Göppingen. 130 Menschen zeigten am Montag, 13. Oktober 2014, auf dem Marktplatz vor dem Rathaus ihre Solidarität mit den Einwohnern der Grenzstadt Kobane in Nordsyrien. Mehrere Organisationen und Vereine wie der Migrantinnenverein und Courage riefen dazu kurzfristig auf. Die kurdische Stadt im Norden Syriens wird seit Wochen von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) angegriffen. Das drohende Massaker nimmt zunehmend Gestalt an, trotz des Widerstands. Die Angriffe der Terrormiliz IS werden … [Weiterlesen...]
130 Menschen bei Kundgebung
Göppinger zeigen Solidarität mit Kobane
Die EU-Organisation FRONTEX hat europaweite Kontrollen begonnen:
Flüchtlingsrat warnt Reisende
Stuttgart. Vom heutigen Montag, 13. Oktober, bis zum 26. Oktober sind in der gesamten EU Kontrollen gegen Menschen ohne Papiere angekündigt. Durchgeführt wird die Aktion von 18 000 Polizeibeamten unter Beteiligung der EU-Grenzorganisation FRONTEX. Sie ist eigentlich für die Sicherung dsr Außengrenzen der EU zuständig. Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der Schengener Grenzkodex ausschließt, innerhalb eines 20 Kilometer breiten Streifens entlang der Binnengrenzen die Identität … [Weiterlesen...]
Bei der Telekom Tochter VCS in Göppingen stehen 150 Stellen auf dem Spiel:
Protest gegen Standortschließung
Göppingen. Unter dem Motto "Wir sind hier, um zu bleiben!" folgten rund achtzig Beschäftigte der Telekom-Tochter Vivento Customer Services GmbH (VCS) am Dienstag, 7. Oktober, dem Aufruf von Ver.di und protestierten gegen die geplante Schließung des Standorts ihrer Firma in Göppingen/Faurndau. Christine Muhr, Landesfachbereichssekretärin von Ver.di im Bereich TK-IT, erklärte in ihrer Rede, die Telekom und das Tochterunternehmen VCS machten "eine Rechnung ohne ihre Beschäftigten". Muhr … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen Ausgrenzung und Abschiebung in Stuttgart:
Roma haben kein sicheres Herkunftsland
Stuttgart. Unter dem Motto „Roma haben kein sicheres Herkunftsland!“ rufen das "Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung" und der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg zu einer Demonstration am nächsten Samstag, 13. September 2014, auf dem Schlossplatz in Stuttgart auf. Sie beginnt um 12 Uhr. Die Bundesregierung will Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsländer" einstufen, um Asylsuchende aus diesen Staaten leichter abschieben zu können. Das Vorhaben richtet sich vor … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Vertreibung von Christen aus dem Nordirak:
Zwischen Krieg und humanitärer Hilfe
Göppingen. 1300 DemonstrantInnen - überwiegend Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak und Syrien - folgten am Samstag, 30. August 2014, dem Aufruf des ESU-Komitee Göppingen (European Syriac Union) zu einer Demonstration gegen den Terror der Milizen des so genannten Islamischen Staats (IS). Der Göppinger Dekan Rolf Ulmer ließ ein Grußwort verlesen. Auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Jörg Fritz sprach bei der Kundgebung. Er forderte sofortige Waffenlieferungen in die … [Weiterlesen...]
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zum Tod von Oury Jalloh
Bitterkeit und Trauer
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat heute am 4. September 2014 das Urteil des Landgerichts Magdeburg zum Feuertod von Oury Jalloh bestätigt. Dies teilte die Vorsitzende Richterin des 4. Strafsenats, Beate Sost-Scheible, in Karlsruhe mit. Damit wird der Fall nicht neu aufgerollt. Vor genau einer Woche wurde der Feuertod des Oury Jalloh vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass 2005 in Dessau “eine Riesenschlamperei passiert ist, die nicht sein … [Weiterlesen...]
Göppinger Stadträte kritisieren das Schweigen des OB:
Weiter Aufruhr um rechte Kundgebung
Göppingen. Die Kundgebung der rechten Gruppierung „Der Dritte Weg“ am vergangenen Samstag, 30. August 2014, sorgt weiter für Zündstoff unter den Göppinger Gemeinderäten. Entgegen einem Beschluss des Gemeinderats zum „Runden Tisch“ machte Oberbürgermeister Guido Till (CDU) einen Alleingang. Er informierte vorab nicht darüber, dass eine Neonazi-Kundgebung angemeldet wurde. Dieses Vorgehen betrachtet er weiter als angemessen. Mehrere Stadträte gaben uns gegenüber inzwischen Statements ab. Der … [Weiterlesen...]
Die Rathausspitze verschwieg einen angemeldeten Neonazi-Aufmarsch:
Harte Vorwürfe gegen Göppinger OB
Göppingen. Der Naziaufmarsch von Anhängern des so genannten „Dritten Wegs“ am Samstag, 30. August 2014, in Göppingen und das Verhalten der Stadtverwaltung haben ein Nachspiel. Offenbar hielt es Oberbürgermeister Guido Till nicht für nötig, Mitglieder des „Runden Tischs gegen Rechts“, Fraktionsvorsitzende und Gemeinderäte - auch nicht die lokale Presse - über die bevorstehende Nazikundgebung zu informieren. Das wird ihm jetzt zum Vorwurf gemacht. Hintergrund des Konflikts sind … [Weiterlesen...]
Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit referiert in Göppingen:
Umgang mit Nazidemos im Südwesten
Göppingen. Die Antifaschistische Gruppe Göppingen lädt Interessierte für Mittwoch, 3. September 2014, zum Vortrag „Unterschiedlicher Umgang mit Nazidemos in Südwestdeutschland“ ins örtliche Jugendhaus in der Dürer Straße 21 ein. Beginn ist um 19.30 Uhr. Es referiert Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit. Der Vortrag soll zeigen, wie verschiedene Städte und Behörden mit Nazidemonstrationen umgehen. Der Referent versucht, Unterschiede bei den Auflagen zu beleuchten, und berichtet … [Weiterlesen...]
Kundgebung einer rechten Gruppierung während des Stadtfests:
Naziideologie breitet sich in Göppingen aus
Göppingen. Erneut ging am Samstagnachmittag während des "Summer Festivals" in Göppingen eine rechte Gruppierung auf die Straße: der sogenannte "Dritte Weg". Sie protestierte unter anderem dagegen, dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft beim Landgericht die Anklage gegen vier Neonazis aus dem Raum Göppingen und Esslingen eingereicht hat. Die ungefähr 30 Nazis sammelten sich um 13.20 Uhr vor dem Bahnhof. 20 Polizisten sicherten die Kundgebung der Rechten unter dem Motto „Stoppt die Repressionswut … [Weiterlesen...]
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