Von Andreas Scheffel - Waiblingen. Rechten Terror klar benennen, Hintergründe aufdecken, Betroffenen zur Seite stehen: Das hat sich das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“ (ZGR) zum Ziel gesetzt. Bei einem Pressegespräch am Donnerstag, 4. Juli, in der IG-Metall Geschäftsstelle in Waiblingen berichteten auf dessen Einladung Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber der "Beobachter News“, der Gewerkschaftssekretär der IG Metall André Kaufmann und der Sprecher des Bündnisses Tim … [Weiterlesen...]
"Zusammen gegen Rechts" wirft den Behörden nach Morddrohung Versäumnisse vor
Polizei ermittelt nur zögerlich
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergische AfD eröffnete ihren Wahlkampf weit ab vom Schuss
Protest gegen Rechtspopulisten in Esslingen
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Esslingen. Gegen den Kommunal- und Europawahlkampfauftakt der baden-württembergischen AfD am Donnerstag, 28. März, in der Esslinger Osterfeldhalle formierte sich Protest. Rund 100 GegnerInnen trafen sich auf dem Bahnhofsvorplatz. Nach der Eröffnung zogen einzelne Gruppen durch die Esslinger Innenstadt und verteilten Material über die rechtspopulistische Partei mit extrem rechten Tendenzen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit einer Hundertschaft … [Weiterlesen...]
Die Polizei hatte die Wohnungstür einer Stuttgarter Aktivistin mit einem Rammbock aufgebrochen
Ermittlungen nach G20-Protest eingestellt
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Nach den G20-Protesten im Juli letzten Jahres in Hamburg gab es bundesweit Razzien – auch in Stuttgart (wir berichteten). Die Ermittler nahmen linksgerichtete DemonstrantInnen gezielt ins Visier. So auch die Bewohnerin einer Wohngemeinschaft im Linkem Zentrum "Lilo-Herrmann" in Stuttgart. Spezialeinsatzkräfte der Polizei brachen die Wohnungstür mit einem Rammbock auf. Bei der Durchsuchung wurden keine Waffen gefunden, wie andere Medien berichteten. Nun gab das … [Weiterlesen...]
VVN vergibt in Stuttgart Preis für Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus
Tübinger Jugendguides ausgezeichnet
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Tübingen war eine regionale Hochburg des Nationalsozialismus. Universität, Gerichte, Verwaltung und Bewohner der Stadt waren maßgeblich an der Vorbereitung und Durchführung der Verbrechen des Nationalsozialismus beteiligt. Nun zeichnete die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen) die Jugendguides der Tübinger Geschichtswerkstatt mit dem Alfred-Hausser-Preis aus. Er wurde am Samstag, 10. November, im Linken Zentrum Lilo … [Weiterlesen...]
Sea-Watch sticht mit Mare Jonio in See
Zivile Seenotretter trotzen der EU
Von Andreas Scheffel - Rom/Berlin. Das 37,5 m lange Schiff unter italienischer Flagge, mit dem Namen „Mare Jonio“, welches von dem zivilgesellschaftlichen Projekt "Mediterranea" in Zusammenarbeit mit Sea-Watch betrieben wird, ist heute, am 4. Oktober, in Richtung zentrales Mittelmeer aufgebrochen. Begleitet von der „Astral“ der spanischen NGO „Proactiva Open Arms“ soll die „Mare Jonio“ an der tödlichsten Grenze der Welt die zivile Seenotrettung weiterführen. Die Zahl der Todesopfer lag aufgrund … [Weiterlesen...]
Protestbündnis mobilisiert vier Mal so viele Menschen wie Özkara und Meuthen
Kaum Zulauf zur AfD in Offenburg
Von Andreas Scheffel - Offenburg. Rund 250 Menschen traten am Montag, 1. Oktober, vor der Offenburger Reithalle rassistischer Hetze und menschenverachtender Politik entgegen. Anlass war eine Veranstaltung des Landessprechers der AfD Ralf Özkara. Er tritt in Offenburg zur Oberbürgermeister-Wahl an. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“ hatte gegen die Veranstaltung des AfD-Kandidaten mobilisiert. Offenburger Stadträte, Parteien und Gewerkschafter schlossen sich dem Protest an, … [Weiterlesen...]
Kundgebung "Wir sind mehr" gegen Rechts am Samstag in Geislingen
Rassistin nach Anschlagserie in Haft
Von Andreas Scheffel - Geislingen/Bad Überkingen. Nach einem Brandanschlag auf eine Gemeinschaftsunterkunft in Bad Überkingen am 18. September steht eine 32-Jährige im Verdacht, für weitere fremdenfeindliche Anschläge in Geislingen/Steige verantwortlich zu sein. In einer Vernehmung gestand die Festgenommene nach Angaben der Strafverfolgungsbehörden, einen weiteren Brandanschlag auf ein türkisches Lebensmittelgeschäft vor geraumer Zeit in Geislingen verübt zu haben. Sie soll Gelbe Säcke vor dem … [Weiterlesen...]
400 Menschen protestieren in Winnenden gegen Fremdenfeindlichkeit
Bedrohung von Migranten nicht hinnehmbar
Von Andreas Scheffel - Winnenden. "Für eine Welt ohne Rassismus!": Zwei Bewaffnete hatten am 30. August in Winnenden Migranten rassistisch beleidigt und bedroht. Nun rief das Bündnis „Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr“ (ZGR) zu einer Kundgebung am Samstag, 15. September, auf. Rund 400 Menschen folgten dem Aufruf und setzten kurz vor 12 Uhr am Winnender Viemarkt ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Nach der Kundgebung schlossen sich rund 180 BürgerInnen einer Spontandemonstration … [Weiterlesen...]
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
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