Von Tape Lago - Hannover. Bei den Protesten gegen den Bundesparteitag der Rechtsaußenpartei AfD am Samstag, 2. Dezember, ging die Polizei mit massiver Gewalt gegen die DemonstrantInnen vor. Die Bilanz des Wasserwerfer-Einsatzes an der Kreuzung Schackstraße/Gneisenaustraße und der Gewalt an den Blockadepunkten: Es gab mehrere Verletzte, darunter einen sehr schwer Verletzten. Die Polizei setzte auch Pressefreiheit und Presserecht außer Kraft, Sie griff JournalistInnen bei der Ausübung ihrer … [Weiterlesen...]
9500 DemonstrantInnen gegen AfD-Bundesparteitag in Hannover:
Massive Polizeigewalt gegen AfD-Gegner
Frankfurter AStA ruft zur Demonstration auf:
Raven gegen Polizeiwillkür
Frankfurt. Ob Frankfurt, Freiburg oder Berlin: Es geht um staatliche Repressionen und Polizeiwillkür. Um auf Missstände aufmerksam zu machen und ein Zeichen zu setzen, ruft der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) Frankfurt am Freitag, 8. Dezember, zum "Raven gegen Polizeiwillkür" auf. Start ist um 19 Uhr am Campus Bockenheim in der Mertonstraße. Die Studierendenvereinigung möchte mit ihrer Veranstaltung für mehr Solidarität unter den Betroffenen werben. Sie fordert, Repression zu … [Weiterlesen...]
Ulmer Polizei unterstellt einem 20-Jährigen Beleidigung:
Hausdurchsuchung wegen Demo-Anmeldung
Von Sandy Uhl - Ulm. In Ulm gab es am Dienstag, 5. Dezember, eine Hausdurchsuchung bei einem 20-Jährigen. Laut Beschluss ging es um "Fälschung beweiserheblicher Daten". Der Hintergrund ist offenbar eine Demo-Anmeldung für den 13.12. Die Polizei wittert Beleidigung. Der 20-Jährige, der noch bei seinen Eltern lebt, schildert die Durchsuchung so: Gegen 5.45 Uhr habe es an der Haustür geklingelt. Seine Mutter habe geöffnet. Kurz darauf seien ein lautes Klopfen an der Wohnungstür und Stimmen … [Weiterlesen...]
Atomkraftgegner wenden sich gegen fünften Castortransport auf dem Neckar
Protest im Schneetreiben
Von Angela Berger - Kirchheim am Neckar/ Neckarwestheim. Unter dem Motto "Sofort abschalten" fanden am 1. Adventssonntag, 3. Dezember, bei einsetzendem Schneefall und später bei Schneetreiben etwa 200 DemonstrantInnen am Bahnhof in Kirchheim am Neckar zusammen. Sie protestierten gegen die Castor-Transporte auf dem Neckar. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung zogen die Atomkraftgegner zum Atomkraftwerk Neckarwestheim und hielten dort eine Kundgebung mit Reden und mit musikalischer … [Weiterlesen...]
Protest gegen unwürdige "Gedenkkundgebung" in Bretzenheim:
Neonazis bleiben unerwünscht
Von Tape Lago – Bretzenheim. Wie in den vergangenen Jahren gab es am Samstag, 25. November, am „Mahnmal Feld des Jammers“, in Bretzenheim - Landkreis Bad Kreuznach - eine Neonazi-„Gedenkveranstaltung“. Dagegen demonstrierten rund 50 AntifaschistInnen. Sie machten den extremen Rechten und Rechtsradikalen deutlich, dass sie unerwünscht waren. Aufgerufen hatte der Verein „Alternative Jugendkultur Bad Kreuznach“. Die Polizei war vor Ort mit einer starken Mannschaft. Sie hat nach eigenen Angaben … [Weiterlesen...]
Podium zur aktuellen Lage in der Türkei
Deutsche Kumpanei mit Erdoğan
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur aktuellen Lage in der Türkei sprachen am Freitag, 1. Dezember Tuğba Hezer, Heike Hänsel, Gökay Akbulut und Yüksel Koc auf einem Podium im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart. Eingeladen hatte der Verband der kurdischen Studierenden (YXK). Neben dem schrittweisen Machtausbau der AKP-Regierung stand deren Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung im Mittelpunkt. Thematisiert wurden auch Anzeichen für die zunehmende Isolierung und das … [Weiterlesen...]
Kampagne „Sprechen wir darüber – Gewalt an Mädchen und jungen Frauen in der Schweiz“
16 Tage gegen Gewalt
Von Franziska Stier - Basel. Am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, startete die Kampagne „Sprechen wir darüber – Gewalt an Mädchen und jungen Frauen in der Schweiz“. Den Auftakt der "16 Tage gegen Gewalt" bildeten Smartmobs in mehreren Städten. Die Basler Aktion wurde federführend vom Zonta Club organisiert. Rund 20 Frauen beteiligten sich an dem Smartmob in der Basler Einkaufsmeile Freie Strasse. Gegen 14 Uhr reihten sich die Frauen entlang der Strasse ein, den Mund … [Weiterlesen...]
Am Samstag könnte es in Stuttgart erneut Auseinandersetzungen bei einer Kurdendemo geben
Das Fahnenverbot soll die PKK diskreditieren
Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Die Verbote der YPG-, YPJ- und Öcalanfahnen sind nicht der eigentliche Grund für die immer wiederkehrenden Schlägereien auf maßgeblich von kurdischen Organisationen getragenen Demonstrationen. Es ist hinreichend bekannt, dass die Volksverteidigungskräfte YPG und YPJ diejenigen sind, die für Europa und die Welt den Kopf im Kampf gegen den IS hinhalten. Ebenso, dass die Öcalan-PKK der 2000er Jahre eine andere ist als die der 90er. Die Linke in Deutschland hat … [Weiterlesen...]
Bei der Jubiläumsfeier der VVN sprach Jürgen Wertheimer über "AlternativeN für Deutschland"
Die AfD pöbelt heute im Bundestag …
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Mit einer Matinee feierte die VVN-BdA Württemberg-Hohenzollern am Sonntag, 5. November, in Tübingen ihr 70-jähriges Bestehen. Gut 120 Mitglieder und Gäste versammelten sich im Museum, in dessen Schillersaal die VVN der damaligen französischen Besatzungszone am 31. August 1947 gegründet worden war. Hauptredner der Feier war Prof. Jürgen Wertheimer. Der emeritierte Tübinger Literaturwissenschaftler warnte vor der AfD, deren Leute jetzt im Bundestag … [Weiterlesen...]
GöttingerInnen demonstrierten gegen skandalöse Praktiken der Polizei
Gegen Kriminalisierung, politische Verfolgung und autoritären Überwachungsstaat
Göttingen. Knapp 200 Menschen haben am Samstagmittag, 25. November, in Göttingen im Nieselregen gegen die Überwachung von Linken und die ausbleibende Aufklärung, gegen Kriminalisierung und für ein Ende der Beobachtung von Bürgerinnen und Bürgern durch Polizei und Justiz demonstriert. Unter dem Motto "Jetzt erst recht! Gegen Kriminalisierung, politische Verfolgung und autoritären Überwachungsstaat" hatte das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) … [Weiterlesen...]
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