Ulm. Die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) hatte für am Samstag, 17. Dezember, zu bundesweiten Kundgebungen unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ aufgerufen. In Ulm kamen knapp 600 TeilnehmerInnen auf dem Kornhausplatz zusammen. Dass gerade der umstrittene Verein Milli Görüs Veranstalter war, verunsicherte augenscheinlich nicht nur vorbeilaufende Passanten oder Personen, die das Geschehen vom Rand aus beobachteten. Der Verfassungsschutz des Landes Baden Württemberg sieht die IGMG … [Weiterlesen...]
Kundgebung "Steh auf für Aleppo" in Ulm
Milli Görüs verunsichert Polizei und Passanten
Bei einem Aufmarsch von "Karlsruhe wehrt sich" ging die Polizei erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Stadt soll rechte Hetze unterbinden
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Karlsruhe. Trotz Weihnachtszeit und viertem Advent traf sich am Sonntag, 18. Dezember, die rechtsradikale Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Die rund 60 selbsternannten Retter des Abendlandes versuchten, Hass und Hetze unter die Menschen zu bringen, scheiterten jedoch zu weiten Teilen an den rund 200 Gegendemonstranten. Gegen diesen Aufmarsch setzten sich Gegendemonstranten auf die Straße, um ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu … [Weiterlesen...]
NAV-DEM verurteilt den Anschlag in Berlin aufs Schärfste
Kurden warnen vor Generalverdacht
Berlin/Düsseldorf. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland NAV-DEM verurteilt zutiefst den grausamen Anschlag in Berlin. Nach dem erschreckenden Ereignis, das zwölf Tote und 48 Verletzte zur Folge hatte, zeichne sich ab, dass es sich bei dem Vorfall um einen terroristischen Anschlag handelt, heißt es in einer Erklärung: "Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer. Wir hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann und sie schnell wieder … [Weiterlesen...]
Eine Petition soll die Abschiebung des Künstlers nach Afghanistan verhindern
Bleiberecht für Pouya
Update 6. Januar: Die Abschiebung des afghanischen Künstlers ist vorerst ausgesetzt worden, aber nur bis zum 15. Januar. Deshalb werden dringend weitere Unterschriften unter eine Petition gebraucht, um ihn gänzlich vor der Abschiebung zu bewahren. Augsburg. Der Musiker Ahmad Shakib Pouya, der in seinem Herkunftsland Afghanistan politisch verfolgt und vom Tod bedroht ist, soll am Donnerstag, 22. Dezember, dorthin abgeschoben werden. Pouya ist seit Jahren Mitglied und Hauptdarsteller bei dem … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) hält das Vorgehen der Bundesregierung für menschenverachtend
Piraten fordern Abschiebestopp
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt die Abschiebung von 34 abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan in der Nacht zum Donnerstag, 15. Dezember. Fünf der Abgeschobenen kamen aus Baden-Württemberg. Beteiligt war also auch die grün-schwarze Landesregierung. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel sprach sich ebenfalls immer wieder gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus - zuletzt bei einer Demonstration gegen die Verlängerung der Kriegsmandate am Tag der … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Mancher Kommentar zu Vorträgen und Demonstrationen offenbarte Hass oder Verunsicherung
16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Von Franziska Stier - Basel. In der Schweiz endete am 10. Dezember die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen". Jedes Jahr startet die Kampagne am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, und endet am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte. Getragen wird die Kampagne vom CFD (Christlicher Friedensdienst). In diesem Jahr ging es um „Rollensichten“ und der Frage, wie Geschlechterstereotype Alltagssexismus, physische und psychische Gewalt befeuern. Auch in Basel … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Folge uns!