Kommentar von Anne Hilger - Berlin. Nach Campact, Attac und DemoZ (siehe "Demokratisches Engagement bedroht") trifft es jetzt die VVN -BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), die von NS-Opfern gegründet wurde und bis heute mit großem Engagement Aufklärungsarbeit und politische Bildung gegen Menschenfeindlichkeit leistet. Der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN durch das Finanzamt Berlin ist ein Skandal. Schuld ist die unselige … [Weiterlesen...]
Politische Vereinigungen müssen vor Schikanen der Finanzbehörden geschützt werden
Das Vorgehen gegen die VVN ist ein Skandal
In Heilbronn forderte Bodo Ramelow (Linke) umfassende Aufklärung
Ins Dunkel um den NSU muss endlich Licht
Von Anne Hilger - Heilbronn. "Es ist für mich ein besonderer Ort, weil hier eine thüringische Polizistin ermordet wurde", bekannte der Erfurter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bei einen Besuch in Heilbronn am Mittwoch, 24. April. Es war der Vortag des Jahrestags des Mords an Michèle Kiesewetter im Jahr 2007. Ramelow hat in Thüringen den bundesweit ersten NSU-Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Er sei "zigmal am Tatort auf der Theresienwiese" gewesen und habe "viele endlose … [Weiterlesen...]
Nach dem Ausschluss von Journalisten vom G20 Gipfel in Hamburg:
Stuttgarter Datenschützer sieht Handlungsbedarf
Von Anne Hilger - Stuttgart. Als sich im Juli 2017 die wichtigsten Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel in Hamburg trafen, schlossen Bundespresseamt und BKA 32 Journalistinnen und Journalisten von der Berichterstattung aus - so auch Alfred Denzinger, den Chefredakteur der Beobachter News. Ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit, dessen juristische Aufarbeitung noch andauert. Am 19. Oktober wird in der Manufaktur in Schorndorf eine Fotoausstellung betroffener Journalisten … [Weiterlesen...]
Juristische Klatsche für baden-württembergischen AfD-Schatzmeister:
Freispruch für Chefredakteur der BN
Von Anne Hilger - Backnang. Der Versuch eines AfD-Funktionärs, den Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger zu kriminalisieren, ist gescheitert. Von den erhobenen Vorwürfen blieb nichts übrig. Denzinger hatte auf die Anzeige des AfD-Mannes hin einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung erhalten, die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei von sich aus sogar wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Tatsächlich befand sich jedoch Frank Kral, baden-württembergischer … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten nur wenige gegen Abschottung - aber umso mehr für Tierrechte
Tote Flüchtlinge? Ach was. Erst mal Schlachthäuser schließen!
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Es war eine verstörende, eine groteske Situation: "Stoppt das Sterben im Mittelmeer" - unter diesem Motto demonstrierten am Samstag, 7. Juli, bundesweit Tausende UnterstützerInnen des Bündnisses "Seebrücke" gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung. In Stuttgart gab es nur eine kleine Kundgebung mit etwa vierzig TeilnehmerInnen, die um die ertrunkenen Flüchtlinge trauerten und ein Ende der Abschottungspolitik forderten - doch eine um so machtvollere … [Weiterlesen...]
Linken-Vorsitzende erneuert Kampfansage an autoritäre Rechte
Kipping packt den Stier bei den Hörnern
Von Anne Hilger - Leipzig. In einer leidenschaftlichen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede rief Katja Kipping beim Bundesparteitag der Linken in Leipzig ihre GenossInnen zum Kampf gegen Rechts und um eine solidarische Gesellschaft auf. "Wir sind das Kontrastprogramm zur autoritären Rechten, zu Typen wie Spahn, Dobrindt und der AfD", stellte sie am Samstagvormittag, 9. Juni, klar. Ihrer innerparteilichen Gegnerin Sahra Wagenknecht reichte sie die Hand: "Wir sind alles Linke", erklärte … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger stimmt Parteitag in Leipzig auf Kampf um sozial gerechte Welt für Alle ein
„Die Linke verliert sonst ihre Seele“
Von Anne Hilger - Leipzig. Die Linke darf sich "nicht auf die Verwaltung der Missstände und auf nationalstaatliche Verteilungskämpfe beschränken". Mit dieser Forderung schloss Partei-Chef Bernd Riexinger am frühen Abend unter Standing Ovations seine Rede vor den Delegierten des Bundesparteitags der Linken, der am Freitagnachmittag, 8. Juni, im Leipziger Kongress-Zentrum CCL begonnen hatte: "Eine solidarische Welt, eine sozial gerechte Welt für alle Menschen ist möglich! Wir können hier keine … [Weiterlesen...]
Was tun gegen den Rechtsruck? Ein offenes Forum debattierte in Stuttgart
Der Hass darf nicht alltäglich werden
Von Anne Hilger - Stuttgart. Der Ort war gut gewählt. Rund achtzig Nazi-GegnerInnen aus einem breiten politischen Spektrum kamen am Samstagnachmittag, 10. Februar, ins Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz. In nächster Nähe zum baden-württembergischen Landtag, in dem die AfD die drittstärkste Kraft ist, berieten sie über Strategien gegen den Rechtsruck. Sich zusammenschließen, protestieren, aufklären, widersprechen standen als Konzept am Ende der Diskussion. Und vor allem: nicht warten, bis … [Weiterlesen...]
Der Parteitag muss den Mut finden, GroKo-Verhandlungen abzulehnen
Die SPD kann nur noch die Flucht nach vorn antreten
Kommentar von Anne Hilger - Bonn. Die SPD hat sich in die Sackgasse manövriert. Man kann nur den Kopf darüber schütteln, wie tumb sie sich von CDU/CSU und einflussreichen Medien in eine ausweglose Situation dirigieren ließ. Nach der Wahl die großspurige Ankündigung von Martin Schulz, in die Opposition und niemals in ein Kabinett Merkel zu gehen. Jetzt die weinerliche Bitte an die Genossen, ihn als Juniorpartner in Richtung Große Koalition stolpern zu lassen. "Schulz warnt SPD vor Absturz bei … [Weiterlesen...]
Die VVN feierte das 70-jährige Bestehen an ihrem Stuttgarter Gründungsort
Niemals aufhören zu erinnern
Von Anne Hilger - Stuttgart. Mit einer stimmungsvollen Matinee feierte die VVN Baden-Württemberg ihr 70-jähriges Bestehen - und zwar dort, wo sie 1947 gegründet wurde: im damaligen Gasthaus "Rebstöckle", dem heutigen Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach. Es waren die Überlebenden der Konzentrationslager, die nach ihrer Befreiung Antifa-Ausschüsse bildeten, aus denen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) hervorging. Ihre Botschaft scheint in einer Zeit des … [Weiterlesen...]
- 1
- 2
- 3
- …
- 12
- Nächste Seite »
Folge uns!