Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Zwei Stuttgarter Bündnisse wollen gegen "Bildungsplangegner" Flagge zeigen:
Gemeinsam gegen „Demo für Alle“
Stuttgart. Religiöse Fundamentalisten, Rechtspopulisten und offene Faschisten wollen am Sonntag, 11. Oktober, bereits zum achten Mal in der Stuttgarter Innenstadt demonstrieren. Aufgerufen hat die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch. Als Aufhänger für die so genannte "Demo für Alle" dient der neue baden-württembergische Bildungsplan. Nach ihm soll an den Schulen die Vielfalt menschlicher Lebensgemeinschaften abseits der klassischen Ehe thematisiert werden. Zwei breite Bündnisse stellen … [Weiterlesen...]
Über 6000 HDP-AnhängerInnen bei Wahlkampfveranstaltung in Ludwigsburg:
Großer Bahnhof für Demirtas
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. 6000 Menschen fasst die Halle. Mindestens 2000 weitere mussten draußen bleiben, weil es in der Ludwigsburger MHP-Arena zu eng wurde: Zur einzigen Wahlkampfveranstaltung der linksgerichteten HDP in Süddeutschland kamen am Samstag, 3. Oktober, AnhängerInnen der prokurdischen Partei aus der Umgebung von Stuttgart, aber auch aus Ulm, Heilbronn, Heidelberg oder Manheim. Sie feierten den Auftritt des Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtas. Als der 42-Jährige … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis gegen Rechtsrutsch in Europa:
Basel zeigt Haltung
Von Franziska Stier - Basel. Rund 1500 Menschen demonstrierten am Freitag, 2. Oktober, in Basel für eine verantwortungsvolle und offene Schweiz. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Sozialdemokratischer Partei SP, Gewerkschaften, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen. Es hatte sich auf Initiative der Jusos gebildet. Auch die radikale Linke beteiligte sich an der Demonstration, um ein starkes Zeichen gegen den Rechtsrutsch in Europa zu setzen. Bei der Parolenfassung der … [Weiterlesen...]
Am Einheitstag gegen Rassismus und Abschottung:
Vielsprachige Demo in Bremen
Von Eicke Hamann – Bremen. Mindestens 1600, wenn nicht über 2000 Menschen kamen am Samstag, 3. Oktober, in Bremen zusammen - nicht um Deutschland zu feiern wie so viele andere im Land, sondern um die deutsche und europäische Asylpolitik zu kritisieren. Die Reden wurden nicht nur in deutscher Sprache gehalten, sondern von einem zweiten Lautsprecherwagen aus gab es auch englische und arabische Übersetzungen - später auch in Farsi. Ein großes, buntes Bündnis hatte zu der Demo unter dem Motto … [Weiterlesen...]
Stuttgart-21-GegnerInnen fordern Kennzeichnungspflicht für Polizisten:
Schwarzer Donnerstag muss Folgen haben
Von Angela Berger - Stuttgart. Die Empörung über das rücksichtslose Vorgehen der Polizei ist noch immer groß: Mehr als 7000 Menschen versammelten sich am Mittwoch, 30. September, vor dem Stuttgarter Bahnhof. Sie erinnerten an die gewaltsame Räumung des Schlossparks am 30. September 2010. Damals wurden mehrere hundert Menschen verletzt, auch SchülerInnen und RentnerInnen. Die Bewegung gegen Stuttgart 21 hatte unter dem Motto "Fünf Jahre Schwarzer Donnerstag - fünf Jahre Strafvereitelung" zu der … [Weiterlesen...]
Kreative Störaktionen bei nationaler Feier in Frankfurt:
Einheitstaumel stößt auf Protest
Von Channoh Peepovicz - Frankfurt. Über eine Million Menschen waren laut Veranstalter am Samstag, 3. Oktober, bei den offiziellen Feierlichkeiten und einem so genannten Bürgerfest in Frankfurt, um die deutsche Einheit zu feiern. Ein riesiges Polizeiaufgebot sicherte die Veranstaltung auf der Partymeile in der Innenstadt. Es konnte aber Protestaktionen von KritikerInnen nicht verhindern. Parallel zu dem Fest gab es auch eine Demonstration der Partei "Die Partei", an der sich etwa 400 Menschen … [Weiterlesen...]
SchülerInnen setzen vor abgebrannter Asylunterkunft Zeichen gegen Rechts:
Menschenkette gegen Rassismus
Weissach im Tal. Rund 1300 SchülerInnen und andere BürgerInnen haben am Donnerstag, 1. Oktober, in Weissach im Tal bei Backnang (Rems-Murr-Kreis) gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Sie wollten zeigen, dass Flüchtlinge in der Gemeinde sehr wohl willkommen sind. Eine geplante Asylunterkunft war dort am 24. August durch einen Brandanschlag beinahe völlig zerstört worden (wir berichteten). Die Schüler bildeten am Donnerstag eine etwa einen Kilometer lange Menschenkette vom … [Weiterlesen...]
Auf der Straße gegen die "Einheitsfeierlichkeiten" in Frankfurt:
Lautstarke Vorabenddemo
Frankfurt. Zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit werden am 3. Oktober in Frankfurt die zentralen Feierlichkeiten ausgerichtet. Bereits am Vorabend demonstrierten etwa 1000 Menschen in der Bankenmetropole unter dem Motto "Grenzen abschaffen. Deutschland überwinden." gegen eine Mischung aus Partypatriotismus und neuer Abschottungspolitik. Aufgerufen hatten die Bündnisse "...ums Ganze!" und das "Frankfurter Krisenbündnis". Auf der Infoseite zu den Aktionstagen forderten sie von der Polizei … [Weiterlesen...]
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