Von Colin Derks - Karlsruhe. Zum dritten Mal fand am Dienstag, 10. März, der inzwischen wöchentliche Aufmarsch von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Karlsruhe statt. Wie auch in den Wochen zuvor setzte die Polizei diese Demo aus Neonazis, Rassisten und selbsternannten „besorgten Bürgern“ mit einem Großaufgebot, Pfefferspray und Faustschlägen gegen den Widerstand hunderter AntifaschistInnen durch. Blockadeversuche von AntifaschistInnen Gegen 16.45 Uhr … [Weiterlesen...]
Trotz Polizeigewalt starker Widerstand gegen Rassistenaufmarsch
KARGIDA nach drittem „Spaziergang“ weiter auf absteigendem Ast
Wie die SPD wieder Zuspruch gewinnt: Wir hätten da ein paar Ratschläge
Wie wär’s mit sozialdemokratischer Politik?
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die SPD-Führung versteht die Welt nicht mehr. Warum bloß mag keiner mehr ihre Partei - trotz Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote? Obwohl – keiner ist übertrieben. In Wahlumfragen kommt die SPD auf bis zu 25 Prozent. Doch das ist zu wenig, um jemals wieder einen Kanzler zu stellen. Meinungsforscher rätseln, woran das liegt. Wir können ihnen auf die Sprünge helfen. Und ein paar Ratschläge hätten wir für die alte Tante obendrein. Jetzt auch … [Weiterlesen...]
3000 AtomkraftgegnerInnen zum Fukushima-Jahrestag in Neckarwestheim
Gesundheitliche Folgen sind verheerend
Von Angela Berger - Neckarwestheim. 3000 AtomkraftgegnerInnen kamen am Sonntag, 8. März, am Bahnhof in Kirchheim am Neckar zusammen und zogen gemeinsam zum Atomkraftwerk Neckarwestheim. Zu der Demonstration hatte der Trägerkreis „endlich-abschalten“ eingeladen, um an den vierten Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima am Mittwoch, 11. März, zu erinnern. Bevor der Demozug loslief, waren die Trommelgruppe „Lokomotive“ und der „Umwelt-Rap“ von Reiner Weigand zu hören, der auch schon bei … [Weiterlesen...]
Polizei geht im Geist von Pegida gegen Flüchtlinge vor
Protestcamp in Dresden geräumt
Von Andreas Scheffel - Dresden. Am Vorabend wirkt alles noch idyllisch. Um den Platz vor der Semperoper wehen Fahnen. Großtransparente und an der Oper angebrachte Schilder skizzieren ein Bild, als ob Dresden eine weltoffene Stadt wäre. Doch am Dienstagmorgen, 3. März, offenbart sich für Flüchtlinge und Unterstützer eines Protestcamps etwas anderes: Die Polizei beginnt im Auftrag der Stadt, das Camp abzubauen, ehe Flüchtlinge und Unterstützer notgedrungen von selbst gehen. Polizeieinsatzkräfte … [Weiterlesen...]
Polizei setzte zweiten KARGIDA-„Spaziergang“ mit massiver Gewalt durch
Zahn ausgeschlagen, Sanitäter weggestoßen
Von Colin Derks - Karlsruhe. In Karlsruhe gab es am Dienstag, 3. März, den zweiten so sogenannten „Spaziergang“ von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Nur unter Anwendung massiver Gewalt gelang es der Polizei, den Aufzug durchzusetzen. Rund 200 Teilnehmer, vornehmlich rechte Hooligans aus dem HoGeSa-Umfeld, Neonazis, Mitglieder der AfD und NPD, der Parteien „Die Rechte“ und „Die Freiheit“, „PI News“ und einige Rentner fanden sich am frühen Abend auf dem … [Weiterlesen...]
Pegida demonstrierte nach dem Nazi-Aufmarsch in Singen am Montag erneut
Die NPD mischt auch in Villingen mit
Von Lars Singert - Villingen. Pegida gibt es jetzt auch im Südwesten: Unter „SBH-Gida“ - das SBH steht für Schwarzwald-Baar-Kreis - versammelten sich am Montag, 2. März, zum dritten Mal knapp 100 angeblich besorgte BürgerInnen auf dem Villinger Münsterplatz. Der Clou: Mussten die selben NPD-Leute am Samstag bei einer NPD-Demo in Singen (wir berichteten) noch in einem kleinen Haufen von 30 Menschen ihre menschenverachtend-faschistische Propaganda kundtun, konnten sie das bei „SBH-Gida“ in einem … [Weiterlesen...]
Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch
Grenzen schließen für Waffen
Von Andreas Scheffel - Oberndorf. Etwa 100 FriedensaktivistInnen hielten am Samstag, 28. Februar, eine Kundgebung mit anschließender spontaner Demonstration gegen den Waffenhersteller Heckler und Koch in Oberndorf ab. Ihnen zufolge ist Deutschland nach den USA weltweit der zweitgrößte Exporteur von Pistolen, Maschinenpistolen oder Gewehren. Die Rüstungsfirma Heckler und Koch ist der führende deutsche Produzent für solche Kleinwaffen. Eine Vielzahl von Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Demo in Neckarwestheim zum Jahrestag der Katastrophe:
Fukushima – keine Entwarnung
Von Angela Berger - Ludwigsburg. Zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima am 11. März 2011 lud die Trägergemeinschaft „endlich-abschalten.de“ zu einem Vortrag des Unweltjournalisten Alexander Tetsch in Ludwigsburg ein. Nahe beim nur 30 Kilometer Luftlinie vom Großraum Stuttgart entfernten AKW Neckarwestheim berichtete er von den verheerenden Folgen für die japanische Bevölkerung. Dort in Neckarwestheim ist für Sonntag, 8. März, eine Demonstration "Fukushima - Keine Entwarnung" geplant. … [Weiterlesen...]
Gegen Nazis und Rechte Allianzen: Tipps für einen kämpferischen März
Blockupy: „Wir tun, was wir sagen“
Stuttgart. Der Bundestag hat das Kreditprogramm für Griechenland verlängert, aber das Kürzungsdiktat bleibt: "Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung!", stellt die Blockupy-Bewegung zur Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank am 18. März in Frankfurt klar. Sie plant friedliche, aber entschiedene Aktionen - mag die Polizei auch im Vorfeld Krisenstimmung beschwören. Auch sonst gibt es in diesem Monat jede Menge wichtige Termine. Hier eine Vorschau. Nügida, SBH-Gida, Kargida: … [Weiterlesen...]
400 GegendemonstrantInnen gegen NPD-Kundgebung in Singen:
Protest gegen Nazis aus nächster Nähe
Singen. Ungefähr 400 GegendemonstrantInnen stellten sich am Samstag, 28. Februar, einer NPD-Demonstration in Singen entgegen – zum Teil mit Blockaden. Zunächst sah es so aus, als sei der Polizei an Deeskalation gelegen. Aber dann räumte sie mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Tritten gegen das Schienbein von NazigegnerInnen den zweiten Teil der ungefähr einen Kilometer langen Umzugsstrecke der NPD frei. Die Polizei war mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Ihren Angaben zufolge wurden zwei … [Weiterlesen...]
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