Von Frantisek Matous - Basel. Eine Woche vor der Volksabstimmung über die ausländerfeindliche „Durchsetzungsinitiative“ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei SVP demonstrierten am Samstag, 20. Februar, in Basel etwa 400 Menschen aus dem ganzen linken Spektrum spontan für eine „offene Schweiz für alle“ und gegen die Gefahr eines Apartheidstaats, zu welchem das Land bei einer Annahme der Initiative würde. Die Initiative verlangt, dass Ausländer - auch wenn sie in der Schweiz geboren … [Weiterlesen...]
400 Menschen protestieren in Basel gegen Fremdenfeindlichkeit:
Spontandemo für eine offene Schweiz
Anklage wirft einem Stuttgarter Körperverletzung und Landfriedensbruch vor:
Prozess nach G7-Demo
München. Gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch: Das ist der Vorwurf des Staatsanwalts gegen einen Stuttgarter G7-Gegner, der am Dienstag, 23. Februar, vor dem Münchner Amtsgericht steht. Es geht um die Zwischenkundgebung bei der Demonstration gegen den G7-Gipfel am 6. Juni 2015 in Garmisch-Partenkirchen. Die Verhandlung am Dienstag beginnt um 10 Uhr in der Nymphenburger Straße 16 in München. Die Rote Hilfe München und Stuttgart geht davon aus, dass die Staatsanwaltschaft … [Weiterlesen...]
Protest gegen Fackelmarsch des "dritten Wegs" in Worms:
Hunderte zeigen Neonazis die Rote Karte
Von Tape Lago - Worms. Im rheinland-pfälzischen Worms demonstrierten am Samstag, 13. Februar, hunderte AntifaschistInnen und andere BürgerInnen gegen rund hundert Neonazis der Splitterpartei „Der Dritte Weg“. Zum Gegenprotest hatten das antifaschistische Bündnis „Schöner Leben – Nazis stoppen“, „Worms gegen Naziaufmärsche“ und die Luthergemeinde aufgerufen. Trotz der massiven Polizeipräsenz gelang es den NazigegnerInnen, den Fackelmarsch der Anhänger des Nationalsozialismus zu stören und ihre … [Weiterlesen...]
Bündnis will gegen Petry, von Storch und Meuthen demonstrieren:
Protest gegen AfD in Backnang
Backnang. Die AfD wirbt für eine Veranstaltung mit Frauke Petry, Beatrix von Storch und Jörg Meuthen am Donnerstag, 25. Februar, in Backnang. Das Motto: „In Sorge um unser Land“. Ein Bündnis von AfD-GegenerInnen um die Initiative Rems-Murr nazifrei! erklärt, "angesichts der drei vor reaktionärem Gedankengut strotzenden, Gäste" gleichfalls "in Sorge um dieses Land" zu sein. Es ruft zu einer Kundgebung für eine solidarische Gesellschaft am 25. Februar um 18 Uhr auf dem Schillerplatz auf. "In … [Weiterlesen...]
DGB-Expertin Andrea Schiele kommt zum Vortrag nach Esslingen:
Gegen Rassismus am Arbeitsplatz
Esslingen. Rassismus im Alltag tritt überall auf. Die Diskussionen über die Vorfälle in Köln an Silvester oder die Unterbringung von Flüchtlingen sind aktuelle Beispiele hierfür und machen auch vor dem Arbeitsplatz nicht halt. Was tun, wenn ein Kollege über "Ausländer" herzieht? Darum geht es bei einem Vortrag mit Diskussion am Donnerstag, 25. Februar, um 19 Uhr im Esslinger DGB-Haus, Julius-Motteler-Straße 12. Schwerpunkte werden Rassismus am Arbeitsplatz, in der Schule, an der Uni und … [Weiterlesen...]
Feuer in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Unterensingen:
Kripo sucht Brandstifter
Unterensingen. Die Polizei geht von Brandstiftung aus: In einem geplanten, noch unbewohnten Flüchtlingsheim für bis zu 60 Menschen in Unterensingen hat es am frühen Donnerstagmorgen, 18. Februar, gebrannt. Es entstand ein Schaden von rund 15 000 Euro. Verletzt wurde niemand. Nun ist für Donnerstag, 25. Februar, um 18 Uhr vor Ort eine "Zusammenkunft der Betroffenen" unter dem Motto "keine Gewalt gegen Menschen und Sachen" geplant. Zu der Kundgebung laden der Arbeitskreis Asyl … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen den "Dritten Weg" in Deizisau bei Stuttgart:
Neonazis die Tour vermasselt
Von unseren ReporterInnen - Deizisau. Über hundert NazigegnerInnen verhinderten am Dienstagabend, 16. Februar, dass Anhänger der rechtsextremistischen Kleinpartei "Der dritte Weg" eine Gemeinderatssitzung in der schwäbischen Kleinstadt Deizisau stören konnten. Die Gemeinde erteilte den Rechten präventiv einen Platzverweis, weil sie mit Randale rechnete. Mit Ausnahme einiger vorausgeschickter Frauen, die mit Sticheleien zu provozieren versuchten, hielten sie sich an das Aufenthaltsverbot auf … [Weiterlesen...]
Nach Übergriffen bei Legida-Demos fordert die dju besseren Schutz von JournalistInnen:
Vor Gewalt nicht kapitulieren
Leipzig/Stuttgart. Die Leipziger Internetzeitung hat ihre Live-Berichterstattung von Legida-Demonstrationen eingestellt. Immer wieder waren JournalistInnen bei den Aufmärschen in Leipzig bedrängt worden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Verdi fordert von den Behörden, die Pressefreiheit zu schützen und eine ungehinderte Berichterstattung sicherzustellen. Cornelia Haß, Bundesgeschäftsführerin der dju, wertet die Vorgänge in Leipzig als "beschämende, nicht hinnehmbare … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Alexanderplatz gegen Angriffe auf kurdische Zivilisten:
Protest gegen türkischen Staatsterror
Von PeJo Berber - Berlin. Gut 1000 Menschen-Kurden, aber auch türkische Oppositionelle, deutsche Antifaschisten und viele Studenten - haben sich letzte Woche kurzfristig am Alexanderplatz in Berlin zusammengefunden, um gegen das Massaker des türkischen Staates in Cizre gegen kurdische Zivilisten zu protestieren. Zwischen 8. und 9. Februar sind unter anderem in der Stadt Cizre mindestens 20 Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, lebendig bei einem Angriff türkischer Sicherheitskräfte … [Weiterlesen...]
Lautstarker und bunter Protest in Blaubeuren:
Leere Tischreihen bei der AfD
Von Sandy Uhl - Blaubeuren. 500 TeilnehmerInnen hatte die AfD zum politischen Aschermittwoch in Blaubeuren erwartet, zirka 350 kamen. Ein breites Bündnis und die antifaschistische Jugend hatten zu Gegenkundgebungen an zwei Orten aufgerufen. Das Tagungszentrum in den Hessenhöfen, in denen die AfD am 10. Februar ihren politischen Aschermittwoch abhielt, konnte sich lange nicht entscheiden, ob es die Partei tagen lässt oder nicht. Lag es daran, dass so viele Tischreihen leer blieben? „Vom … [Weiterlesen...]
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