Von Matthias Jakoby und Pejo Berber - Berlin. Beeindruckender Protest gegen türkischen Staatsterror und dessen Rückendeckung durch die EU und Bundesregierung zeigte sich am Samstag, 12. März, in Berlin. Gut 3500 Menschen - Kurden, türkische Oppositionelle, Antifaschisten, Gewerkschafter, Demokraten, Wissenschaftler, andere aus dem gesamten linken Spektrum - versammelten sich auf dem Alexanderplatz. Sie setzten ein deutliches Zeichen gegen einen Pakt mit dem "Kriegshasardeur , Terrorpaten und … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen türkischen Staatsterror:
Den Krieg der AKP-Regierung stoppen
Demo in Basel für Recht auf Asyl und gegen Ausgrenzung:
Protest gegen Missachtung des Kirchenasyls
Von Franziska Stier - Basel. Rund 300 Menschen demonstrierten am Samstag, 5. März, in Basel für das Recht auf Asyl und gegen eine Politik der Ausgrenzung, die auch vom Basler Kirchenrat mitgetragen wird. Er ließ zu, dass die Polizei Schutzsuchende aus dem Kirchenasyl in Abschiebegefängnisse brachte. Am 7. Februar hatten sich AktivistInnen in der Basler Matthäuskirche niedergelassen. Das Kollektiv fordert das Kirchenasyl ein und möchte acht Schutzsuchenden so den Aufenthalt in der Schweiz … [Weiterlesen...]
Zum Wahlausgang der Landtagswahlen:
Eine Schlacht ist verloren, nicht der Krieg
In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wurde gewählt. Die AfD konnte enorm punkten. Die Ergebnisse zeigen, wohin die Verharmlosung von Rassismus und die Toleranz gegenüber rechtsradikalen Parteien führt. Jetzt gilt es zu zeigen, dass ihnen und ihrer rechten Hetze ein scharfer Gegenwind ins Gesicht peitschen wird. Man sieht sich... auf der Straße! ;-) Vorläufige Ergebnisse Baden-Württemberg: Grüne 30,3 %, CDU 27,0 %, AfD 15,1 %, SPD 12,7 %, FDP 8,3 %, Linke 2,9 … [Weiterlesen...]
Bürger-Bündnis demonstriert in Altrip gegen rechte Kleinstparteien:
Fackel-Wahlkampf ging daneben
Von Tom Guerrero - Altrip. Die Gemeinde Altrip am Rhein war am Freitag, 11. März, Schauplatz des Versuchs extrem rechter Kräfte, gegen eine weitere Asylunterkunft und noch gegen so manch anderes zu protestieren. Dieses Experiment zwei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ging mehr als daneben. Ein bürgerliches Bündnis protestierte. Während die Kundgebung der Rechten selbst ohne Zwischenfälle verlief, wurde nach Polizeiangaben eine halbe Stunde nach ihrem Ende ein 19-jähriger … [Weiterlesen...]
300 NazigegnerInnen protestierten in Karlsruhe:
Kargida den Geburtstag verhagelt
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. 50 bis 60 AnhängerInnen von Pegida Karlsruhe und der Partei "Die Rechte" zogen am Samstagabend, 27. Februar, unter anderem mit Reichsfahnen durch die Karlsruher Innenstadt. Sie wollten das einjährige Bestehen von "Kargida" feiern. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe AAKA und das Offene Antifaschistische Treffen OAT riefen zum Protest auf. Etwa 300 NazigegnerInnen beteiligten sich. Das OAT zog mit ungefähr dreißig AntifaschistInnen in einer … [Weiterlesen...]
Interview mit Bernd Riexinger: Wie die Linke rechte Kräfte bekämpfen will
Am wichtigsten ist die klare Kante
Interview: Alfred Denzinger und Anne Hilger - Stuttgart. Pegida, AfD und rechte Kleinparteien wie „Der Dritte Weg“ machen sich breit. Die NPD veranstaltete Anfang November einen Bundesparteitag in Weinheim. Wie geht die Linke mit dem Rechtsruck um? Meistens, aber nicht überall unterstützen ihre örtlichen Vertreter antifaschistische Aktionen. Wir sprachen darüber mit Bernd Riexinger, dem Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten für die baden-württembergische Landtagswahl. Beobachter News … [Weiterlesen...]
Harter Polizeieinsatz mit über 100 Verletzten überschattete den Tag in Stuttgart:
Vielfacher Protest gegen „Demo für Alle“
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Tolle Stimmung bei Musik von Irie Revoltés auf dem Schlossplatz, bei einer weiteren Kundgebung oberhalb und dem Kulturfest "Shakespeare in Love" vor der Stuttgarter Oper: Am bunten, kreativen und zum Teil auch entschlossenen Protest gegen die reaktionäre "Demo für Alle" beteiligten sich am Sonntag, 28. Februar, weit über 3000 Menschen. Der Tag wurde dadurch getrübt, dass die Polizei offensichtlich nicht mit dem Auftrag der Deeskalation in die Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Kanzlerin wird in Ettlingen zum Desaster:
„Widerständler“ machen sich lächerlich
Ettlingen. Erfolglos versuchten am Freitag, 4. März, einige Rechte, einen Wahlkampftermin der Bundeskanzlerin in Ettlingen nahe Karlsruhe zu stören. Einige AntifaschistInnen machten den Protest der Rechten zum Desaster. Trotz sehr kurzer Mobilisierungszeit trafen sich am Freitagnachmittag rund 30 AntifaschistInnen, um ein Zeichen gegen den geplanten Protest von Rassisten zu setzen. Die Polizei verwehrte einem Teil der AntifaschistInnen zunächst den Zugang zum Ort des Gegenprotests durch … [Weiterlesen...]
700 DemonstrantInnen gegen die AfD in Backnang:
Von Storch und Petry nicht willkommen
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Polizei erwartete weniger als 200 Menschen zur Kundgebung gegen die AfD-Veranstaltung in Backnang. Dies meldete der Radiosender 107.7 vor den anstehenden Protesten. Der AfD-Kreisverband Rems-Murr empörte sich am 23. Februar in einer Pressemitteilung über den "Versuch linksgrüner Kreise", mit wenig verhüllten Gewaltdrohungen aufzuhetzen. Als Beweis führte die Partei unter anderem an, dass dies schon "an der primitiven Parole 'No AfD' zu erkennen ist". … [Weiterlesen...]
Protest gegen Neonazi-Gedenken auf dem Pforzheimer Wartberg:
Fackelträger brauchen Polizeischutz
Von Anne Hilger - Pforzheim. Etwa 90 alte und neue Nazis versammelten sich am Dienstagabend, 23. Februar, bei nass-kaltem Wetter auf dem Pforzheimer Wartberg. Aufgerufen hatte ein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“. Es kamen auch Anhänger der "Rechten" und des "dritten Wegs". Ihre "Fackelmahnwache" zum 71. Jahrestag des alliierten Luftangriffs auf die Stadt im zweiten Weltkrieg stand unter starkem Polizeischutz. Nach Angaben der Behörde waren 900 BeamtInnen im Einsatz. Zirka 300 … [Weiterlesen...]
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