Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Zu einer Wahlveranstaltung der AfD kam am Freitag 1. September, die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch nach Karlsruhe. Rund 50 GegendemonstrantInnen versammelten sich vor dem Karl-Benz-Saal der Europahalle und empfingen die Besucher der Veranstaltung mit lauter Musik. „Kein Platz für rechte Hetzte - werder in Karlsruhe noch sonst wo!“ war das Motto, unter dem sich die Protestierenden vor dem Karlsruher Karl-Benz-Saal versammelt hatten. … [Weiterlesen...]
Protest gegen Auftritt Beatrix von Storchs in Karlsruhe
Die AfD hat das Klima vergiftet
Protest gegen AfD-Veranstaltung in Waiblingen
Weidel und Fest sind nicht willkommen
Waiblingen. Im Bürgerzentrum Waiblingen soll am Sonntag, 10. September, um 16 Uhr eine AfD-Wahlkampfveranstaltung mit der Spitzenkandidatin Alice Weidel stattfinden. Auch der AfD-Kandidat Nicolaus Fest aus Berlin-Charlottenburg wurde als Redner angekündigt. Gegen diese Veranstaltung formiert sich Widerstand. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts - Rems-Murr (ZGR) hat für 15.30 Uhr eine Protestkundgebung angemeldet. Hierzu erklärt ein Sprecher des ZGR: "Wir werden es nicht einfach so hinnehmen, … [Weiterlesen...]
Gruppe ROSA ruft zu Kundgebung auf dem Marktplatz in Reutlingen auf
Protest gegen AfD-Veranstaltung geplant
Reutlingen. Der AfD-Kreisverband Reutlingen hat für Freitag, 8. September, 19 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung im Spitalhof Reutlingen angekündigt. ROSA (Reutlingen for organisation, solidarity and actions) ruft für diesen Tag zu einer Kundgebung um 18 Uhr auf dem Reutlinger Marktplatz auf. Die Initiative versteht sich als "eine Gruppe aktiver, junger Menschen aus Reutlingen, die den Wahlkampf der AfD nicht unkommentiert lassen wollen." Man werde "laut und unbequem sein" und freue sich "auf … [Weiterlesen...]
Ulla Jelpke (Linke): Innenministerium und BKA missachten Unschuldsvermutung
Arbeit der Sicherheitsbehörden muss auf Prüfstand
Berlin. „Datenschutz und Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sind bei dieser Bundesregierung denkbar schlecht aufgehoben.“ Dieses Fazit zieht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken Ulla Jelpke nach einer von den Grünen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Dienstag, 5. September. Bei der Sitzung ging es um den Akkreditierungsentzug für Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg und allgemein um die Praxis der Behörden bei der … [Weiterlesen...]
Bündnis ruft zum Protest in Lauffen auf
Zweiter Castortransport auf Neckar gestartet
Obrigheim/Lauffen. Um 6.30 Uhr haben die Schiffe Edda, Lastdrager 40 und Ronja am Mittwoch, 6. September, das AKW Obrigheim mit hochradioaktivem Atommüll verlassen. Das teilt das Bündnis Neckar Castorfrei mit. Es ruft zum Protest in Lauffen auf. Infopunkte gibt es an der Uferstraße und auf dem Marktplatz ab 10 Uhr voraussichtlich ganztägig. Der Leichter Lastdrager 40 war in der Dunkelheit beladen worden. Das Bündnis rechnet damit, dass der Transportverbund einige Zeit unterwegs sein und … [Weiterlesen...]
Bürgerbewegung gegen S21 will bei Merkel-Besuch vor der Liederhalle protestieren - Auch Antifa-Kreise haben ihre Teilnahme angekündigt
Stuttgart darf kein zweites Rastatt werden
Stuttgart. Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt am Dienstag, 5. September, zu einer Veranstaltung der örtlichen Zeitungen nach Stuttgart. Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 will bei einer Kundgebung ab 18.30 Uhr vor dem Haupteingang der Stuttgarter Liederhalle an sie appellieren, dass Stuttgart kein zweites Rastatt werden darf - "S21 stoppen!". Auch Antifa-Kreise haben ihre Teilnahme an den Protesten angekündigt. Mit dem Konzept Umstieg 21 könnten die S21-Baustellen clever umgenutzt … [Weiterlesen...]
Demo-Bus der homofeindlichen Bewegung plant Stopp in München und Stuttgart
Proteste gegen „Demo für alle“ angekündigt
Stuttgart/München. Mit einer großflächigen Botschaft gegen Homo-Ehe und Regenbogenfamilien will unter anderen Hedwig von Beverfoerde vor der Bundestagswahl für Druck im Wahlkampf sorgen. Mehrere Organisationen planen dem Hass-Bus der homofeindlichen Bewegung "Demo für alle“ mit Protesten zu begegnen. Auch in Stuttgart soll es am Donnerstag, 7. September, ab 15 Uhr auf dem Schlossplatz einen Zwischenstopp geben. Davor möchte die christlich fundamentalistische Bewegung am Mittwoch, 6. September, … [Weiterlesen...]
Beim Antikriegstag im Markgräflerland wurden Brecht und Borchert zitiert
Die Kriege und den Hass beenden
Müllheim. "Beendet die Kriege, den Hass, die Gewalt! Frieden jetzt!" Unter diesem Motto trafen sich Menschen aus der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung, aus Kirchen und politischen Parteien am Freitag vor der Evangelischen Stadtkirche in Müllheim, um zum Antikriegstag 2017 ihre Forderung zu bekräftigen: Frieden schaffen ohne Waffen! Uli Rodewald vom Friedensrat Markgräflerland zitierte die "Bitten der Kinder" von Bert Brecht: „Die Häuser sollen nicht brennen. Bomber sollt man nicht kennen. … [Weiterlesen...]
Nach dem Datenskandal: Antworten zum Akkreditierungsentzug bei G20 stehen weiter aus
Verdi fordert Kurswechsel der Sicherheitsbehörden
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert weiterhin klare Kriterien vom Bundespresseamt, wie künftig ein auf falschen Angaben basierender Entzug von Akkreditierungen von Journalisten wie bei G20 in Hamburg verhindert werden soll. Verdi hatte sich in der Sache wiederholt an das Bundespresseamt gewandt - zuletzt mit einem Schreiben vom 23. August. Bis heute gibt es keine Antwort. Die Gewerkschaft fordert eine grundlegende Überarbeitung der Datensammelpraxis bei den … [Weiterlesen...]
Über 300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen den Anti-Islam-Prediger Zahid Khan
Wenig glorreiche Sieben in Frankfurt
Von unseren ReporterInnen - Frankfurt. Es war ein gellendes Konzert von Pfiffen, Buhrufen und Sprechchören: 300 bis 400 Nazi-GegnerInnen protestierten am Samstagnachmittag, 26. August, gut anderthalb Stunden lang gegen den Anti-Islam-Prediger Zahid Khan. Trotz Lautsprecheranlage waren seine Worte außerhalb eines von der Polizei abgesperrten Carrés auf dem Frankfurter Rossmarkt nicht zu verstehen. Auch hatte er kaum Anhänger auf die Beine gebracht. Der groß beworbene Auftritt unter dem Motto … [Weiterlesen...]
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