Von Tom Guerrero und der Redaktion – Karlsruhe. Ein merkwürdiges Bild bot sich am Freitag, 7. Oktober, am Karlsruher Stephanplatz. Es war ungewöhnlich im Vergleich zu früheren Kundgebungen gegen den Aufzug von "Karlsruhe wehrt sich" um Ester Seitz. Aufgerufen zum Gegenprotest hatten verschiedene antifaschistische Organisationen und das Bündnis „NoKargida“. Wer hinter der Mobilisierung von „Tutti Tuuti – Amore Pizza Disco“ steckt, ist unklar. Weder die Organisatoren des Gegenprotests noch die … [Weiterlesen...]
Ester Seitz und ihre rechtsradikale Truppe erneut mit schwacher Präsenz
„Karlsruhe wehrt sich“ hat fertig
Richterin macht aus Abneigung gegen den Angeklagten keinen Hehl
Kopfschütteln über Haft für „Herumfuchteln“ bei Protest gegen AfD
Von Meide Wolt - Stuttgart. Zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilte das Amtsgericht Bad Cannstatt am Donnerstag, 6. Oktober einen jungen Antifaschisten, weil er auf einem Polizeivideo erkennbar mit den Armen „herumgefuchtelt“ hatte. Der Verurteilte erklärte den Beobachter News, dass er gegen das Urteil Berufung einlegen werde. Ein zweiter Antifaschist bekam eine Geldstrafe über 900 Euro, weil er einem Polizeibeamten die Brille vom Kopf geschlagen haben soll. Beide hatten an einer … [Weiterlesen...]
AfD-Anwalt soll Pforzheimer Angeklagten verteidigen
Wegen Volksverhetzung vor Gericht
Von Tom Guerrero - Pforzheim. UPDATE 30.10.2016: Der Prozesstermin wurde vom Gericht ohne Angabe von Gründen auf unbekannte Zeit verschoben. - Der "Pforzheimer Kurier" berichtet in seiner Ausgabe vom 1. Oktober, dass der wegen Volksverhetzung zu einer Strafe von 9000 Euro verurteilte Andreas Fabrizius die Zahlung verweigert hat. Der Fall wird in einen Strafprozess am 2. November münden. Der Russland-Deutsche Fabrizius hat Anfang 2016 begonnen, trotz Kritik verschiedener Seiten eine … [Weiterlesen...]
Aktivist in Stuttgart-Stammheim als angeblicher Pfefferspray-Dieb inhaftiert
Protest gegen AfD-Einheitsfeier
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 400 Menschen protestierten am Montag, 3. Oktober, gegen eine AfD-Veranstaltung im Kursaal von Bad Cannstatt. Aufgerufen hatte das Bündnis Stuttgart gegen Rechts. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz. Sie sicherten den Eingangsbereich mit einer doppelten Reihe Hamburger Gitter und Polizeiketten, lotsten die DemonstrantInnen aber so ungeschickt auf die Schienen, dass die U-Bahn nicht oder nur eingeschränkt fahren konnte. Wie … [Weiterlesen...]
800 TeilnehmerInnen bei Demo gegen Rassismus in Heidelberg:
Mit Musik und Bengalos für Rechte Geflüchteter
Von unseren ReporterInnen - Heidelberg. MigrantInnen aus verschiedenen Ländern prägten das Bild der Demonstration "Solidarity4all - gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung" am Samstag, 1. Oktober, in Heidelberg. Rund 800 Menschen waren dem Aufruf eines Bündnisses von 50 Organisationen gefolgt, für die Rechte Geflüchteter einzutreten und gegen die aktuelle Abschiebepolitik zu protestieren. Obwohl es zeitweise stark regnete und trotz weit übertriebener Polizeibegleitung war die Stimmung im … [Weiterlesen...]
Sechs Jahre nach dem Wasserwerfereinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner:
Der Schwarze Donnerstag ist unvergessen
Von Angela Berger und Wolfgang Rüter - Stuttgart. Rund 100 Personen versammelten sich am Freitag, 30. September, um die Mittagszeit auf dem Stuttgarter Rathausplatz. Dort startete eine Demonstration, zu der die Senioren gegen Stuttgart 21 aufgerufen hatten. An dem Tag jährte sich zum sechsten Mal der von Polizeigewalt gegen Stuttgart-21-Gegner geprägte„schwarze Donnerstag“. Um 17 Uhr gab es ein weiteres Treffen an der Mahnwache vor dem Bahnhof mit anschließendem Demozug. Er endete am Ort des … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrierten in Lausanne:
Für das Recht auf Asyl in der Schweiz
Von Franziska Stier - Lausanne. Ein breites Bündnis aus NGOs, Parteien und Gewerkschaften rief für Samstag, 1. Oktober, zu einer Grossdemonstration für das Recht auf Asyl in Lausanne auf. Es kamen knapp 3000 Menschen. Trotz des schlechten Wetters und des harrschen politischen Klimas herrschte gute Stimmung. Die Demo-TeilnehmerInnen forderten, den Zugang zu Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Sans-Papiers, außerdem eine legale Einreise auf sicherem Weg für schutzbedürftige Menschen und … [Weiterlesen...]
Baden-württembergische Landesregierung soll das Handelsabkommen stoppen:
Protest gegen CETA vor Landtags-Anhörung
Stuttgart. Das Landesbündnis für eine verantwortungsvolle Handelspolitik hat vor der öffentlichen Anhörung im Landtag von Baden-Württemberg zu CETA am Freitag, 30. September, vor dem Landtagsgebäude protestiert. Es wollte darauf hinweisen, dass mit dem vorliegenden Vertragstext rote Linien überschritten werden. Um dies zu symbolisieren, haben zwei Aktive mit Masken des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl die roten Linien zu CETA … [Weiterlesen...]
Polizei verschweigt politische Ausrichtung der Vermummten in Göppingen
Entsetzen über Neonazi-Hetze bei Weinfest
Von unserer Redaktion - Göppingen. Erneuter Auftritt von Neonazis in Göppingen: Eine vermummte Gruppe von bis zu acht Personen lief am Donnerstagabend, 29. September, aus nördlicher Richtung zum Marktplatz, wo ein städtisches Weinfest im vollem Gang war. Augenzeugen berichten, dass die Personengruppe ausländerfeindliche Parolen skandierte und ein weißes Transparent mit der Aufschrift “Multikulti tötet – Überfremdung stoppen“ vor sich hertrug. In Göppingen und den näheren Gemeinden treten immer … [Weiterlesen...]
Der hundertjährige Theo Bergmann rät zum Kampf gegen Kapitalismus und Militarisierung
Die Linke muss internationalistisch bleiben
Von Anne Hilger - Ludwigsburg. "Er ist 1916 geboren und hat alle großen Katastrophen des Jahrhunderts erlebt." So beschrieb Erhard Korn den hundertjährigen Theo Bergmann, als er ihn zu einem Gesprächsabend in den Ludwigsburger Kronenstuben begrüßte. Der Agrarwissenschaftler, der früher an der Universität Hohenheim lehrte, hatte am 7. März bei Verwandten in Israel seinen runden Geburtstag gefeiert. Das Interview des Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg Korn mit dem … [Weiterlesen...]
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