Gastkommentar von Pejo Berber - Hamburg. Es läuft wohl auf Konfrontation hinaus", schrieb die "Junge Welt" am Mittwoch, 5. Juli. Genau, und es hat sich seit langem abgezeichnet. Ein Polizeisprecher: "Wir haben dieses Szenario seit eineinhalb Jahren geplant und systematisch eingeübt." Jetzt müssen friedlich demonstrierende Bürger Zuflucht in Kirchen suchen. Mitten in Deutschland. Nicht in der Türkei. Wozu wohl? Um den starken neoliberalen Staat zu demonstrieren. Nach der vor allem staatlichen … [Weiterlesen...]
Spirale von Provokation und Eskalation durch die Polizei vor dem G-20-Gipfel in Hamburg
Konfrontation von Staats wegen
Geht die Göppinger Linke auf Kuschelkurs mit der AfD?
Friede, Freude, Linkspartei
Kommentar von Ferry Ungar - Göppingen. Die Filmvorführungen von „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ wären grundsätzlich eine gute Sache gewesen (wir berichteten), hätte es da nicht einen mehr als befremdlichen Umgang mit zwei Mitgliedern der AfD gegeben. Die beiden AfD-Vertreter waren unter den Zuschauern der Vorführung in Göppingen und wurden von den Veranstaltern mit Handschlag begrüßt. Die Filmvorführung war von der Linken und der Linksjugend Solid organisiert worden. Da stellt sich … [Weiterlesen...]
Martialisches Aufgebot zum Schutz von 300 Neonazis in Karlsruhe
Die Polizeigewalt war überzogen
Kommentar von Anne Hilger - Karlsruhe. Die Polizei feierte ihren Einsatz beim "Tag der deutschen Zukunft" am Samstag, 3. Juni, in Karlsruhe als Erfolg. Mit einem "hohem personellen Aufgebot" und "in jeder Hinsicht konsequentem Einschreiten" habe man ein Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Lager verhindert, so die Bilanz des Karlsruher Polizeipräsidenten Günther Freisleben gegenüber der Presse. Getrübt werde dieses Fazit "durch die Folgen mehrerer kurzfristiger Straßenblockaden, … [Weiterlesen...]
Schlechtes AfD-Schauspiel zu durchsichtig für denkende Menschen
Brett, Fiechtner und Co. auf Provokationstour?
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Jahren versuchen Brett, Fiechtner und Co. bei jeder Gelegenheit, AfD-GegnerInnen herauszufordern (siehe Fotos rechts und unten). Nun soll angeblich einer oder mehrere von ihnen auf die stetigen Provokationen hereingefallen sein (wir berichteten). Auf AfD-Provokateure hereinzufallen ist dumm - aber noch tausendfach dümmer ist es, auf deren Propaganda in Sachen "krankenhausreif geschlagen" hereinzufallen. Siehe hierzu auch beispielhaft die … [Weiterlesen...]
Riesiger Polizeiaufwand für rechten Wanderzirkus in Stuttgart
Nur so etwas wie ein Narr?
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Viele Dinge gab es am Samstag, 22. April, zu bestaunen. Überwiegend Dinge, über die man schmunzeln kann. Teilweise konnte man sich sogar biegen vor lachen. Aber nicht nur. Denn es ist eben nicht nur witzig, was der Fellbacher Wanderzirkuschef Michael Stecher auf dem Schillerplatz von sich gab. Das hat auch nicht wirklich was mit "Meinungsfreiheit" zu tun, wie es mir ein höflicher Polizist im Gespräch erklären wollte. Denn es ist nun mal eben keine … [Weiterlesen...]
Wenig Publikum - dennoch gute Stimmung in der Manufaktur in Schorndorf
Heißer Sound gegen Rechts
Von Alfred Denzinger - Schorndorf. Die Stimmung war bestens, die Andrang eher schwach. Rund 50 Menschen kamen am Samstag, 1. April, zum Konzert "Rock gegen Rechts" der beiden Initiativen Rems-Murr nazifrei! und Gemeinsam gegen Rechts Rems-Murr in die Manufaktur nach Schorndorf. Beim letztjährigen Konzert waren es über 200 BesucherInnen (wir berichteten). Auf der Bühne waren The Rolacas, Lamagra und Einheizfront. Unter dem Motto "Laut gegen rechte Gewalt" wurde gesungen und getanzt. Die … [Weiterlesen...]
Bei "Karlsruhe wehrt sich" lagen die Nerven blank:
Mit Fahnenstangen gegen AntifaschistInnen
Karlsruhe. Auch der zweite Teil der von "Karlsruhe wehrt sich" ausgerufenen "Karlsruher Offensive“ war mitunter lustig anzusehen: Es zeigte sich eine handvoll Rassisten und Neonazis, die täglich fünf Stunden vor dem Ordnungsamt demonstrierten und versuchten, ihre Hetze als tolerant und demokratisch zu verkaufen. Am Protest gegen die Aktion der Rechten beteiligten sich konstant zwischen 30 und 40 Personen. Das war der "Karlsruher Offensive" offenbar ein Dorn im Auge: Am letzten Tag eskalierte die … [Weiterlesen...]
Michael Stecher scheitert erneut mit rassistischer Propaganda in Fellbach
Wanderzirkus mit Senf
Von Alfred Denzinger und Ferry Ungar - Fellbach. Der rechte Wanderzirkus-Chef Michael Stecher versuchte erneut, die BürgerInnen in Fellbach für seine rassistische Propaganda zu begeistern. Am Freitagabend, 24. März, veranstaltete er auf dem Marktplatz unter dem Deckmantel "Gelebte Obdachlosenhilfe" eine weitere Hetzkundgebung - und scheiterte abermals. Mit seinem Pseudoverein "Fellbach wehrt sich" suchte Michael Stecher schon mehrfach die Stadt Fellbach heim. Seine bisherigen … [Weiterlesen...]
Einblicke in die Welt des Populismus auf Einladung des DAI:
Gregor Gysi füllt Stadthalle in Heidelberg
Von Christian Ratz – Heidelberg. Das Deutsch-Amerikanische Institut (DAI) Heidelberg lud in einer Veranstaltungsreihe zum Thema Populismus am Donnerstag, 2. März, ins Kongresshaus Stadthalle Heidelberg ein. Mit dem Juristen und Politiker der Linken Gregor Gysi hatten die Veranstalter einen Publikumsmagneten engagiert. Der Vortrag war ausverkauft, die etwa 1200 BesucherInnen zeigten sich hellauf begeistert. Gysi warnte vor innerparteilicher Arroganz. Wie kann man dem vermeintlichen Triumph von … [Weiterlesen...]
Der Europäische Gerichtshof beschert Schleppern einen Feiertag:
Flüchtlingen bleibt nur die illegale Einreise
Von Andreas Scheffel - Luxemburg. Um sich vor Terror, Folter oder staatlicher Verfolgung in Sicherheit zu bringen, bleiben Schutzbedürftige bis auf weiteres auf die Dienste krimineller Schlepper angewiesen. EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedsstaaten frei, nach nationalem Recht ihre Einreisevisa zu vergeben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), am Dienstag, 7. März, in Luxemburg. Aus dem Europäischem … [Weiterlesen...]
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