Stuttgart. Die Cannstatter Holzbrücke an der Wilhelma muss für das Bahnprojekt Stuttgart 21 weichen. Die Abrissarbeiten begannen in der Nacht vom 3. auf den 4. Juni. Sie wandten sich dagegen, die beliebte Fußgängerbrücke dem umstrittenen Großprojekt zu opfern. Zehn AktivistInnen blockierten am Abend den Fußgängersteg, bis die Polizei die Brücke gegen 9 Uhr räumte. AktivistInnen zufolge gab es etwa 40 weitere UnterstützerInnen rund um die Blockade. Die Abrissarbeiten fanden in der Nacht … [Weiterlesen...]
Als Letzte passierten Stuttgart-21-GegnerInnen den Neckar:
Gegen den Abriss der Fußgängerbrücke
Eigentlich wollte ich nichts dazu sagen, aber ...
Linke Praxis ist wichtiger als Torte
Kommentar von Alfred Denzinger - Magdeburg/Stuttgart. Da flog doch tatsächlich beim Parteitag der Linken eine Torte ins Gesicht von Sahra Wagenknecht. Die Medienlandschaft stürzt sich darauf, und die ganze linke Bewegung - und die, die sich dafür halten - diskutiert über diesen Quatsch, als ob es keine anderen Probleme zu lösen gäbe. Die Einen freuen sich, die Anderen finden es nicht so gut. Einige meinen, die Tortenwerfer-Aktion käme aus dem Antideutschen Lager oder von der Querfront. Irgendwie … [Weiterlesen...]
Durchsuchungsaktionen bei Journalisten gefährden die Pressefreiheit:
Polizei beschlagnahmt Fotomaterial
Von Andreas Scheffel - Berlin. Die Polizei rückte am frühen Donnerstagmorgen zu Hausdurchsuchungen bei zwei Pressevertretern in Berlin an. Betroffen waren der Fotojournalist Po Ming ("PM") Cheung und ein weiterer Pressefotograf. Die Beamten des Landeskriminalamts Frankfurt und der Berliner Polizei nahmen bei PM Cheung einen Computer und eine Festplatte mit. Die Polizei will Aufnahmen des Fotojournalisten zu den Frankfurter Blockupy-Protesten im Jahr 2015 zur Strafverfolgung einsetzen. Dem … [Weiterlesen...]
Auch Grün-Schwarz verweigert in Baden-Württemberg die anonyme Kennzeichnungspflicht:
Freibrief für Gewalt-Polizisten ist untragbar
Kommentar von Carmen Pinellar - Stuttgart. Gewalttätige Polizisten können in Baden-Württemberg nach Demonstrationen und ähnlichen Anlässen auch weiterhin in der Regel nicht belangt werden. Zumindest dann nicht, wenn sich ihre Kollegen leider, leider mal wieder so gar nicht daran erinnern, welcher bis unter die Augen vermummte Beamte mit einer Anzeige gemeint sein könnte. Die von Grün-Rot schon vor fünf Jahren versprochene anonyme Kennzeichnungspflicht wird auch in den nächsten fünf Jahren nicht … [Weiterlesen...]
Am 10. April marschieren bundesweit türkische Faschisten auf - dagegen formiert sich Widerstand
Erdogan trägt den Terror nach Europa
Kommentar von Pejo Berber - Am 10. April marschieren - vermutlich organisiert und gesteuert vom türkischen Geheimdienst und den türkischen Konsulaten - bundesweit in mehreren deutschen Städten türkische Faschisten, extremistische Islamisten und Hassprediger auf, um türkische Demokraten, Gewerkschafter und Kurden auch in Deutschland einzuschüchtern. Etliche Anzeichen sprechen dafür, dass gezielt provoziert und gedroht werden soll. Die türkischen Originaltexte der Aufrufe sprechen eine … [Weiterlesen...]
Zum Wahlausgang der Landtagswahlen:
Eine Schlacht ist verloren, nicht der Krieg
In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wurde gewählt. Die AfD konnte enorm punkten. Die Ergebnisse zeigen, wohin die Verharmlosung von Rassismus und die Toleranz gegenüber rechtsradikalen Parteien führt. Jetzt gilt es zu zeigen, dass ihnen und ihrer rechten Hetze ein scharfer Gegenwind ins Gesicht peitschen wird. Man sieht sich... auf der Straße! ;-) Vorläufige Ergebnisse Baden-Württemberg: Grüne 30,3 %, CDU 27,0 %, AfD 15,1 %, SPD 12,7 %, FDP 8,3 %, Linke 2,9 … [Weiterlesen...]
Vielfältiger Protest und Widerstand in Magdeburg:
Über 10 000 Menschen gegen Neonazis
Von unseren Reporterinnen und Reportern - Magdeburg. Angeblich hatte der Pegida-Ableger Magida zu dem Aufmarsch am Samstag, 16. Januar, gerufen. Nach Magdeburg kamen aber nur 230 Menschen. Eher nicht aus dem Umfeld „besorgter Bürger“, sondern augenscheinlich überwiegend aus dem neonazistischen Lager der ultrarechten Ecke. Rund 200 GegendemonstrantInnen versuchten vergeblich, auf die Demoroute der Rechten zu gelangen, um diese zu blockieren. 800 Polizeibeamte ermöglichten den rechtsradikalen … [Weiterlesen...]
Polizei: Asylant war unfreundlich zu Joggerin!
Die Hysterie trägt absurde Züge
Kommentar von Anne Hilger - Mannheim. Geht's noch? Die gezielt geschürte Hysterie nach der gewalttätigen, offenbar für viele Betroffene entsetzlichen Silvesternacht in Köln ist inzwischen so groß, dass die Polizei der Öffentlichkeit Vorkommnisse meldet, die nicht strafbar und schon gar nicht berichtenswert sind. Dafür aber unter voller Nennung von Lebensumständen und Nationalität. Konkret: "Joggerin von Asylant unfreundlich verbal attackiert." Diese Überschrift einer Pressemeldung der Polizei … [Weiterlesen...]
"Widerstand Karlsruhe" träumt vom Bundeswehr-Putsch:
Keine Grenze zwischen Wahn und Rechts
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Zu einem „Weihnachtsfest aller Patrioten“ marschierte am 15. Dezember erneut der nationalistische „Widerstand Karlsruhe“ auf. Nach internen Streitereien und Wechseln auf einigen Führungspositionen sucht die Gruppierung nun wieder den Schulterschluss zu Neonazis und Rechtsextremen. Beteiligten sich am vorhergehenden Auftritt der Truppe noch rund 60 Personen (wir berichteten), setzte sich nun der "Volkstod" im wahrsten Sinne des Wortes fort. Das "Volk" war … [Weiterlesen...]
Forum Weinheim kritisiert entpolitisierendes Stadthallen-Verbot
Die NPD nicht gewähren lassen
Gastkommentar von Carla Schmidt - Weinheim. Nach dem Protest gegen den NPD-Parteitag in Weinheim am 21. und 22. November ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt auch gegen "noch unbekannte"Polizisten. Das sagte die Sprecherin der Mannheimer Staatsanwaltschaft Sandra Utt der "Frankfurter Rundschau". Aus Videomaterial ergebe sich ein "Anfangsverdacht auf Straftaten von Demonstranten wie auch von Polizeibeamten". Auch unsere FotografInnen dokumentierten ein zum Teil sehr rabiates Vorgehen der … [Weiterlesen...]
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