Karlsruhe. Mehrere hundert Menschen versammelten sich am Freitagabend, 8. April, auf dem Karlsruher Stephanplatz, um gegen den erneuten Aufmarsch von Neonazis um die Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zu protestieren. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts“ sowie das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA). Gegen 18 Uhr begannen verschiedene RednerInnen, ihre Standpunkte klar zu machen und die Notwendigkeit von antifaschistischem und … [Weiterlesen...]
Erneuter Protest gegen Neonazis in Karlsruhe:
Kopfschütteln über Fackeln der Rechten
Protest gegen den Besuch des ungarischen Staatspräsidenten in Ludwigshafen
„Stacheldraht-Orban“ ist nicht willkommen
Von Tom Guerrero - Ludwigshafen/Rhein. Nachdem bekannt wurde, dass Altbundeskanzler Helmut Kohl den rechtspopulistischen und in weiten Kreisen als anti-demokratisch empfundenen ungarischen Staatschef Viktor Orban in sein privates Domizil nach Ludwigshafen/Rhein eingeladen hat, formiert sich ein Gegenprotest. Es wurde eine Kundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet. Die Ankunft Orbans in der Marbacher Straße in Ludwigshafen-Oggersheim wird am 19. April zwischen 10 und 14 Uhr erwartet. … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
Der Winterbacher Brandanschlag mahnt:
Kein Vergeben – kein Vergessen
Winterbach. Bei der heutigen Kundgebung unter dem Motto „Kein Vergeben - kein Vergessen“ der Initiative >Rems-Murr nazifrei!< versammelten sich über 40 Menschen auf dem Winterbacher Marktplatz. Sie erinnerten damit an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. Mit diversen Redebeiträgen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich trug die Initiative dazu bei, dass der faschistische Anschlag nicht vergessen wird. Bei der Kundgebung versammelte sich … [Weiterlesen...]
Fünf Jahre nach dem Neonazi-Brandanschlag von Winterbach:
Nicht schweigen – aktiv werden
Von Dieter Keller - Winterbach. Die Initiative Rems-Murr nazifrei! erinnert mit einer Kundgebung an den schrecklichen rassistischen Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. Die Kundgebung findet am Samstag, 9. April, um 14 Uhr auf dem Marktplatz beim Rathaus in Winterbach statt. Die Veranstalter wollen mit der Kundgebung nicht nur an dieses schreckliche Ereignis erinnern, sondern ein klares Zeichen setzen. In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine neofaschistische, … [Weiterlesen...]
Karlsruher Bündnis demonstriert gegen rassistische Kundgebung:
Protest gegen rechten Aufmarsch
Karlsruhe. Die rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ versuchte am Samstag, 5. März, rassistische Hetze auf die Straße zu tragen. Rund 100 GegendemonstrantInnen gelang es, die Kundgebung in unmittelbarer Nähe zum Bundesverfassungsgericht zu stören. Die Polizei verhielt sich verhältnismäßig repressiv gegen AntifaschistInnen. Zunächst sah es so aus, als hätte es sich um die vorläufig letzte angemeldete Kundgebungen der bekannten, rassistischen Gruppierungen gehandelt, die Karlsruhe in den … [Weiterlesen...]
120 stramm Rechte und über 1300 Protestierende beim "Tag der Heimattreue":
Neonazis schwächeln in Bruchsal
Von unseren ReporterInnen – Bruchsal. Die bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinstpartei „Die Rechte“ hatte für Samstag, 19. März, eine Kundgebung in Bruchsal angemeldet. Im Vorfeld wurde befürchtet, dass bis zu 500 Teilnehmer aus dem Neonazi-Spektrum dem Aufruf der vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als „rechtsextrem“ eingestuften Partei folgen. Am Ende fanden nur maximal 120 Neonazis den Weg nach Bruchsal. Zehnmal soviel GegendemonstrantInnen waren da, um ihren Protest … [Weiterlesen...]
Das Forum Weinheim ruft zur Aufarbeitung des Umgangs mit der NPD auf:
Die Spaltung stärkt nur die Rechten
Von unserer Redaktion - Weinheim. Ist Weinheim eine entpolitisierte Stadt? Das befürchtet das Forum Weinheim. Tausende von NazigegnerInnen hatten im November vor Ort gegen einen Bundesparteitag der rechtsradikalen NPD protestiert. Die Polizei trat massiv gegenüber DemonstrantInnen auf, das städtische Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ grenzte sich scharf ab vom übrigen Protest. Die Ausgrenzung stärke "das unverfrorene Auftreten der NPD und letztendlich auch Wahlerfolge von Parteien wie der AfD, die … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen AfD-Wahlparty gab einen Vorgeschmack auf den Bundesparteitag:
Warmlaufen zum Protest
Stuttgart. Die AfD feierte am Sonntag, 13. März, ihren Einzug ins baden-württembergische Landesparlament. Am 30. April und 1. Mai will sie einen bundesweiten Programmparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen abhalten. Es werden bis zu 2000 Delegierte und Gäste erwartet - und starker Protest (siehe den Aufruf unten). Bereits ab 7 Uhr soll es am 30. April Aktionen an der Messe geben und am Nachmittag eine Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt. Beginn ist um 13 Uhr in der … [Weiterlesen...]
Michael Csaszkóczy gegen Verfassungsschutz vor Gericht:
Klage gegen Bespitzelung
Heidelberg. In einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit wird am Mittwoch, 20. April, vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe über die Klage von Michael Csaszkóczy gegen den Verfassungsschutz verhandelt. Das zuletzt SPD-geführte baden-württembergische Innenministerium besteht darauf, den von 2004 bis 2007 zu Unrecht mit Berufsverbot belegten Lehrer und Antifaschisten weiter geheimdienstlich überwachen zu lassen. Es verweigert ihm außerdem die Einsicht in seine Akten. Die Verhandlung gegen … [Weiterlesen...]
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