Von Wolfgang Weichert - Ludwigsburg. Im Ludwigsburger Stadtarchiv gab es Ende Januar eine Informationsveranstaltung zum sogenannten Nord-Ost-Ring. Der NABU-Kreisverband Ludwigsburg, der ADFC Ludwigsburg, die BI AntiAtom Ludwigsburg und die ARGE Nord-Ost luden dazu ein. Es kamen etwa 50 Personen. Der Nordostring ist – neben weiteren massiven Straßenausbaumaßnahmen in und um Stuttgart – im Luftreinhalteplan enthalten, der bis zum 12. Oktober 2018 auslag und jetzt veröffentlicht ist. Dies ist … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2019
Ludwigsburger Initiativen befürchten nach Ausbau Zunahme des Verkehrs
Nord-Ost-Ring ist zusätzliche Belastung
Bei der vierten Auflage sank in Stuttgart die Teilnehmerzahl
Pro-Diesel-Demo scheint zu schwächeln
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Erst 300, dann 700, dann 1200 und jetzt 800 Teilnehmer bei den Stuttgarter Pro-Diesel-Demos: Zeigte der Trend zunächst nach oben, ging die Teilnehmerzahl bei der 4. Pro-Diesel-Demo am Samstag, 2. Februar, schon wieder nach unten. War es nur ein kurzes Aufflackern der Protestbewegung? Oder ist es nur ein kurzes Schwächeln? Das dürfte sich schon am Samstag, 9. Februar, zeigen. Da rufen CDU, Freie Wähler und die FDP zur nächsten Pro-Diesel-Demo in Stuttgart auf. … [Weiterlesen...]
Der verleumdete Kameruner Alassa M. erwirkte eine einstweilige Verfügung
„BILD“ muss klein beigeben
Hamburg. Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Axel-Springer-Verlag beziehungsweise "BILD" untersagt, den Kameruner Geflüchteten Alassa M. weiter zu diffamieren. "BILD" darf nicht mehr im Hinblick auf die Protestaktion der Flüchtlinge in der LEA Ellwangen am 3. Mai 2018 wahrheitswidrig behaupten: „Es kam zu Tumulten. Wieder mittendrin Alassa M.“ Bei einem Verstoß wird ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder alternativ eine Ordnungshaft bis zu sechs … [Weiterlesen...]
Kommentar: Polizei hat Protest gegen "Pro-Diesel-Demo" der AfD in Stuttgart verhindert
Versammlungsfreiheit gilt wohl nur für Rechte
Kommentar von Paul Linker - Stuttgart. Seit dem Inkrafttreten des ohnehin löchrigen Diesel-Fahrverbotes gehen in Stuttgart die Gemüter und politischen Meinungen zu diesem wichtigen Thema weit auseinander. Es ist also kein Wunder, dass die Hetzer und Populisten der AfD versuchen, sich an diesen an sich berechtigten Protest anzuhängen, um hier ein weiteres Feld zu finden, auf dem sie ihre rassistische Propaganda verbreiten können. Zumindestens offiziell wurden die Demagogen der AfD zwar … [Weiterlesen...]
Protestaktion von Ende Gelände im Karlsruher Rheinhafen
Klima-Aktivisten kapern Kraftwerkszufahrt
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Mit einer aufwendig geplanten Protestaktion demonstrierten am Samstag, 2. Februar, rund 150 Personen am Karlsruher Rhein-Dampfkraftwerk gegen die Stromerzeugung durch Kohleverbrennung. Neben den Zufahrtsgleisen wurde auch ein Förderkran blockiert und damit aktiv die Anlieferung neuer Kohle verhindert. Sowohl die Polizei, als auch der Kraftwerksbetreiber EnBW setzten auf Kooperation, sodass es keine Festnahmen oder Anzeigen gab. Ein stiller und nebliger … [Weiterlesen...]
Rund 1500 Tiefbahnhof-GegnerInnen bei der 450. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21
Vertuschung von Milliardengeschäften
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Kaum jemand liest und hört noch etwas vom Protest gegen Stuttgart 21. Doch dieser Protest ist nicht eingeschlafen. Am Montag, 28. Januar, demonstrierten rund 1500 Stuttgart-21-Gegner vor dem Hauptbahnhof gegen das Bahnprojekt - trotz kalter Temperaturen und Regen. Redner waren bei der 450. Monatsdemonstration Petra Reski, international bekannt für ihre Recherchen und Tatsachenromane zum Thema Mafia in Italien und in Deutschland, der "Stern"-Journalist Arno … [Weiterlesen...]
AfD enttäuscht über schwachen Zulauf zu "Pro-Diesel-Demo" in Stuttgart
Polizeikessel vereitelt Mahnwache
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die AfD rief für Samstagvormittag, 2. Februar, zu einer „Pro-Diesel-Demo“ auf. Etwa 50 TeilnehmerInnen kamen zur „grünen Brücke“ am Stuttgarter Neckartor. Ob die geringe Teilnehmerzahl der Uhrzeit um 10 Uhr geschuldet war, konnte nicht ermittelt werden. Der erste Sprecher zeigte sich etwas enttäuscht, dass nur so wenige Teilnehmer dem Aufruf gefolgt waren. Außerdem beklagte die AfD, dass sie auf einer weiteren Pro-Diesel-Demo, die eine … [Weiterlesen...]
Zusammen gegen Rechts fordert nach Prügelattacke auf Nigerianer Konsequenzen
Busunternehmen soll sich distanzieren
Erbstetten. An einer Bushaltestelle in Erbstetten im Rems-Murr-Kreis hat ein Busfahrer Anfang Januar einen 24-jährigen Nigerianer geschlagen, getreten und dabei schwer verletzt. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts spricht von einem "rassistischen Angriff" und fordert das Busunternehmen in einem offenen Brief auf, Stellung zu beziehen und den Busfahrer aus dem Außendienst zu entfernen. Es soll sich außerdem bei dem Betroffenen entschuldigen und sich von Diskriminierung und Gewalt … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen AfD-Veranstaltung in Karlsruhe-Durlach
Weidels Auftritt stößt auf Protest
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe-Durlach. Trotz beständigen Regens und niedriger Temperaturen versammelten sich am Freitagabend, 1. Februar, um die 500 Personen vor der zentralen Karlsburg, um gegen eine Veranstaltung der AfD zu demonstrieren, zu der auch die Vorsitzende der rechtspopulistischen und nationalkonservativen Partei Alice Weidel angekündigt war. Bereits zu Beginn der Kundgebung zeichnete sich ab, dass es ein schwerer Tag für die Rechtspopulisten werden sollte. … [Weiterlesen...]
Klimastreik Schweiz hat sich mit Baseler Behörden geeinigt
Klimademo durch die Innenstadt
Basel. Nach "angeregten und sehr konstruktiven Gesprächen", so die Bewegung Klimastreik Schweiz Basel, bewilligten die Behörden nun doch ihre geplante Demonstration durch die Innenstadt von Basel am Samstag, 2. Februar. Sie beginnt um 15 Uhr am Barfüßerplatz. Die Vertreter*innen der Bewegung der Klimastreik Schweiz in Basel hatten am 11. Januar ein Gespräch mit den Behörden, bei dem es um die Route am 2. Februar ging. Das Resultat war nicht erfreulich für die Jugendlichen der Klimastreik … [Weiterlesen...]
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