Stuttgart. Das Aktionsbündnis Recht auf Wohnen, die Anstifter und der Verdi-Bezirk Stuttgart rufen für Donnerstag, 14. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz unter dem Motto “Wir lassen nicht locker und machen weiter! Wohnraum für alle, statt Profite für wenige“ auf. Beginn ist um 17 Uhr, Anlass eine Debatte des Stuttgarter Gemeinderats über Wohnungspolitik. Die Veranstalter sind der Meinung, dass sich endlich etwas ändern müsse in Stuttgart. "Die Mietpreise explodieren – … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz:
Mietenwahnsinn & Leerstand stoppen
Veranstalter werfen der Stadt Freiburg Repressionen vor
Christopher-Street-Day droht zu kippen
Freiburg. In zwei Wochen ist der Christopher-Street-Day Freiburg geplant - am 23. und 24. Juni. Doch die Stadt Freiburg legt dem CSD-Verein ähnlich wie bereits 2017 Steine in den Weg. Er erwägt nun als Veranstalter, die Parade am 23. Juni abzusagen oder gegen die Stadt zu klagen, um für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und die Sichtbarkeit von LSBTIQA* (Lesben, Schwulen, Bi+sexuellen, Trans*, Inter*, queeren & a_sexuellen Menschen) zu kämpfen. Schon 2017 gab es erhebliche Probleme … [Weiterlesen...]
Zum Parteitag der Linken: Kriege und Ausbeutung führen auch zu Arbeitsmigration
Die Grenzen müssen offen bleiben – für alle
Kommentar von Tape Lago - Leipzig. Ein Zitat vom Parteitag der Linken am Sonntag, 10. Juni, kam mir bekannt vor. Ich kenne es von der CDU, CSU und anderen Parteien, die ein Problem mit ArbeitsmigrantInnen und Flüchtlingen haben. Ich fand es ein wenig befremdlich, verletzend und weltfremd. Denn solange das kapitalistische Europa Afrika und die Welt ausbeutet, solange Rüstungskonzerne an Kriegen Milliarden verdienen, wird es Arbeitsmigration und Flüchtlinge geben. Es kann nicht die Aufgabe der … [Weiterlesen...]
Nachttanzdemo und Feuerwerk zum 45. Geburtstag des JUZ Mannheim:
Gegen Rassismus und Rechtsruck
Von Tape Lago – Mannheim. Bis zu 1000 Menschen zogen laut Veranstalter am Samstag, 2. Juni, in einer Nachttanzdemo durch die Mannheimer Innenstadt. Anlass war der 45. Geburtstag des Jugendzentrums "Friedrich Dürr" (JUZ). Die OrganisatorInnen und ihre UnterstützerInnen wollten mit dieser Veranstaltung nicht nur feiern, sondern ihre Solidarität mit allen Freiräumen zeigen, die um ihre Existenz bangen und kämpfen müssen. Mit der Demonstration gelang es dem JUZ, auch ein Zeichen gegen Rassismus, … [Weiterlesen...]
Die genauen Hintergründe des Steinwurfs in Trier sind noch unklar:
Anschlag auf Parteibüro der Grünen
Trier. In der Nacht zu Sonntag, 10. Juni, wurde auf das Wahlkreis- und Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten der Grünen Corinna Rüffer in Trier ein Anschlag verübt. Während sich im Nebenraum ein Parteimitglied aufhielt, durchschlug ein ummantelter Stein die erste Schicht der Doppelverglasung der Fensterfront, teilte Kreissprecher Johannes Wiegel mit. Nach Angaben eines Zeugen flüchtete der vermutliche Täter auf einem Fahrrad. Die herbeigerufene Polizei nahm Ermittlungen auf - zunächst nur … [Weiterlesen...]
Linken-Vorsitzende erneuert Kampfansage an autoritäre Rechte
Kipping packt den Stier bei den Hörnern
Von Anne Hilger - Leipzig. In einer leidenschaftlichen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede rief Katja Kipping beim Bundesparteitag der Linken in Leipzig ihre GenossInnen zum Kampf gegen Rechts und um eine solidarische Gesellschaft auf. "Wir sind das Kontrastprogramm zur autoritären Rechten, zu Typen wie Spahn, Dobrindt und der AfD", stellte sie am Samstagvormittag, 9. Juni, klar. Ihrer innerparteilichen Gegnerin Sahra Wagenknecht reichte sie die Hand: "Wir sind alles Linke", erklärte … [Weiterlesen...]
Keine freie Berichterstattung bei Veranstaltung mit Alice Weidel in Mannheim:
Polizei folgt Anweisungen der AfD
Von unseren ReporterInnen – Mannheim. Rund 100 Menschen trafen sich am Samstag, 2. Juni, vor dem abgesperrten Veranstaltungsort der AfD, um ein Zeichen gegen die Rechtsaußenpartei zu setzen. Bei ihrer öffentlichen Veranstaltung in Mannheim-Feudenheim wollte die AfD offenbar keine kritischen JournalistInnen dulden. Sie berief sich auf ihr Hausrecht, setze die Pressefreiheit außer Kraft und schloss Medienvertreter von der Zusammenkunft im Schützenhaus aus. Die Polizei ignorierte das Recht auf … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger stimmt Parteitag in Leipzig auf Kampf um sozial gerechte Welt für Alle ein
„Die Linke verliert sonst ihre Seele“
Von Anne Hilger - Leipzig. Die Linke darf sich "nicht auf die Verwaltung der Missstände und auf nationalstaatliche Verteilungskämpfe beschränken". Mit dieser Forderung schloss Partei-Chef Bernd Riexinger am frühen Abend unter Standing Ovations seine Rede vor den Delegierten des Bundesparteitags der Linken, der am Freitagnachmittag, 8. Juni, im Leipziger Kongress-Zentrum CCL begonnen hatte: "Eine solidarische Welt, eine sozial gerechte Welt für alle Menschen ist möglich! Wir können hier keine … [Weiterlesen...]
Demonstration vor den türkischen Parlamentswahlen in Basel
Gegen Faschismus und Frauenverachtung
Von Franziska Stier - Basel. Mit Blick auf die türkischen Parlamentswahlen am 24. Juni organisierte ein Bündnis aus SYKP (Partei der sozialistischen Wiedergründung) und BastA! (Basels starke Alternative) am Samstag, 2. Juni, eine Demonstration in Basel. Die RednerInnen thematisierten nicht nur die anstehenden Wahlen, sondern auch den Zusammenhang von Faschismus und Frauenverachtung, deren schlimmster Ausdruck der Feminizid (Frauenmord) ist. Am 24. Juni steht für die progressiven türkischen … [Weiterlesen...]
Polizei sichert mit Großaufgebot AfD-Demonstration in Bruchsal
Wenig Volk für Höcke
Von unseren ReporterInnen - Bruchsal. In der Bruchsaler Innenstadt hatte die AfD am Samstag, 2. Juni, zur Kundgebung und Demonstration aufgerufen. Redner war der höchst umstrittene Björn Höcke. Der Rechtsaußenpartei stellte sich ein breites Bündnis entgegen, das - so die Polizei - rund 1300 Menschen auf die Straße brachte. Am Rand des Protests gegen den Vertreter des völkisch-nationalistischen Flügels der AfD gab es mehrere kleine Auseinandersetzungen zwischen Rechten, Linken und der Polizei. … [Weiterlesen...]
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