Von Ursel Beck - Stuttgart. Die Mieten in baden württembergischen Städten bewegen sich weiter in schwindelerregende Höhen. Selbst die städtischen Wohnungsgesellschaften beteiligen sich als Mietpreistreiber. Dagegen regt sich Widerstand. Im Stuttgarter Rathaus gab es eine gemeinsame Veranstaltung der SWSG-Mieterinitiativen und der Fraktion SÖS-LINKE-Plus zu diesem Thema. Eingeladen waren Mieteraktivisten aus Freiburg. Trotz Warnstreik der FahrerInnen bei Straßenbahn und Bussen fanden … [Weiterlesen...]
Auch in Stuttgart regt sich Widerstand gegen Preistreiberei:
Mieterinitiativen vernetzen sich
Hilfsarbeiten statt Deutschkurs in privater Sprachschule:
Syrer prangert Abzocke an
Göppingen. Eigentlich sollten die 25 Flüchtlinge Deutsch lernen. Daher finanzierte ihnen das Jobcenter der Arbeitsagentur im baden-württembergischen Landkreis Göppingen einen Kurs "Basisqualifizierung" mit 320 Unterrichtsstunden. Doch jetzt erhebt ein Syrer schwere Vorwürfe: In der Privatschule Donner & Partner habe es Missstände gegeben. So hätten die Sprachschüler während bezahlter Unterrichtsstunden Kellerräume streichen müssen. Ein Kreistagsmitglied fordert, dass die Arbeitsagentur und … [Weiterlesen...]
300 DemonstrantInnen forderten in Ulm Cannabis-Legalisierung:
Freigabe auch für Patienten wichtig
Von Sandy Uhl - Ulm. An die 300 Menschen beteiligten sich am Marijuana Marsch am Samstag, 7. Mai, in Ulm. Bei einer Kundgebung sprachen unter anderem Vertreter der Piratenpartei, der Initiator der Veranstaltung "Obi" - auch Inhaber des Hanf Lagers in Ulm und seit Jahren Kämpfer für die Legalisierung - und ein Patient. Er berichtete, dass ihm Cannabis nach einem Schädel-Hirn-Trauma geholfen habe, wieder richtig sprechen zu können. Der Kranke raucht nach eigenen Angaben inzwischen nicht mehr. … [Weiterlesen...]
Kerstin Sack (Attac) informierte in Mannheim über Latein- und Südamerika
Linke Regierungen stehen unter Druck
Von Christian Ratz – Mannheim. Gibt es einen neuen Plan Condor westlicher Geheimdienste mit dem Ziel, linke Regierungen zu destabilisieren? Oder handelt es sich um eine Verschwörungstheorie? Auf Einladung des Eine-Welt-Forum Mannheim sprach Kerstin Sack von Attac Hagen und Amerika 21 über die politische Situation in Süd- und Lateinamerika. Etwa 30 ZuhörerInnen waren am 27. April der Einladung zum Vortrag "Linke Parteien auf dem Prüfstand“ der Latein- und Südamerika-Expertin im Jugendzentrum … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern: Gundremmingen - Abschalten vor dem Gau
Reaktoren schnellstmöglich vom Netz
Von Sandy Uhl - Gundremmingen. Knapp 700 AtomkraftgegnerInnen haben am Samstag, 23. April, in Gundremmingen für die Forderung demonstriert, das Atomkraftwerk noch im Jahr 2017 abzuschalten. Sie waren dem Aufruf des Forums gegen das Zwischenlager und der Mahnwache Gundremmingen und verschiedener weiterer Organisationen gefolgt (wir berichteten). Der Kundgebungsort lag am Ortsrand von Gundremmingen inmitten grüner Wiesen und Felder – etwa 600 Meter Luftlinie vom AKW Gundremmingen entfernt. So … [Weiterlesen...]
DGB-Kundgebung und Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart:
Gegen Fremdenhass, Krieg und Spaltung
Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Stuttgart. Der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann hat in Stuttgart bei der diesjährigen Hauptkundgebung des DGB zum 1. Mai unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität!" ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesetzt - auch mit Blick auf die AfD, die am selben Wochenende ihren Bundesparteitag zelebrierte. Hoffmann warnte auf dem Marktplatz eindringlich vor einem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Klassenkampf statt … [Weiterlesen...]
34 Verletzte bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Hamburg:
Katz und Maus auf dem Schulterblatt
Von Malte Dörge - Hamburg. Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Hamburg startete dieses Jahr unter dem Motto „Klasse gegen Klasse“ am Bahnhof Altona. Schon im Vorfeld der Demo gab es massive Kontrollen der Bundespolizei auf dem Bahnhofsgelände. Es wurde jeder kontrolliert, der in der Wahrnehmung der Beamten verdächtig aussah. Am späteren Abend gab es Auseinandersetzungen. Es wurden 44 Personen verletzt - davon acht schwer. Gegen 18.20 Uhr zog die Demonstration mit gut 1800 … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
600 TeilnehmerInnen bei der Aktionskonferenz in Frankfurt:
Bündnis gegen Rassismus will AfD stoppen
Von Tape Lago und Christian Ratz – Frankfurt/Main. Das Anfang 2016 von zirka 40 Einzelpersonen gegründete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ rief am Samstag und Sonntag, 23. und 24. April, zu einer bundesweiten Aktionskonferenz in der Bankenmetropole Frankfurt auf. 600 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet folgten der Einladung und machten diese erste Konferenz aus dem Stand zu einem Erfolg. Es wurde unter anderem beschlossen, mindestens 10 000 "StammtischkämpferInnen" auszubilden und … [Weiterlesen...]
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
Folge uns!