Update 4 Samstag 19 Uhr: Die Stadt Ludwigshafen hat sich durchgesetzt: HoGeSa darf am Sonntag, 8. Februar, eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof in Ludwigshafen abhalten, aber nicht durch die Stadt marschieren. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat am heutigen Samstag eine gegenteilige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt vom Vortag aufgehoben. Update 3 Samstag: Wird der geplante HoGeSa-Marsch am Sonntag durch Ludwigshafen doch noch verboten? Darüber muss das Oberverwaltungsgericht … [Weiterlesen...]
Bürgerfest "Bunt statt braun" und Gegenkundgebungen in Ludwigshafen
Stadt untersagt HoGeSa-Demo
Wandkalender mit Motiven zu gesellschaftspoltischen Themen
Ein Astronaut gibt Denkanstöße
Der weltbekannte Pirelli-Wandkalender bekommt Konkurrenz: Statt mit schönen Frauen und nackter Haut will der "Protestonaut-Kalender 2015" allerdings mit wichtigen gesellschaftspolitischen Themen provozieren, wie Bildung, Datenschutz, Pressefreiheit und Klimaschutz. Auf allen Monatsmotiven taucht ein Astronaut auf, den die Kalendermacher Protestonaut (von lat.: protestari - öffentlich bezeugen und griech.: -naut - Matrose) getauft haben. "Der Kalender ist ein Impulsreferat in gedruckter Form, das … [Weiterlesen...]
Stuttgart-21-Gegner entwickelten bei Symposium städtebauliche Alternativen
Lebendige Stadt statt Tiefbahnhof
Stuttgart. Stuttgart braucht eine Stadtplanung, die sich an den Interessen und Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert, Schwächen und Missstände angeht und Menschen Perspektiven für ein gutes Leben bietet. Das fordern die TeilnehmerInnen eines Städtebausymposiums "Stuttgart für alle - wohin entwickelt sich unsere Stadt?" am Freitag und Samstag, 3o. und 31. Januar, im Stuttgarter Rathaus. Eingeladen hatten Gegner von Stuttgart 21. Die VeranstalterInnen klagen, dass vor allem mit dem Projekt … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen demonstrierten in Stuttgart für die Aufhebung des PKK-Verbots
Freude über Kobanes Freiheit
Stuttgart. Die Angriffe des Islamischen Staats (IS) in der kurdischen Region Rojava sind gescheitert, die Verteidigungseinheiten YPJ-YPG haben die Stadt Kobane nach 134 Tagen befreit. Das war der Anlass einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 31. Januar, in der Stuttgarter Innenstadt mit über 500 TeilnehmerInnen. Sie forderten, das PKK-Verbot aufzuheben. Zum Treffpunkt in der Lautenschlager Straße gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof kamen zum Demoauftakt um 14 Uhr zunächst nur … [Weiterlesen...]
Protestdemonstration in München / Tipps für einen kämpferischen Februar
Die SIKO bringt alles – bloß keinen Frieden
Stuttgart. Was für ein Jahresauftakt! In Griechenland schickt die neue Regierung die Troika nach Hause. In Spanien gehen Hunderttausende gegen das auferlegte Verarmungsprogramm auf die Straße. Kurdische Truppen haben den IS aus Kobane vertrieben. Doch anderswo geht das Morden weiter. In der Ukraine heizen die USA den Konflikt womöglich mit neuen Waffenlieferungen an. Im Inland mehren sich die Angriffe auf Flüchtlinge. Pegida scheint sich zu zerlegen und gleichzeitig immer neue Grüppchen zu … [Weiterlesen...]
Proteste gegen den Akademikerball
Hohe Sicherheitsvorkehrungen in Wien
Text und Fotos: Colin Derks - Wien. Deutlich mehr als 10 000 Menschen gingen am 30. Januar in Wien aus Protest gegen den jährlichen Akademikerball auf die Straße. Bis 2013 hieß er WKR-Ball. Er dient unter anderem als Schnittstelle zwischen rechten Politikern und Burschenschaftlern. Schon einige Tage vor den großen Gegendemos drehte der österreichische Staat hohl: Während die Medien einen bevorstehenden "Straßenkrieg" heraufbeschworen, forderte Wiens City-Chefin Ursula Stenzel (ÖVP) einen … [Weiterlesen...]
Auf Facebook wird auch für eine neue Anti-Bildungsplan-Demo im März geworben
NPD springt in Stuttgart auf Pegida-Zug auf
Stuttgart. Wenn rechte Hetzer und Ausländerfeinde auf die Straße gehen, will die NPD ihre Kernthemen "nicht Eintagspatrioten" überlassen. Das schreibt sie auf ihrer Homepage. Zusammen mit anderen Organisationen will sie Pegida-Ableger als "LUgida" und "BÖgida” in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen etablieren. Im Internet und per Pressemitteilung bejubelt sie zwei neue Kreisverbände, die sich zu diesem Zweck im Stuttgarter Raum gegründet hätten. Mit ihnen wolle man "kommenden Aufgaben" … [Weiterlesen...]
Kobanê ist befreit - Demonstration am 31. Januar in Stuttgart angekündigt:
Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan
Stuttgart. Nachdem die Volksverteidigungseinheiten YPJ-YPG die Stadt Kobanê nach 134 Tagen von den IS-Terrortruppen befreit haben, ruft die "Solidaritätsinitiative für Kobanê Stuttgart" zur Demonstration auf. Unter dem Motto "Freiheit für Öcalan - Frieden in Kurdistan" will die Initiative ihre Freude und ihre Forderungen auf die Straße tragen. Termin: Samstag, 31. Januar 2015, 14 Uhr Ort: Stuttgart, Lautenschlagerstraße (gegenüber vom Hauptbahnhof) … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt ermittelt wegen Affenversuchen / Protest auch gegen Air France
Durchsuchung im Max-Planck-Institut
Von Sven Kollet - Echterdingen. Die Staatsanwaltschaft Tübingen gab am Donnerstag, 29. Januar, bekannt, dass sie am Dienstag Räume im örtlichen Max-Planck-Institut durchsucht hat. Hintergrund sind hoch umstrittene Versuche an Affen. Die Tierrechts Initiative Stuttgart (TiRS) hatte erst am Sonntag, 25. Januar, am Messevorplatz in Stuttgart-Echterdingen gegen den Transport von Tieren zu Versuchslaboren durch die Fluggesellschaft Air France demonstriert. Die Tierrechts-AktivIstinnen nutzten auf … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe ist kein Platz für rassistische Hetze
Warnung vor rechten Rattenfängern
Von Julian Rettig - Karlsruhe. Mehr als 1000 Menschen folgten am Montagabend einem lokalen Aufruf und versammelten sich auf dem Stephanplatz, um für ein vielfältiges, weltoffenes und solidarisches Karlsruhe zu demonstrieren. Über 60 Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und politische Organisationen warnten gemeinsam: „Das friedliche Zusammenleben wird bedroht von Gruppierungen, die rassistische Hetze betreiben, auf unbegründete Ängste bauen und sie schüren.“ Den Anlass zu dieser Aktion … [Weiterlesen...]
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