"Von Stuttgart geht eine Bewegung aus, eine Bewegung gegen den Gender-Unfug", hieß es in einem Grußwort der Organisation "Agens". Die Forderung fand am Samstagnachmittag auf dem Stuttgarter Markplatz großen Anklang. Dort hatten sich auf Einladung eines Aktionsbündnisses "Elternrecht wahren" nach Polizeiangaben rund 600 Bildungsplan-Gegner versammelt, um gegen eine angeblich drohende "Frühsexualisierung" von Kindern zu demonstrieren. Um die Veranstaltung zu ermöglichen, bot die … [Weiterlesen...]
Bildungsplan-Gegner erweitern Bündnis
Über 60 Festnahmen bei Protesten gegen Homophoben-Demo
Über 250 Zeitungsjournalisten in Stuttgart im Streik:
Kreativ im Kampf um bessere Tarife
Stuttgart. Die Beteiligung war hoch, die Stimmung kämpferisch und die Laune bestens - trotz ärgerlicher Nachrichten vom Verhandlungstisch. Über 250 streikende Journalistinnen und Journalisten von Tageszeitungen machten am Dienstag in Stuttgart ihrem Ärger über das Vorgehen des Verlegerverbands Luft. Neben Kundgebungen und Demonstrationen gab es am Schlossplatz auch kulturelle Beiträge. Die Tarifverhandlungen mit dem Zeitungsverlegerverband (BDZV) waren in der Vorwoche nach der 9. Runde ohne … [Weiterlesen...]
Kommentar zu Schäubles Hitler-Vergleich:
Sie können’s nicht lassen
Wieder einmal steht ein prominenter Politiker, eine der wichtigsten Figuren des Bundeskabinetts, wegen eines absurden historischen Vergleichs in der Kritik: Wladimir Putin agiere auf der Krim wie einst Adolf Hitler im Sudentenland, soll Wolfgang Schäuble am Montagmorgen in seinem Ministerium vor Schülern gesagt haben. Die Nazis gaben 1938 vor, sie müssten in tschechoslowakische Randgebiete einmarschieren, um dort lebende Deutsche zu schützen. Sie haben dieses verlogene Rechtfertigungsmuster … [Weiterlesen...]
Grün-Rot will nur eine Enquete-Kommission: Kommentar von Anne Hilger
NSU-Untersuchungsausschuss ist unverzichtbar
Warum sperrt sich die baden-württembergische SPD so vehement gegen einen NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags, der Akten einsieht, Zeugen befragt und Sachverständige anhört? Sie hat sich jetzt mit den Grünen auf eine "Enquete-Kommission" geeinigt - ein stumpfes Schwert. Die schwache Begründung für die Enquete-Kommission: Dann könnten auch externe Experten hinzugezogen werden. Auch die Jusos, die zunächst für einen Untersuchungsausschuss mit allen parlamentarischen Rechten gekämpft hatten, … [Weiterlesen...]
Nach positiver Bilanz:
LiMA-Kongress auch 2015
Berlin. Die Stimmung war hervorragend, die Organisation besser als in den Jahren zuvor: Am Samstagabend endete der diesjährige Hauptkongress der Linken Medienakademie LiMA in Berlin mit Podiumsdiskussionen über Social Media und die neue deutsche Außenpolitik. Sechs Tage lang lernten, lehrten, diskutierten und feierten über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und etwa 100 Dozentinnen und Dozenten in der Hochschule für Technik und Wirtschaft in der Treskowallee. Es wurden 140 Kurse und Vorträge … [Weiterlesen...]
Rassistische Plakate verbieten
Der Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung Hartmut Koschyk fordert, dass rassistisch diskriminierende Wahlkampagnen verboten werden. Bei einem Besuch in Heidelberg nannte er am Freitag im Interview mit der "Rhein-Neckar-Zeitung" das Bundestagswahl-Plakat der NPD mit dem Slogan "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma" als Beispiel. Das berichtete die Zeitung in ihrer Samstagsausgabe. Gerichte hatten Bürgermeistern untersagt, die Plakate abhängen zu lassen. Gegen sie hatte auch der … [Weiterlesen...]
Aufgeheizte Stimmung in Stuttgart
Bildungsplan-Gegner demonstrieren unter Polizeischutz
Stuttgart, 01.03.2014 - Die Stimmung war aufgeheizt, doch die Polizei offenbar fest entschlossen, die Lage unter Kontrolle zu behalten, ohne eine starke Eskalation zu provozieren. Zirka 800 Gegner des neuen baden-württembergischen Bildungsplans demonstrierten am Samstagnachmittag abgeschirmt von den Einsatzkräften in der Stuttgarter Innenstadt. Das Motto der Demonstranten: „Gegen die Indoktrination unserer Kinder – Stoppt den Bildungsplan 2015“. In ihren Reihen fanden sich Männer, Frauen und … [Weiterlesen...]
Fackelmahnwache von Neonazis in Pforzheim
Fragwürdiges Demonstrationsrecht
23.02.2014 - Pforzheim am Sonntag. 1400 Polizisten, die meisten mit Helm und Schlagstock, sichern knapp hundert Neonazis den Weg in Privatautos auf den Wartberg und ermöglichen ihnen, ein bizarres Ritual zu vollführen - 69 Jahre, nachdem die Alliierten die Stadt im von Deutschland entfachten Weltkrieg bombardieren ließen. „Nie wieder Faschismus“, müsste eigentlich jeder denkende Mensch als Schluss aus dem Leid der Opfer ziehen. Umso gespenstischer wirkt es, wie die Rechtsradikalen stumm mit … [Weiterlesen...]
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