Von Markus Zieger - Leipzig. Bei der Leipziger Buchmesse hatten viele linke Verlage ihre Stände in Halle 5 - unter anderem Junge Welt, Neues Deutschland, Melodie und Rhythmus, die Taz, Graswurzelrevolution, Analyse und Kritik oder UZ. Inmitten dieser linken Verlage stand provozierend der Stand des prominenten Querfront-Mannes Jürgen Elsässer mit seinem "Compact"-Magazin - eine Rückschau. Poster von Compact werden auf den Pegida-Demos im ganzen Land gezeigt, Sie unterstützen ganz offen die AfD … [Weiterlesen...]
Rückschau auf die Leipziger Buchmesse:
Protest gegen Querfront
Solidaritätskundgebung mit französischen Streikenden in Stuttgart:
Gegen Arbeitsmarktreform und Notstandsgesetz
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Aus Solidarität mit den Streikenden in Frankreich rief die Initiative Klassenkampf am Freitag, 27. Mai, kurzfristig zu einer Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart auf. Etwa fünfzig Menschen beteiligten sich. Ein Sprecher der Initiative forderte auf dem Schlossplatz dazu auf, die Streikenden in ihrem Kampf gegen eine neoliberale Politik zu unterstützen. In Frankreich gibt es seit Monaten Proteste, die in der Bundesrepublik vor allem unter dem … [Weiterlesen...]
March Against Monsanto in Frankfurt:
Gegen die Gentech- und Chemie-Lobby
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Etwa 200 Männer und Frauen - nach Polizeiangaben nur 175 - beteiligten sich am Sonntag, 22. Mai, in Frankfurt an einem "March against Monsanto". Aufgerufen hatte eine kleine Organisation von AntifaschistInnen, die es "satt haben, dieses menschgemachte Elend durch die Chemie und Gentechlobby, unterstützt durch staatliche nicht staatliche Verbände und Organisationen und durch unsere Außenpolitik, zu akzeptieren". Die Demonstration begann am Nachmittag vor … [Weiterlesen...]
Kundgebung am Freitag auf dem Stuttgarter Schlossplatz:
Solidarität mit dem Widerstand in Frankreich
Stuttgart. Die Initiative Klassenkampf ruft zur Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich auf, mit dem im Nachbarland ähnliche Zustände wie mit der Agenda 2010 in Deutschland eingeführt werden sollen. Für Freitag, 27. Mai, ist in Stuttgart eine Kundgebung "Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!" geplant. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Schlossplatz. Mit dem neuen Arbeitsgesetz würden die Interessen der arbeitenden Bevölkerung mit Füßen getreten, um … [Weiterlesen...]
Erneut Protest vor der türkischen Botschaft in Berlin:
Gegen den schmutzigen Deal mit Erdogan
Von Pejo Berber - Berlin. Zum achten Mal protestierte die Berliner Piratenpartei am Freitag, 20. Mai, gemeinsam mit demokratischen und linken AktivistInnen, Kurden und progressiven Türken vor der türkischen Botschaft gegen die Politik der AKP-Regierung und ihre Rückendeckung durch die Bundesregierung. Das türkische Parlament hatte gerade ein paar Stunden zuvor auf Geheiß Recep Tayyip Erdogans die Immunität von 138 missliebigen Abgeordneten aufgehoben. Jeder, der Kritik an Erdogan und der … [Weiterlesen...]
Protest gegen Neonazi-Angriff auf Fotojournalist in Mainz:
Statement für die Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Gut vierzig Männer und Frauen aus Frankfurt, Mainz und Umgebung versammelten sich am Samstag, 21. Mai, vor dem Hauptbahnhof der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt, um für die Pressefreiheit zu demonstrieren und gegen die Bedrohung von Journalisten durch rechte Schläger zu protestieren. Vorausgegangen war der Angriff eines mutmaßlichen Neonazis und Hooligans auf einen Fotografen der Beobachter News eine Woche zuvor. Wie berichtet, war unser Kollege Tape … [Weiterlesen...]
„Glyphosat und Paraquat, wir haben eure Gifte satt!":
March against Monsanto in Basel
Von Frantisek Matous - Basel. Im Zug eines weltweiten Aktionstags gab es am Samstag, 21. Mai, in Basel bereits den zweiten "March against Monsanto & Syngenta". Zu der Demonstration hatten unter der Federführung des Vereins MultiWatch etwa fünfzig Organisationen und Verbände grenzüberschreitend aufgerufen. Es kamen mehr als 2000 TeilnehmerInnen aus der ganzen Region. Basel erlebte als Hauptsitz des Agrochemiekonzerns Syngenta in diesem Frühjahr bereits mehrere Protestaktionen. Mitte April … [Weiterlesen...]
In Ulm am Jahrestag des Brandanschlags von Solingen:
Mahnwache für Opfer rechter Gewalt
Ulm. Beim Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen. Weitere 17 wurden teils schwer verletzt. Jetzt nimmt die Zahl der Brandanschläge und Angriffe gegen Migrantinnen und Migranten erneut zu. Das Bündnis Ulm gegen Rechts ruft für Montag, 30. Mai, zu einer Mahnwache auf, um der Opfer rechter Gewalt zu gedenken. Die Mahnwache zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt beginnt um 18 Uhr am Rondell in der Hirschstraße in er Ulmer Fußgängerzone. Sie erinnert an die 1990er … [Weiterlesen...]
Mannheimer Polizei löst Protest-Demo junger KurdInnen auf
Gegen Erdogans Weg in die Diktatur
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart. In mehreren Städten gab es am Wochenende Protest gegen die Übergriffe der türkischen AKP-Regierung auf die kurdische Bevölkerung und die Aufhebung der Immunität besonders von HDP-Abgeordneten. In Mannheim löste die Polizei am Samstag, 21. Mai, in einem Großeinsatz von 165 Beamten eine Spontandemonstration junger Kurden durch die Planken auf. Sie behandelte die rund 100 TeilnehmerInnen erkennungsdienstlich und erteilte Platzverweise. In Stuttgart … [Weiterlesen...]
Vor dem türkischen Konsulat in Stuttgart:
Gegen Aufhebung der Immunität
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor dem türkischen Konsulat in Stuttgart versammelten sich am Dienstag, 17. Mai, 90 Menschen zu einer Kundgebung. Sie protestierten gegen die Probeabstimmung im türkischen Parlament über die Aufhebung der Immunität vor allem der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker HDP. Am Dienstag gab es europaweit ähnliche Kundgebungen. Aufgerufen hatte der europäische Ableger der HDP, die HDK-A. Sie richteten sich gegen die geplante Aufhebung der Immunität der … [Weiterlesen...]
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