Hamburg. Mehr als 700 AntifaschistInnen demonstrierten am Montagabend, 17. Juni, spontan im Schanzenviertel gegen rechte Gewalt. Konkreter Anlass war der mutmaßlich rechtsterroristische Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Mit Parolen und Sprechchören wie "Nazis morden, der Staat macht mit – der NSU war nicht zu dritt" wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Mord an Lübcke kein Einzelfall sei, sondern rechte Gewalt immer wieder verharmlost werde. Die Polizei stoppte die … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2019
700 Menschen protestieren im Hamburger Schanzenviertel gegen rechte Gewalt:
„Es ist Zeit für einen konsequenten Antifaschismus“
Rund 7000 BesucherInnen bei „Mittendrin & Bunt 2019“
Für ein weltoffenes Kandel
Von Tape Lago – Kandel. In der südpfälzischen Kleinstadt Kandel feierten am Pfingstwochenende tausende Menschen das Begegnungsfest "Mittendrin & Bunt" vor und in der Bienwaldhalle. Pro Tag wurden 2000 BesucherInnen erwartet. Doch es kamen nach Einschätzungen der OrganisatorInnen rund 7000 Menschen, um ein starkes Zeichen für ein weltoffenes, tolerantes, vielfältiges und solidarisches Kandel zu setzen. Die Organisation war ausgezeichnet, und das sommerliche Wetter spielte an beiden Tagen … [Weiterlesen...]
Unbekannte warfen in der Nähe von Ulm eine brennende Fackel auf Wohnwagen
Brandanschlag auf Sinti-Familie
Ulm. Erst jetzt wurde ein rassistisch motivierter Brandanschlag am 25. Mai in Erbach-Dellmensingen bei Ulm bekannt. Wie das Polizeipräsidium Ulm mitteilte, wurde kurz nach 23 Uhr eine französische Familie von Sinti am Ortsrand Ziel der Attacke. Eine unbekannte Gruppe rief antiziganistische Parolen aus einem dunklen Kleinwagen und schleuderte eine brennende Fackel auf die Wohnwagen der Familie. Die Täter konnten unerkannt entkommen. Die Familie kam mit dem Schrecken davon. Die brennende … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart zum 81. Todestag von Lilo Herrmann
Kein Vergeben – kein Vergessen
Stuttgart. Lilo Herrmann, Studentin der technischen Hochschule Stuttgart, kämpfte als junge Mutter mutig gegen die Nazis. Vom 8. bis zum 12. Juni 1937 wurde ihr vor dem „Volksgerichtshof“ in Stuttgart der Prozess gemacht und sie wurde zum Tode verurteilt. Nach ihrer Verlegung nach Berlin wurde sie dort am 20. Juni 1938 hingerichtet. Zum 81. Todestag von Lilo Herrmann wird mit einer Kundgebung in Stuttgart an das Leben und Wirken von Lilo Herrmann erinnert. An eine Frau, die für eine gerechte … [Weiterlesen...]
SWR verzichtet auf Beschwerde gegen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts
Obdachloser muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
Von Paul Linker - Stuttgart. Das überraschende Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts vom 5. April 2019 ist rechtskräftig. Wie die Beobachter News von dem betroffenen Obdachlosen erfuhr, hat der SWR auf eine Beschwerde gegen den Gerichtsentscheid verzichtet. In erster Instanz war der Obdachlose verurteilt worden, Rundfunkbeitrag zu zahlen. Er klagte gegen die festgesetzten 600 Euro, da er nur eine Meldeadresse bei einer Bekannten hatte, dort aber gar nicht wohnte. Einzelrichter Volkmann gab … [Weiterlesen...]
Neue Studie „Der Hannibal-Komplex“ veröffentlicht
Rechtes Netzwerk in Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten
Tübingen. Am 12. Juni 2019 weitete sich der Skandal um das militante, rechte „Prepper“-Netzwerk in Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten aus: Drei ehemalige und ein aktiver Beamter des Sondereinsatzkommandos Mecklenburg-Vorpommern sind festgenommen worden. Sie sollen den „Preppern“ Dienstmunition überlassen haben. Nach mehrmonatiger Recherche veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) am 13. Juni eine Studie zum rechten Netzwerk um „Hannibal“. Die Studie ist unter … [Weiterlesen...]
Moratorium gegen den Angriff auf die Grundrechte in Baden-Württemberg
Staatstrojaner einsatzbereit
Stuttgart. Presseberichten zufolge ist der sogenannte "Staatstrojaner" in Baden-Württemberg einsatzbereit. Damit wollen Sicherheitsbehörden zukünftig die Verschlüsselung von Messengern wie WhatsApp und Telegram umgehen, um private Kommunikation mitlesen zu können. Die Piratenpartei hält diesen Grundrechtseingriff für verfassungswidrig und fordert die Landesregierung auf, auf den Einsatz des Staatstrojaners zu verzichten, bis über die laufende Verfassungsbeschwerde des Vereins Chaos Computer Club … [Weiterlesen...]
Franziska Stier berichtete in Stuttgart über die Hintergründe:
Schweizer Frauen rüsten zum Streik
Von Angela Berger und der Redaktion - Stuttgart. In der Schweiz ist am Freitag, 14. Juni, ein Frauenstreiktag mit verschiedenen Protestaktionen geplant. Über Hintergründe und den Stand der Vorbereitungen berichtete Franziska Stier, Mitinitiatorin und Mitarbeiterin der Beobachter News, am Mittwoch, 29. Mai, im Willy-Bleicher-Haus in Stuttgart. Man konnte auch Bustickets für die Fahrt nach Zürich kaufen. Es gibt sie auch beim Aktionsbündnis 8. März oder beim Verdi-Bezirk Stuttgart. Es gehe … [Weiterlesen...]
Über 500 DemonstrantInnen für ein Europa der Vielen in Stuttgart
Glänzen statt ausgrenzen
Stuttgart. "Die Vielen" riefen im Vorfeld der Europawahlen bundesweit zu "glänzenden Demonstrationen" auf. In Stuttgart versammelten sich am 19. Mai unter dem Motto "Unite & Shine" über 500 Menschen aus ganz Baden-Württemberg auf dem Marienplatz. Nach einer Begrüßung durch VertreterInnen der Veranstalter gab es eine Reihe von Reden. Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) sprach über die "Verfolgung von KünstlerInnen während … [Weiterlesen...]
Die Buskampagne gegen Verflechtung von Kirche und Staat machte in Stuttgart halt
100 Jahre Verfassungsbruch sind genug
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der Bus der säkularen Buskampagne der GBS (Giordano-Bruno-Stiftung) machte am Dienstag, 21. Mai, halt in Stuttgart. Bei ziemlich verregnetem Maiwetter informierten sich den Nachmittag über etwa 30 PassantInnen über die Anliegen der Kampagne. Bereits vor zehn Jahren gab es eine ähnliche Buskampagne unter dem Motto "Gottlos glücklich". Auch damals fuhr die GBS durch die Städte der Republik, um darauf aufmerksam zu machen, dass viele Millionen Menschen im Land ein … [Weiterlesen...]
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