Von Sandy Uhl - Gundremmingen. Knapp 700 AtomkraftgegnerInnen haben am Samstag, 23. April, in Gundremmingen für die Forderung demonstriert, das Atomkraftwerk noch im Jahr 2017 abzuschalten. Sie waren dem Aufruf des Forums gegen das Zwischenlager und der Mahnwache Gundremmingen und verschiedener weiterer Organisationen gefolgt (wir berichteten). Der Kundgebungsort lag am Ortsrand von Gundremmingen inmitten grüner Wiesen und Felder – etwa 600 Meter Luftlinie vom AKW Gundremmingen entfernt. So … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern: Gundremmingen - Abschalten vor dem Gau
Reaktoren schnellstmöglich vom Netz
DGB-Kundgebung und Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart:
Gegen Fremdenhass, Krieg und Spaltung
Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Stuttgart. Der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann hat in Stuttgart bei der diesjährigen Hauptkundgebung des DGB zum 1. Mai unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität!" ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesetzt - auch mit Blick auf die AfD, die am selben Wochenende ihren Bundesparteitag zelebrierte. Hoffmann warnte auf dem Marktplatz eindringlich vor einem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Klassenkampf statt … [Weiterlesen...]
34 Verletzte bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Hamburg:
Katz und Maus auf dem Schulterblatt
Von Malte Dörge - Hamburg. Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Hamburg startete dieses Jahr unter dem Motto „Klasse gegen Klasse“ am Bahnhof Altona. Schon im Vorfeld der Demo gab es massive Kontrollen der Bundespolizei auf dem Bahnhofsgelände. Es wurde jeder kontrolliert, der in der Wahrnehmung der Beamten verdächtig aussah. Am späteren Abend gab es Auseinandersetzungen. Es wurden 44 Personen verletzt - davon acht schwer. Gegen 18.20 Uhr zog die Demonstration mit gut 1800 … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
600 TeilnehmerInnen bei der Aktionskonferenz in Frankfurt:
Bündnis gegen Rassismus will AfD stoppen
Von Tape Lago und Christian Ratz – Frankfurt/Main. Das Anfang 2016 von zirka 40 Einzelpersonen gegründete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ rief am Samstag und Sonntag, 23. und 24. April, zu einer bundesweiten Aktionskonferenz in der Bankenmetropole Frankfurt auf. 600 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet folgten der Einladung und machten diese erste Konferenz aus dem Stand zu einem Erfolg. Es wurde unter anderem beschlossen, mindestens 10 000 "StammtischkämpferInnen" auszubilden und … [Weiterlesen...]
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Rechtsaußen-Partei bietet "Überfremdungsbefürwortern" Reisegutscheine an
„Der Dritte Weg“ stürzt sich in Unkosten
Von Carmen Pinellar - Stuttgart. Ach herrje, das wäre doch nicht nötig gewesen! Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" bedachte uns dieser Tage mit einem Reisegutschein. "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!", heißt es in pannenfreiem Deutsch auf der bunt gestalteten Ansichtskarte, die am 20. April - dem Geburtstag Adolf Hitlers - in der Redaktion der Beobachter News eintrudelte. Handschriftlich adressiert und ausreichend frankiert. Zu viel der Ehre! Andere NazigegnerInnen - … [Weiterlesen...]
Etwa 90 000 Menschen beim Protest gegen "Freihandelsabkommen" in Hannover:
Klare Botschaft gegen TTIP
Hannover. Die Polizei sprach von 35 000 TeilnehmerInnen am Protest gegen TTIP und CETA am Samstag, 23. April, in Hannover. Unabhängige ZählerInnen kamen jedoch auf 90 000 bis 110 000 DemonstrantInnen gegen die Werbetour des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel für so genannte "Freihandelsabkommen". Die Protestbewegung betrachtet sie als Angriff auf die Demokratie zugunsten einer Herrschaft der Konzerne. Die Abkommen stoßen in Deutschland, aber auch … [Weiterlesen...]
Flashmob für ein gutes Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen:
Für Gleichstellung auf den Wecker gehen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Mit einem Flashmob auf dem Schlossplatz begann am Donnerstag, 21. April, in Stuttgart eine Aktion für ein gutes Bundesteilhabegesetz. Bundesweit gab es an diesem Tag in acht Städten ähnliche Aktionen. Unter dem Motto "Bis zur vollen Teilhabe gehen wir euch auf den Wecker!" begann um 11.55 Uhr der Flashmob. Zu ihm hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte in Stuttgart zusammen mit der Linksjugend Solid aufgerufen hatten. Die DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
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