Berlin/Düsseldorf. Die Innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke ruft dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan "in Krieg und Hinrichtung" verhindern. Anlass sei eine bevorstehende Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Düsseldorfer Flughafen aus. „Mit grausamer Routine folgt eine Sammelabschiebung nach Afghanistan auf die andere. Am Dienstag, 23. Januar, sollen wieder 80 Menschen nach Afghanistan geschickt werden. Es ist eine Abschiebung nicht nur in den Krieg, … [Weiterlesen...]
Einem jungen Mann soll Steinigung wegen einer Liebesbeziehung drohen
Jelpke: Abschiebung nach Afghanistan verhindern
Kuba im 60. Jahr der Revolution - Vortrag und Diskussion in Fellbach
Geschichte, Gegenwart und Zukunft
Fellbach. Reiner Hofmann ist Kuba-Kenner. Er bereiste seit 1985 jährlich die kubanische Insel. Er kennt Geschichte und Gegenwart. Die Revolution von Gegnern vielfach totgesagt, lebt weiter. Trotz allen Anfeindungen, Sabotageakten, über 50 Jahre Wirtschaftsblockade, aber auch Naturkatastrophen wie jüngst der Hurrikan „Irma“ oder auch die seit nun mehr als drei Jahren anhaltende Dürre, als Folge der Klimaerwärmung. Am Mittwoch, 24. Januar, hält Hofmann einen Vortrag in Fellbach. Am 1. Januar … [Weiterlesen...]
In Basel fordern DemonstrantInnen ein Ende der Waffenexporte in die Türkei
Protest gegen Angriff auf Afrin
Von Franziska Stier - Basel. Als bekannt wurde, dass die türkische Armee eine Militäroperation gegen die nordsyrische Bezirkshauptstadt Afrin begann, versammelten sich in weniger als zwei Stunden rund 200 vorwiegend kurdisch-stämmige Menschen in der Schalterhalle des Bahnhofs der SBB in Basel. Zu der Protestkundgebung am Samstag, 20. Januar, hatten der kurdische Dachverband Schweiz (NCDKE) und der kurdische Verein Basel (DemKurd) aufgerufen. Unter anderem kamen LokalpolitikerInnen der BastA! … [Weiterlesen...]
Nach Neonazi-Angriff auf einen Pressefotografen in Mainz:
Geldstrafe für rechten Schläger
Mainz. Der Strafbefehl ist jetzt rechtskräftig: Ein mutmaßlicher Neonazi und Hooligan von Hertha BSC Berlin griff am 14. Mai 2016 bei einer antifaschistischen Demonstration gegen die AfD in Mainz einen Pressefotografen an und verletzte ihn. Daraufhin bekam der rechte Schläger im Jahr 2017 einen Strafbefehl von der Mainzer Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung nach § 223 StGB. Dagegen legte der Mann Einspruch ein. Nachdem er eine geplante Gerichtsverhandlung zweimal aus Termingründen absetzen … [Weiterlesen...]
Metaller präsentierten bei der Kundgebung in Stuttgart ein "Demo-Begleitfahrzeug"
Über 450 Mahle-Beschäftigte im Warnstreik
Stuttgart. Die Warnstreikwelle der IG Metall in der Region hält an: Am Freitagvormittag, 19. Januar, waren unter anderem die Beschäftigten der Mahle-Betrieben aufgerufen, in den Ausstand zu treten. Dem Motto "Wir trommeln für unsere Forderungen" entsprechend trommelten an allen Mahle-Standorten in Deutschland die Beschäftigten lautstark, um mehr Entgelt zu fordern - und Arbeitszeiten, die zum Leben passen. In Bad Cannstatt folgten über 450 Beschäftigte dem Warnstreikaufruf der IG Metall. Die … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknecht fordert beim Jahresauftakt im "Kosmos" einen linken Aufbruch
Gegen den Kulturkampf von Rechts
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der Andrang beim Jahresauftakt der Linksfraktion war stark. Die meisten Interessierten dürften nicht nur wegen des Kulturprogramms oder der kämpferischen Rede Jean-Luc Mélenchons ins Berliner Kino Kosmos gekommen sein. Nach den Debatten der Vorwochen harrten auch viele darauf, wie sich Sahra Wagenknecht positioniert. Der Vorwurf, sie wolle die Linke spalten, sei grotesk, erklärte sie. Sie wolle die Linke stärken - als Bewegung und als Partei, versicherte … [Weiterlesen...]
Ganztägiger Warnstreik am 25. Januar an allen vier baden-württembergischen Standorten
Verdi erhöht Druck auf Unikliniken
Baden-Württemberg. Verdi will mit einem ganztägigen Warnstreik am Donnerstag, 25. Januar, den Druck auf die vier baden-württembergischen Unikliniken in den festgefahrenen Verhandlungen zu Personal-Mindestbesetzungen deutlich erhöhen. Gestreikt werden soll erstmals in der laufenden Runde auch an den Standorten Heidelberg und Ulm, dazu wie bereits im Dezember in Freiburg und Tübingen (wir berichteten). Damit werden Beschäftigte aller vier Standorte im Ausstand sein. Grund für die Ausweitung … [Weiterlesen...]
Aktionstag bei Mercedes-Benz in Stuttgart-Untertürkheim
Rund 4000 Beschäftigte im Warnstreik
Stuttgart. Nach dem erfolgreichen Warnstreikauftakt im Mercedes-Benz Werk Untertürkheim in der vergangenen Woche, folgten die Beschäftigten dort heute, 18. Januar, erneut dem Aufruf der Gewerkschaft. Rund 4000 legten die Arbeit nieder. Auf einer Großkundgebung am Untertürkheimer Tor sprachen Wolfgang Nieke, der Vorsitzende des dortigen Betriebsrates, Roland Schäfer, Vertrauenskörperleiter sowie Martin Röll, Geschäftsführer der IG Metall Stuttgart und IG Metall-Bezirksleiter Roman … [Weiterlesen...]
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
400. Montagsdemo gegen Stuttgarter Immobilienprojekt
S21-GegnerInnen fluten die Bahnhofshalle
Von Angela Berger - Stuttgart. Zum 400. Mal und mit über 3500 Menschen fand am 15. Januar die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. Auf der Bühne vor dem Hauptbahnhof sprachen Winfried Wolf, Timo Brunke, Christine Prayon und Volker Lösch. Musikalisch begleitet wurde die Kundgebung von „Chain of Fools“ mit mitreißender Rockmusik, die Moderation übernahm Angelika Linckh. Nach Beendigung der Kundgebung fluteten die S21-GegnerInnen die Bahnhofshalle und zelebrierten lautstark den … [Weiterlesen...]
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