Würzburg. Das "Würzburger Bündnis für Zivilcourage" hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) gegen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland sowie gegen Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann als weitere namentliche Unterzeichner der Kleinen Anfrage „Schwerbehinderte in Deutschland“ vom 22. März gestellt. Das Bündnis erklärt, mit ihrer Kleinen Anfrage zum Thema „Schwerbehinderte in Deutschland“ … [Weiterlesen...]
Wegen Anfrage zu Schwerbehinderung:
„Würzburger Bündnis für Zivilcourage“ stellt Strafanzeige gegen AfD
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
"Die Partei" will weiter gegen menschenverachtende Forderungen demonstrieren
Aus gesundem Menschenverstand gegen Rechts
Kandel. "Es ist keine politische Einstellung die uns in Kandel auf die Straße treibt, sondern gesunder Menschenverstand gegen die Instrumentalisierung einer schrecklichen Tat, die menschenverachtenden Forderungen von Rechtspopulisten und den inakzeptablen Zusammenschluss der AfD mit Rechtsextremisten unter dem scheinbar sicheren Deckmantel der Rechtsstaatlichkeit." Das stellt "Die Partei" auf ihrer Website klar. Als "Vertreter der extremen Mitte" erkläre sich "Die Partei" solidarisch mit allen … [Weiterlesen...]
400 Nazi-GegnerInnen gegen rechte Kundgebung in Mainz:
Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. Unter dem Motto „Auch in Mainz kein Platz für die Verbreitung rückwärtsgewandter Gesinnung – Refugees … [Weiterlesen...]
Versammlungsbehörde und Polizei unter politischem Druck:
In Kandel galt offenbar Rechts vor Links
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Im südpfälzischen Kandel gab es am Samstag, 7. April, erneut einen rechten Aufmarsch und mehrere Protest-Demonstrationen. Die Polizei spricht von insgesamt 1200 TeilnehmerInnen. Allerdings schränkten Auflagen der Versammlungsbehörde des Kreises Germersheim und der Polizei die antifaschistischen Proteste ein. Und die Bundespolizei hinderte am Bahnhof Wörth etwa 150 bis 200 linke DemonstrantInnen an der Weiterfahrt nach Kandel (siehe "Polizei stürmt Zug mit … [Weiterlesen...]
Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät
Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe/Wörth. Etwa 150 AntifaschistInnen aus verschiedenen Städten trafen sich am Samstag, 7. April, am Südausgang des Karlsruher Hauptbahnhofs, um ins südpfälzische Kandel zu fahren und dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. Daraus wurde nichts: Die Polizei hielt ihren Zug drei Stunden lang in Wörth fest. Die Nazi-GegnerInnen konnten am Protest in Kandel nicht teilnehmen. In Karlsruhe waren sie gemeinsam zum Gleis gezogen. Noch während die letzten … [Weiterlesen...]
Kurpfälzische Antifa wirft Behörden vor, in Kandel das Versammlungsrecht auszuhöhlen
Kein Protest gegen Rechts in Sichtweite
Kandel. Kurz vor einem geplanten rechten Aufmarsch im rheinland-pfälzischen Kandel und mehreren Protestveranstaltungen wirft die "Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa" der Versammlungsbehörde des Landkreises Germersheim vor, das Versammlungsrecht de facto auszuhöhlen. Grund sind die Auflagenbescheide für fünf für Samstag, 7. April, angemeldete Demonstrationen. Die Behörde hatte die vorgesehenen Kundgebungsorte nicht akzeptiert. Wir berichten heute fortlaufend auf unserer Facebookseite von … [Weiterlesen...]
Geldstrafe nach Protest gegen "Tag der Deutschen Zukunft" in Karlsruhe:
Polizist sagt „aus taktischen Gründen“ nicht vollständig aus
Von unserer Redaktion - Karlsruhe-Durlach. Vor fast zehn Monaten zogen mehrere hundert Neonazis zum sogenannten "Tag der Deutschen Zukunft" durch Durlach. Die deutschlandweite Mobilisierung von AntifaschistInnen sorgte für enormen Protest gegen die Versammlung. Er wurde jedoch vom rabiaten Vorgehen der Polizei überschattet. Am Dienstag, 27. März, stand nun ein junger Gegendemonstrant in Durlach vor Gericht. Der Vorwurf: Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Er wurde zu einer … [Weiterlesen...]
Widerstand gegen rechte Hetze in der Heidelberger Stadtbücherei
AfD lässt nur Parteigänger zu
Heidelberg. Mehrere hundert Menschen haben am Freitag, 23. März, gegen eine Veranstaltung der völkisch-nationalen "Jungen Alternative" (JA) mit rund 100 AfD-Mitgliedern in der Heidelberger Stadtbücherei protestiert. Die rechtsradikale Gruppierung hatte ausgerechnet den nach der jüdischen Heidelberger Dichterin Hilde Domin benannten Saal angemietet. Ziel der Veranstaltung war nach Auffassung der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) unter anderem, für einen Neonazi-Aufmarsch im Umfeld … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Starke Mobilisierung gegen rechtsradikalen Aufmarsch in der Südpfalz:
In Kandel formiert sich Widerstand
Kandel. Neonazis wollen am Samstag, 24. März, unter Führung der AfD erneut in Kandel aufmarschieren. Beim letzten rechten Aufmarsch in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt am 3. März hatten Nazigegner offenbar das Mobilisierungs-Potenzial der Rechten unterschätzt. 4000 Menschen aus dem Pegida-Umfeld standen rund 500 AntifaschistInnen gegenüber (siehe "Pegida-Umfeld feiert Durchbruch in Kandel"). Jetzt scheint der antifaschistische Widerstand zu wachsen. Neben Antifa-Gruppen rufen auch … [Weiterlesen...]
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