Von Rick de la Fuerte – Mannheim. Der Milli Görüs-Ableger „Rhein-Neckar-Saar“ hielt am Samstag, 17. Dezember, eine Kundgebung unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ auf dem Alten Messplatz in Mannheim ab. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 1500 Personen an der überwiegend in türkischer Sprache abgehaltenen Veranstaltung teil. Unter ihnen waren auch Vertreter der Grauen Wölfe und Salafisten. Für Frauen war ein separater Bereich vorgesehen. Fast identische Veranstaltungen gab es nahezu … [Weiterlesen...]
Bei einer Milli Görüs-Kundgebung in Mannheim gab es einen separaten Frauenbereich
Kaum Abgrenzung gegenüber Grauen Wölfen
Silvesterdemo aus Solidarität mit Gefangenen:
Mit Raketen und Böllern vor dem Knast in Stammheim
Von unseren ReporterInnen -Stuttgart. "Freiheit für alle politischen Gefangenen": Das war die am häufigsten skandierte Parole bei einer Solidaritäts-Demonstration mit Gefangenen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stammheim am eiskalten Silvesterabend. An die 200 Menschen beteiligten sich an dem "Knastspaziergang" mit Fackeln rund um das Gefängnis. Neben Sprechchören und revolutionären Liedern vom Band grüßten Böller und Raketen die Inhaftierten. Viele kamen an die vergitterten Fenster, riefen … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21 und die Folgen: Eine kleine Odyssee durch die Welt der Justiz (4)
Der Landfriedens- schrumpfte zum Hausfriedensbruch
Von Michael Janker - Stuttgart. Einige Menschen erinnern sich mit Sicherheit noch an den 20. Juni 2011. An die Erstürmung des sogenannten Grundwassermanagements (GWM) für die Tiefbahnhof-Baustelle oder die "S-21-Unruhen", wie es in der bürgerlichen Presse so schön hieß. Unruhen klingen nach Aufstand, sogar ein wenig nach Revolution. Nach Widerstand! In der Historie, speziell in feudalistischen und kapitalistischen Systemen, wurden und werden deshalb zum reinen Machterhalt solche "Unruhen" stets … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten Terrorparagrafen
An Silvester gegen Repression
Stuttgart. Den Paragrafen 129 des Strafgesetzbuchs abschaffen: Mit dieser Forderung will die Revolutionäre Aktion Stuttgart am Silvesterabend, 31. Dezember, zur Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim ziehen. Die Demonstration beginnt um 18 Uhr an der U-Bahn-Station Stammheim. "Die Repression der Herrschenden ist Ausdruck einer Gesellschaft, deren Ungleichheit sich nur noch durch Gewalt aufrecht erhalten lässt", heißt es in ihrem Aufruf. Man wolle "die politischen und sozialen Gefangenen … [Weiterlesen...]
Gedenken an Neonazi-Verbrechen im rheinland-pfälzischen Hachenburg:
Rechte Gewalt nicht in Vergessenheit geraten lassen
Hachenburg. Am Abend des 28. Dezember 1990 wurde der 17- jährige Kurde Nihad Yusufoglu im rheinland-pfälzischen Hachenburg von einem gleichaltrigen Nazi-Skinhead erstochen. Die Initiative gegen das Vergessen Hachenburg lädt für Mittwoch, 28. Dezember, zum Gedenken an Nihad Yusufoglu und die deportierten Jüdinnen und Juden bei den von Gunter Demnig verlegten Stolpersteinen ein. Beginn ist um 17 Uhr in der Mittelstraße 2. Dem Verbrechen an Nihad Yusufoglu waren wochenlange Beleidigungen … [Weiterlesen...]
Kundgebung "Steh auf für Aleppo" in Ulm
Milli Görüs verunsichert Polizei und Passanten
Ulm. Die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) hatte für am Samstag, 17. Dezember, zu bundesweiten Kundgebungen unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ aufgerufen. In Ulm kamen knapp 600 TeilnehmerInnen auf dem Kornhausplatz zusammen. Dass gerade der umstrittene Verein Milli Görüs Veranstalter war, verunsicherte augenscheinlich nicht nur vorbeilaufende Passanten oder Personen, die das Geschehen vom Rand aus beobachteten. Der Verfassungsschutz des Landes Baden Württemberg sieht die IGMG … [Weiterlesen...]
Bei einem Aufmarsch von "Karlsruhe wehrt sich" ging die Polizei erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Stadt soll rechte Hetze unterbinden
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Karlsruhe. Trotz Weihnachtszeit und viertem Advent traf sich am Sonntag, 18. Dezember, die rechtsradikale Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Die rund 60 selbsternannten Retter des Abendlandes versuchten, Hass und Hetze unter die Menschen zu bringen, scheiterten jedoch zu weiten Teilen an den rund 200 Gegendemonstranten. Gegen diesen Aufmarsch setzten sich Gegendemonstranten auf die Straße, um ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu … [Weiterlesen...]
Eine Petition soll die Abschiebung des Künstlers nach Afghanistan verhindern
Bleiberecht für Pouya
Update 6. Januar: Die Abschiebung des afghanischen Künstlers ist vorerst ausgesetzt worden, aber nur bis zum 15. Januar. Deshalb werden dringend weitere Unterschriften unter eine Petition gebraucht, um ihn gänzlich vor der Abschiebung zu bewahren. Augsburg. Der Musiker Ahmad Shakib Pouya, der in seinem Herkunftsland Afghanistan politisch verfolgt und vom Tod bedroht ist, soll am Donnerstag, 22. Dezember, dorthin abgeschoben werden. Pouya ist seit Jahren Mitglied und Hauptdarsteller bei dem … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Gedanken über Hausbesetzungen beim 2. Sit-In auf der Stuttgarter Königstraße
Die Stadt muss allen gehören
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart will die Sitzbänke in der unteren Königstraße abmontieren lassen. Am Samstag, 10. Dezember, gab es dagegen um "5 vor zwölf" zum zweiten Mal ein Sit-In. Die zentrale Frage war, was mit öffentlichen Plätzen passieren solle. Dabei ging es nicht nur um die Sitzbänke, sondern auch um das Problem, dass sich diese Verdrängungspolitik im Wohnungsbau fortsetzen werde. Ideen wurden öffentlich diskutiert, aufgeschrieben und an einer Wäscheleine … [Weiterlesen...]
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