Göppingen. Die Staatsanwaltschaft gab sich Mühe. Doch ihre Zeugen widersprachen sich. Auch deshalb gelang es der Anklage nicht, einem 22-Jährigen, der am 12. Oktober 2013 gegen den Göppinger Naziaufmarsch demonstriert hatte, gefährliche Körperverletzung nachzuweisen. Das Amtsgericht verurteilte den Elektriker aus Villingen-Schwenningen dennoch zu einer Geldstrafe von dreißig Tagessätzen zu je 40 Euro zuzüglich Gerichtskosten. Der Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Der 22-Jährige … [Weiterlesen...]
1200 Euro Strafe für Verstoß gegen das Versammlungsgesetz:
Plastikfolie als Schutzwaffe
Selbst der Staatsanwalt lobte den antifaschistischen Protest:
Amtsgericht stellt Verfahren ein
Göppingen. Ein 24-jähriger Student aus Freiburg soll als Demonstrant gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 einen Polizisten geschlagen haben. Deshalb stand er vor dem Göppinger Amtsgericht. Zur allgemeinen Überraschung forderte der Staatsanwalt jedoch am Ende, das Verfahren gegen eine Geldbuße einzustellen. Oberamtsanwalt Martin Resnik hielt dem Angeklagten vor, er habe am 12. Oktober 2013 kurz vor 14 Uhr in einer Gruppe von 120 Personen auf Höhe Sauerbrunnen/Metzgerstraße in Göppingen … [Weiterlesen...]
Protest gegen die europäische Flüchtlingspolitik in Straßburg:
Flüchtlinge fordern Weltpass
Straßburg. Vor dem europäischen Parlament in Straßburg in der Nähe der Skulptur der französischen Künstlerin Ludmila Tcherina mit dem Namen "Europa im Herzen" versammelten sich am heutigen Dienstag zirka 150 Demonstrantinnen und Demonstranten. Sie waren dem Aufruf der Organisatoren des „Marschs des Frieden“ gefolgt. “Freedom not Frontex” lautet das Motto eines vierwöchigen Protestmarschs, der von Straßburg nach Brüssel führen soll (wir berichteten). Die Organisatoren wenden sich gegen die … [Weiterlesen...]
Protest gegen die europäische Flüchtlingspolitik:
Marsch der Freiheit
Kehl/Straßburg. "Freedom not Frontex" ist das Motto eines vierwöchigen Protestmarschs, der am heutigen Dienstag in Straßburg beginnt und nach Brüssel führt. Die Organisatoren des „Marschs der Freiheit“ wenden sich gegen die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union und fordern ein Ende der Abschottung, wie sie die europäische Grenzschutzagentur Frontex symbolisiert. Die Beobachter News sind beim Start in Straßburg dabei. Ein Netzwerk internationaler Flüchtlingsgruppen koordiniert die Aktion … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknecht auf dem Stuttgarter Schlossplatz:
Kein Säbelrasseln in der Ukraine-Krise
Bei Sonnenschein und Regen kamen am 13. Mai 2014 zirka 450 Personen zur zentralen Wahlkampfveranstaltung der Linken auf den Stuttgarter Schlossplatz. Hauprednerin war Sahra Wagenknecht. Sie forderte einen sofortigen Stopp der Truppenbewegungen und Drohgebärden Deutschlands gegenüber Russland. Partei-Chef Bernd Riexinger kritisierte unter anderem die ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland. Das Publikum harrte trotz heftiger Regenschauer aus, um die stellvertretende Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen bei Mahnwache für verunglückte türkische Bergleute:
Kein Arbeitsunfall – ein Massaker
Stuttgart. Die ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) rief am Donnerstag zu einer Mahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Es beteiligten sich über 500 Bürgerinnen und Bürger. MigrantInnen, ArbeiterInnen und Werktätige sollten nach dem Grubenunglück in der Türkei, das die ATIK als Massaker wertet, "ihre Plätze auf der Straße einnehmen", hieß es in dem Aufruf. Zum Unglück: Am 13. Mai 2014 kam es zu einer Explosion in einem Bergwerk in Soma (Manisa-Türkei). In dem … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Kundgebungstour
Erfolgreiche Antifa-Aktionen im Landkreis Esslingen
Im Landkreis Esslingen gab es am Samstag, 10. Mai 2014, eine Demonstration mit mehreren Kundgebungen in Nürtingen, Wendlingen und Altbach unter dem Motto "Rechten Umtrieben im Kreis Esslingen entgegentreten!“. Es beteiligten sich jeweils bis zu 100 Menschen. Ein Bündnis antifaschistischer Gruppen und linker Organisationen aus dem näheren regionalen Umkreis hatte die Versammlungen organisiert. Im Landkreis Esslingen fielen im Vorfeld die dortigen Neonazis immer wieder durch Hetzerei und … [Weiterlesen...]
GegendemonstrantInnen informieren über Ausrichtung der Partei
Protest gegen Infostand der AfD in Stuttgart
Stuttgart. Ein Dutzend AntirassistInnen sorgten am Samstag gegen 11:30 Uhr - kurz vor Beginn der Kundgebung "Vielfalt statt Einfalt" - für Aufsehen auf dem Schlossplatz in Stuttgart. Sie schirmten einen Infostand der AfD („Alternative für Deutschland“) gegenüber der Königsbaupassage mit Transparenten ab und forderten im Chor „Rassisten raus“. 25 Polizisten umrahmten zum Schutz den AfD-Stand. Als ein Anhänger der AfD durch die Polizeikette hindurch lief und auf einen Demonstranten losging, kam … [Weiterlesen...]
Der 1. Mai ist auch ein Tag internationaler Solidarität:
Dem Nationalismus keinen Raum lassen
Göppingen. "Gute Arbeit. Soziales Europa“ war auch in Göppingen das Motto der Kundgebung zum 1. Mai. Über 600 Menschen folgten am Donnerstag dem Aufruf des DGB und kamen auf den örtlichen Schillerplatz. Jürgen Peters, Vorsitzender des DGB Ortsverbandes Göppingen, begrüßte die Versammelten und moderierte die Veranstaltung. Er forderte, gute Arbeitsbedingungen zu sichern und die Rechte der Arbeiter zu stärken. Dazu gehöre ein flächendeckender Mindestlohn, wobei 8,50 Euro schon jetzt nicht … [Weiterlesen...]
Stuttgart:
Eindrücke von der Samstagsdemo gegen Stuttgart 21
Am 26. April 2014 fand eine Samstagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. Hier ein paar Eindrücke des Tages. … [Weiterlesen...]
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