgerechnet auf dem Hambacher Schloss - einem Symbol der Demokratie, wo 1832 das Hambacher Fest abgehalten wurde. Eine Provokation, findet nicht nur der frühere Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Ein regionales "Bündnis gegen Rechts" aus verschiedenen politischen Gruppen und einer privaten Initiative trifft sich um 14 Uhr in Hambach. Es bekam eine Kundgebung auf einem Waldparkplatz genehmigt. Die … [Weiterlesen...]
Über 1000 Menschen protestieren in Stuttgart gegen Abschiebungen:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz kamen am Samstag, 22. Oktober über 1000 Menschen zusammen, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Afghanische Geflüchtete hatten die Kundgebung unter dem Motto „Afghanistan ist kein sicheres Land“ organisiert, um gegen 40.000 geplante Abschiebungen zu demonstrieren. In Hamburg, Düsseldorf und Reutlingen gab es dazu am selben Tag Demonstrationen. „Keine Abschiebungen – Gerechtigkeit“ riefen die Menschen, die in … [Weiterlesen...]
Polizei setzt in Fellbach gewaltsam den Marsch von Rechtsradikalen durch:
Entsetzen über roten Teppich für Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Über 300 GegendemonstrantInnen kamen am Samstag, 22. Oktober nach Fellbach, um sich der Reichsbürger-Gruppe um Michael Stecher entgegen zu stellen. Obwohl Ester Seitz bundesweit zu der Kundgebung von „Fellbach wehrt sich“ und „Rebellen für Deutschland“ aufgerufen hatte, waren anfänglich nur etwa zehn Rechte vor Ort. Später wuchs die Zahl der Neonazis auf 27 an. Durch massiven Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray und der Reiterstaffel setzte die Polizei … [Weiterlesen...]
Antifaschist in U-Haft und in Stuttgart des "versuchten Diebstahls" angeklagt:
Wegen Protest gegen AfD vor Gericht
Stuttgart. Seit den Protesten gegen eine "Einheitsfeier" der “Alternative für Deutschland” am Montag, 3. Oktober, vor dem Cannstatter Kursaal befindet sich ein Antifaschist in Untersuchungshaft. Ihm wird "versuchter Diebstahl" vorgeworfen. Angeblich soll er beabsichtigt haben, einem Polizisten das Pfefferspray zu entwenden. Am Montag, 24. Oktober, steht er ab 10 Uhr vor Gericht. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts und die Rote Hilfe Ortsgruppe Stuttgart rufen zur Prozessbegleitung auf. Treffpunkt … [Weiterlesen...]
Parteiübergreifendes Bündnis gegen Auftritt von Alice Weidel in Mannheim:
Protest gegen AfD in der Lanzkapelle
Von Tom Guerrero – Mannheim. Ein parteienübergreifendes Bündnis aus Grünen, SPD, Jusos und Linksjungend Solid mobilisierten für Samstag, 15. Oktober, rund 60 BürgerInnen und AntifaschistenInnen zu einem stillen, bunten, aber sichtbar deutlichen Protest gegen eine Veranstaltung der AfD in der historischen Lanzkapelle in Mannheim-Lindenhof. Unterstützung erhielten sie vom Verein Mannheim sagt Ja! und der Regionalgruppe „Aufstehen gegen Rassismus“ Rhein-Neckar. Seit Wochen wirbt der … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis will sich in Fellbach Neonazis entgegenstellen:
„Rassismus & Faschismus? Läuft nicht!“
Fellbach. Nach drei wenig erfolgreichen rassistischen Aufmärschen in Fellbach (wir berichteten) will nun die bundesweit agierende rechtsradikale Aktivistin Ester Seitz mit ihren Anhängern in Fellbach aufmarschieren. Sie hat für Samstag, 22. Oktober, 14 Uhr, eine Versammlung an der Lutherkirche angemeldet. Gegen diesen braunen Spuk manifestiert sich ein breites Bündnis aus Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen, wie zum Beispiel dem DGB, Attac und Amnesty International. Ester … [Weiterlesen...]
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