Von Anne Hilger - Stuttgart. Die Linke will erneut drittstärkste Kraft im Bundestag werden. Sie strebt ein zweistelliges Wahlergebnis und in Baden-Württemberg mindestens fünf Prozent an: Das stellten die beiden Partei-Chefs Bernd Riexinger und Katja Kipping am Montagabend, 14. August, im "Theo 2" in Stuttgart vor vollem Haus klar. 170 bis 200 ZuhörerInnen waren zum Start der Baden-Württemberg-Linken in die heiße Phase des Wahlkampfs gekommen. Das waren mehr als erwartet, immer wieder wurden neue … [Weiterlesen...]
Wahlkampf-Endspurt in Stuttgart: Die Linke streitet weiter für Gerechtigkeit und Frieden
Ein Land ohne Armut und Abstiegsangst
Martialisches Aufgebot zum Schutz von 300 Neonazis in Karlsruhe
Die Polizeigewalt war überzogen
Kommentar von Anne Hilger - Karlsruhe. Die Polizei feierte ihren Einsatz beim "Tag der deutschen Zukunft" am Samstag, 3. Juni, in Karlsruhe als Erfolg. Mit einem "hohem personellen Aufgebot" und "in jeder Hinsicht konsequentem Einschreiten" habe man ein Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Lager verhindert, so die Bilanz des Karlsruher Polizeipräsidenten Günther Freisleben gegenüber der Presse. Getrübt werde dieses Fazit "durch die Folgen mehrerer kurzfristiger Straßenblockaden, … [Weiterlesen...]
Linke, Grüne und Piraten begrüßen den Vorstoß Innenminister Thomas de Maizières
Endlich: Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht.
Von Anne Hilger - Stuttgart. "Das war überfällig", sagt Konrad Schmollinger* erleichtert. "Nach dem Zehn-Punkte-Katalog von Thomas de Maizière kann man damit rechnen, dass sie jetzt bald kommt." - "Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka", hat der Bundesinnenminister in seinem Vorstoß zur deutschen Leitkultur der "Bild"-Zeitung gesagt. "Was sollte er damit anderes meinen, als dass im öffentlichen Raum jeder für jeden erkennbar ist? Zuhause hätte so eine Leitlinie … [Weiterlesen...]
NRW finanziert seit über zehn Jahren den Chef der Polizeigewerkschaft im Beamtenbund
Wendt ist nur Profiteur der Lumperei
Kommentar von Anne Hilger - Berlin/Düsseldorf. Law-and-order-Mann Rainer Wendt kassierte über zehn Jahren Beamtensold, obwohl er nicht als Polizist arbeitete, sondern ausschließlich für die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) im Beamtenbund. Das überrascht uns nicht. Der eigentliche, vom Polit-Magazin Report München aufgedeckte Skandal ist ein anderer: Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert als Arbeitgeber mit Steuergeldern den Chef einer offenbar genehmen Arbeitnehmerorganisation und … [Weiterlesen...]
Politische Bildung im Jubiläumsjahr der Rosa-Luxemburg-Stiftung wichtiger denn je:
Eine neue linke Idee gegen den Rechtsruck
Von Anne Hilger - Stuttgart. "Ohne die Idee einer für alle Menschen gestalteten humanen Welt verliert jede linke Politik ihre Ausstrahlung." So zitierte Richard Detje, Redakteur der Zeitschrift Sozialismus, seinen Lehrer Michael Schumann, den Präsidenten des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen (SoFI). Detje sprach am Sonntagvormittag, 12. Februar, beim Empfang zum zwanzigjährigen Bestehen der baden-württembergischen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es gab außerdem Grußworte, Musik, Gespräche am … [Weiterlesen...]
Geldstrafe für Chefredakteur der Beobachter News nach rechter Kundgebung in Weilheim:
Polizei fühlt sich von angeblichem Straftäter beleidigt
Von Anne Hilger - Weilheim/Teck. Die NPD marschierte am 9. August 2015 zusammen mit den Jungen Nationaldemokraten (JN) und der Partei "Die Rechte" im schwäbischen Weilheim/Teck auf. Zwei Journalisten der Beobachter News dokumentierten die Kundgebung und den Gegenprotest (siehe "NPD bleibt ohne Außenwirkung"). Bei ihrer Arbeit fühlten sie sich mehrfach massiv von der Polizei behindert. Der Tag hatte ein Nachspiel: Der Chefredakteur der Beobachter News muss eine Geldstrafe von 500 Euro bezahlen, … [Weiterlesen...]
2017 wird ein Jahr zugespitzter Auseinandersetzungen
Blick voraus im Zorn
Von Anne Hilger - Stuttgart. Politisch wird es dieses Jahr in sich haben: mit einem G-20-Gipfel, für den die Sicherheitsbehörden mächtig aufrüsten; mit zugespitzten Debatten und rechter Propaganda vor Landtags- und Bundestagswahlen; mit einem hässlichen Überbietungswettbewerb zwischen der AfD und Parteien wie CDU/CSU, wer der Republik Flüchtlinge am effektivsten vom Hals hält oder die Opfer von Terror und Krieg am schnellsten wieder abschiebt. Hier einige Termine zum Vormerken - ohne Anspruch … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger bleibt als Parteichef hauptverantwortlich für den Wahlkampf
Linke fordert Bruch mit neoliberaler Politik
Von Anne Hilger - Stuttgart. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Linken, ziehen als Spitzenkandidaten ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf. Der Wahlkampf werde aber im Team geführt. Die Hauptverantwortung für ihn und für mögliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen soll bei den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger liegen. Der frühere Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Stuttgart wird voraussichtlich ganz oben auf der … [Weiterlesen...]
Die AfD stellt in Baden-Württemberg wohl bald einen Verfassungsrichter
Der Bock wird Gärtner
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Neun Jahre. So lang wirkt mindestens das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg nach. Damals erreichte die AfD aus dem Stand 15,1 Prozent. Das verschafft der Partei, die im Parlament bisher vor allem durch interne Querelen und abstruse Anträge auffiel, das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Sitz im Verfassungsgerichtshof des Landes. Er wird in nächster Zeit voraussichtlich darüber zu befinden haben, ob der Landtag dem AfD-Antrag … [Weiterlesen...]
Der hundertjährige Theo Bergmann rät zum Kampf gegen Kapitalismus und Militarisierung
Die Linke muss internationalistisch bleiben
Von Anne Hilger - Ludwigsburg. "Er ist 1916 geboren und hat alle großen Katastrophen des Jahrhunderts erlebt." So beschrieb Erhard Korn den hundertjährigen Theo Bergmann, als er ihn zu einem Gesprächsabend in den Ludwigsburger Kronenstuben begrüßte. Der Agrarwissenschaftler, der früher an der Universität Hohenheim lehrte, hatte am 7. März bei Verwandten in Israel seinen runden Geburtstag gefeiert. Das Interview des Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg Korn mit dem … [Weiterlesen...]
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