Von Meide Wolt – Stuttgart. Zum Frauentag am Donnerstag, 8. März, gingen in Stuttgart insgesamt 610 Menschen auf die Straße. Auf zwei aufeinander folgenden Demonstrationen sprachen Frauen über eigene Erfahrungen, über ihre Vorbilder und die weltweite Gewalt an Frauen und Mädchen. Auf beiden Demonstrationen spielten transnationale Frauenbewegungen und Frauenkämpfe eine herausragende Rolle. Das verdeutlichten die vielen migrantischen Sprecherinnen. Der Frauentag geht auf eine Initative von … [Weiterlesen...]
Der Stuttgarter Frauentag wurde zur Bühne transnationaler Frauenkämpfe
Feminismus bleibt antirassistisch
Feinstaub bleibt in Stuttgart Dauerproblem / Empfang des Bündnisses SÖS am Neckartor
Protest an der Mooswand
Von Meide Wolt - Stuttgart. 250 Menschen kamen am 1. Januar zum Neujahrsempfang des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) an der Feinstaub-Messstation-Neckartor in der Stuttgarter Innenstadt, um gegen Feinstaub zu protestieren. Die TeilnehmerInnen warfen den Landes- und KommunalpolitikerInnen Versagen im Kampf gegen Feinstaub, bei den Abgasskandalen und beim Vorgehen gegen die Automobilindustrie vor. Für Donnerstag, 11. Januar, ist eine weitere Kundgebung der Initiative … [Weiterlesen...]
Vernetzung allein reicht nicht
Politisch Aktive im Stuttgarter Forum
Von Meide Wolt – Stuttgart. Unter dem Motto "Allianzen schmieden" stellten sich am Samstag, 2. Dezember, politische und soziale Initiativen aus Stuttgart im Württembergischen Kunstmuseum vor. Aus und mit unterschiedlichen Perspektiven und Ansätzen diskutierten die VertreterInnen der Initiativen über eine mögliche Zusammenarbeit und darüber, wie sie künftig in Stuttgart leben wollen. Das Forum soll von Januar bis April 2018 fortgesetzt werden. Speeddating mit den NachbarInnen, … [Weiterlesen...]
Am Samstag könnte es in Stuttgart erneut Auseinandersetzungen bei einer Kurdendemo geben
Das Fahnenverbot soll die PKK diskreditieren
Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Die Verbote der YPG-, YPJ- und Öcalanfahnen sind nicht der eigentliche Grund für die immer wiederkehrenden Schlägereien auf maßgeblich von kurdischen Organisationen getragenen Demonstrationen. Es ist hinreichend bekannt, dass die Volksverteidigungskräfte YPG und YPJ diejenigen sind, die für Europa und die Welt den Kopf im Kampf gegen den IS hinhalten. Ebenso, dass die Öcalan-PKK der 2000er Jahre eine andere ist als die der 90er. Die Linke in Deutschland hat … [Weiterlesen...]
Sexismus und Rassismus führen weltweit zu Gewalt gegen transsexuelle Menschen
Protest gegen Hassverbrechen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Um auf die Ermordung von transsexuellen Menschen aufmerksam zu machen, kamen am Montag, 20. November, 40 Personen in der Stuttgarter Königsstraße zu einer Kundgebung zusammen. Das "Trans Murder Monitoring Projekt" (TMM) geht für 2016 von weltweit 325 Mordfällen aus (wir berichteten). Janka Kluge nannte die Morde "Hassverbrechen, die sexistisch und rassistisch sind". Sie verlas eine Rede von Frenesys Ryes aus Honduras, die zeitgleich persönlich auf einer … [Weiterlesen...]
Kundgebung zur Eröffnung der Haushaltsdebatte 2018/19 in Stuttgart
Knausrig an den falschen Stellen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Zum Auftakt der Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt Stuttgart organisierte ein breites Bündnis ziviler Organisationen eine Kundgebung mit 350 Teilnehmenden vor dem Stuttgarter Rathaus. Unter dem Motto „Ihr spart uns kaputt und krank“ kritisierten die Initiativen den Umgang der Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Die Verabschiedung des Haushalts ist am 15. Dezember geplant. Guntrun Müller-Enßlin, Stadträtin für Stuttgart … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Oberlandesgericht stützt sich auf Kurznachrichten / Verteidiger kündigt Berufung an
Kurdischer Aktivist zu Gefängnis verurteilt
Von Meide Wolt – Stuttgart. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat Mulis Kaya am Donnerstag, 13. Juli, wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, namentlich der PKK, zu drei Jahren und drei Monaten Gefängnisstrafe verurteilt. Nach siebenmonatiger Verhandlung folgte der Senat weitgehend dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft, die drei Jahre und neun Monate gefordert hatte. Die Verteidigung kündige Berufung gegen das Urteil an. In der Urteilsbegründung führte der … [Weiterlesen...]
Landgericht ändert Urteil des Amtsgericht wegen Zwischenfall bei Protest gegen AfD-Veranstaltung
Fünf Monate auf Bewährung
Von Meide Wolt – Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat am Dienstag, 11. Juli, die Freiheitsstrafe eines 32 Jahre alten Mannes auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Er hatte bei einer Kundgebung gegen die AfD im Januar einen Polizeibeamten beleidigt und nach ihm geschlagen. Das Landgericht änderte damit den Beschluss des Amtsgerichts. Es hatte den Mann zu fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt. Vor dem Landgericht spielte auch die Vorgeschichte eine starke Rolle. Der Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart thematisiert auch deutsche Interessen im Mittleren Osten:
Abschiebungen nach Afghanistan müssen aufhören
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten inzwischen ausgesetzt sein - allerdings keinesfalls aus prinzipiellen Erwägungen, sondern weil sich die deutsche Botschaft in Kabul nicht in der Lage sieht, die Ankunft der Abgeschobenen abzuwickeln. Eröffnet wurde die … [Weiterlesen...]
Im Prozess gegen Mulis Kaya am Oberlandesgericht Stuttgart rechnen Beobachter mit einer Verurteilung
PKK-Mitglieder in Deutschland weiter verfolgt
Von Meide Wolt - Stuttgart. Nach achtmonatigem Prozess gegen Mulis Kaya hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Donnerstag, 22. Juni, die Beweisaufnahme in dem 129b-Verfahren beendet. Mit einem Urteil wird am 13. Juli gerechnet. Auf einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude wurde die Aufhebung der Verfolgungsermächtigung gegen Mitglieder der PKK und die Freilassung von Muhlis Kaya gefordert. Nach der schrittweisen Beseitigung der Demokratie in der Türkei durch die AKP-Regierung ist die … [Weiterlesen...]
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